Exklusiv: Details zur Blockchain-Strategie der Bundesregierung

Bitcoin braucht eine Regulierung, die Bundesregierung muss sich endlich äußern: Das fordern Vertreter aus der deutschen Blockchain-Szene bereits seit Längerem.  Nach Informationen, die BTC-ECHO vorliegen, wird sie das vermutlich auch tun – bei der morgigen Kabinettsitzung am 15. November. Details zur Umsetzungsstrategie der Bundesregierung: Digitalisierung gestalten.

Die Chancen der Digitalisierung für den Wohlstand nutzen

Deutschland will die technologische Revolution offenbar doch nicht verschlafen. Daher hat die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel an einer Umsetzungsstrategie gearbeitet. Darin heißt es:

„Wir wollen die Chancen der Digitalisierung für unseren Wohlstand nutzen und ihre Risiken beherrschbar machen. Jede Herausforderung, die wir in der Umsetzungsstrategie benennen, ist mit einer konkreten Lösungsmaßnahme unterlegt.“

Darum will sich die Bundesregierung auch den Chancen, die sich durch die Blockchain-Technologie ergeben, zuwenden.

Die Blockchain-Strategie der Bundesregierung

In der Blockchain-Strategie sollen das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und das Bundesministerium für Finanzen (BMF) künftig zusammenarbeiten:

„Wir schaffen in einer Blockchain-Strategie der Bundesregierung geeignete Rahmenbedingungen für die Innovationen Blockchain und Krypto-Assets, um die Potenziale der Technologie zu erschließen und Missbrauchsmöglichkeiten zu verhindern“,

heißt es im Paper. Das Vorhaben richtet sich dabei vor allem an Unternehmer, Industrie, Forscherinnen und Forscher, Verwaltung  sowie Anleger. Darüber hinaus will die Bundesregierung die Blockchain-Technologie sowie digitale Innovationen dazu nutzen, Entwicklungsländer besonders in Afrika zu unterstützen. Dabei soll die Technologie vor allem dabei helfen, mit transparenten Verwaltungsprozessen für eine verbesserte Landwirtschaft zu sorgen. Doch auch zur Regulierung von Bitcoin und anderen Kryptowährungen äußert sich die Bundesregierung.

Regulierung von Bitcoin und anderen Kryptowährungen

Für die Regulierung von Kryptowährungen sieht die Bundesregierung eine internationale Zusammenarbeit vor:

„Die Bundesregierung entwickelt eine umfassende Blockchain-Strategie und setzt sich auf europäischer und internationaler Ebene für die Schaffung eines angemessenen Regulierungsrahmens für Kryptowährungen und Token (zusammengefasst: Krypto-Assets) ein. Damit soll für die Innovationen der notwendige Rahmen geschaffen werden. So sollen potenzielle Risiken reduziert und Chancen dieser Technologie sich voll entfalten können.“

Eine öffentliche Konsultation ist bis Frühjahr 2019 geplant. Bis zum Sommer 2019 soll die ausgearbeitete Strategie dann vorgestellt werden. Zudem werde fortlaufend an einer Regulierung auf Ebene der G20 und G7 gearbeitet.

Blockchain im Gesundheitswesen & Nachhaltigkeit

Auch im Gesundheitswesen will die Bundesregierung die Blockchain-Technologie einweben. Um eine effektivere Gesundheitsversorgung zu gewährleisten, will die Bundesregierung dahingehend einen Ideenwettbewerb zum Thema ausrufen. Dafür ist ein Zusammenspiel aus Big Data, Künstlicher Intelligenz und Blockchain vorgesehen.

Auch will Deutschland die digitalen Innovationen künftig für eine nachhaltige Entwicklung nutzen. So heißt es:

„Digitale Schlüsseltechnologien wie Blockchain, das ‚Internet der Dinge‘, Digitale Daten (Big/Open Data), 3D-Druck, Funktechnologien und Künstliche Intelligenz sollen vor Ort eingesetzt werden, um Entwicklungsschübe anzustoßen und neue Perspektiven für innovative Entwicklungszusammenarbeit zu schaffen. So soll die Forderung des Koalitionsvertrags nach Nutzung ‚sprunghafter Technologie-Entwicklung‘ umgesetzt werden. Die Ziele der ‚Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung‘ werden durch den Einsatz von Schlüsseltechnologien besser erreicht.“

Auch dazu will die Bundesregierung ein regulatorisches Rahmenwerk entwickeln, um die Blockchain-Technologie gesetzeskonform einsetzen zu können.

Fazit: Es gibt viel zu tun

Die Bundesregierung hat sich mit der Umsetzungsstrategie „Digitalisierung gestalten“ ambitionierte Ziele gesetzt. Neben der Regulierung von Bitcoin und anderen Kryptowährungen stehen Vorhaben wie die Förderung von Pilotprojekten und der Einsatz der Blockchain-Technologie in Entwicklungsländern im Fokus. Es gibt viel zu tun.

BTC-ECHO