Allgemeine Geschäfts- & Nutzerbedingungen

Nutzer- und Vertragsbedingungen im Rahmen der Nutzung und Schließung von Kaufverträgen über die Plattform https://www.btc-echo.de

zwischen

BTC-ECHO GmbH
Tiergartenstraße 35
47533 Kleve

Eingetragen im Handelsregister des Amtsgericht Kleve: Registernummer HRB 14443
Vertreten durch Mark Preuß
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE310243768

– im Folgenden „Anbieter“ oder “BTC-ECHO” –

und

den in § 2 dieser AGB bezeichneten Nutzern dieser Plattform – im Folgenden „Kunde/Kunden“ – geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Art und Umfang der Dienste

(1) Das Medienportal BTC-ECHO ist eine Informationsplattform über aktuelle Nachrichten, Fakten, Hintergründe, Analysen und Meinungen zu Fragen von Blockchain, digitalen Währungen, Wirtschaft und Geldanlagen für jeden Nutzer der Webseiten sowie eine Informationsplattform mit erweiterten Funktionen.

(2) Die Informationen auf dem Medienportal sowie in Produkten der Plattform richten sich nur an Personen, die ihren dauerhaften Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben. Sie sind nicht für Empfänger in anderen Jurisdiktionen, insbesondere nicht für US-Staatsbürger, Bürger Großbritanniens oder Kanadas bestimmt.

(3) Die auf  BTC-ECHO.de und in deren Produkte  gespeicherten Informationen bzw. Inhalte dienen ausschließlich Informationszwecken und ersetzen keine auf die individuellen Bedürfnisse ausgerichtete fachkundige Anlageberatung. Sie stellen weder Kauf- oder Verkaufsempfehlungen von Finanzinstrumenten dar, noch sind sie als Zusicherung etwaiger Kursentwicklungen zu verstehen. Angaben und Simulationen zur historischen Wertentwicklung sowie Prognosen über eine künftige Wertentwicklung der dargestellten Finanzprodukte/Finanzindizes sind kein zuverlässiger Indikator für die zukünftige Wertentwicklung. Zukunftsgerichtete Aussagen enthalten naturgemäß Risiken und Unsicherheitsfaktoren. Verschiedene bekannte wie auch unbekannte Risiken, Ungewissheiten und andere Faktoren können dazu führen, dass die tatsächlichen Ergebnisse, die Finanzlage, die Entwicklung oder die Performance der Gesellschaft wesentlich von den veröffentlichten Einschätzungen abweichen. BTC-ECHO übernimmt keinerlei Verpflichtung, solche zukunftsgerichteten Aussagen fortzuschreiben und an zukünftige Ereignisse oder Entwicklungen anzupassen.

(4) BTC-ECHO leistet weder die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit, Genauigkeit noch die Eignung oder Verwendbarkeit der eingelieferten Inhalte und nicht die Identität von registrierten Nutzern. Insbesondere sind Versehen in Form von Schreibfehlern oder falschen Kursangaben möglich.

(5) BTC-ECHO stellt die Informations- und Kommunikationsplattform mit den jeweils vorhandenen Funktionen zur Verfügung und gewährt den Zugang. Ein Anspruch auf Bereitstellung bestimmter Funktionen oder einer Erreichbarkeit rund um die Uhr besteht nicht. BTC-ECHO ist jederzeit berechtigt, Änderungen an Inhalten oder Funktionalitäten vorzunehmen.

(6) Wartungsarbeiten können die Abrufbarkeit der Inhalte des Medienportals beeinträchtigen. Wartungsmaßnahmen werden, soweit möglich, schonend durchgeführt. Regelmäßige oder planbare Wartungsarbeiten werden zu Zeitpunkten mit möglichst geringer allgemeiner Nutzung vorgenommen und bei erheblicher Dauer mit ausreichendem Vorlauf angekündigt. Zusätzlich können unangekündigte Wartungsmaßnahmen z. B. bei unvorhersehbaren Störungen oder dringenden Anlässen (z.B. Attacken, Viren) erforderlich sein.

§ 3 Vertrauen in Informationen

Geldanlagen und Investitionen in Kryptowährungen, sind grundsätzlich mit Risiko verbunden. Der Totalverlust des eingesetzten Kapitals kann nicht ausgeschlossen werden. Die Nutzung der Informationen desMedienportals erfolgt insofern auf eigenes Risiko des Nutzers. Die im Medienportal abrufbaren Inhalte stellen die persönliche Meinung der jeweiligen Autoren dar, unterliegen keiner Qualitätskontrolle durch BTC-ECHO, sind nicht als Entscheidungsgrundlage geeignet und dienen lediglich der allgemeinen Diskussion und Information. Insbesondere handelt es sich bei den Inhalten nicht um Anlageberatung, Kauf- bzw. Verkaufsempfehlungen oder Zusicherungen der BTC-ECHO GmbH hinsichtlich der weiteren Wertentwicklung. Der Nutzer sollte in jedem Fall vor Entscheidung über eine Geldanlage eine anleger- und anlagegerechte Beratung bei einem hierauf spezialisierten Anbieter in Anspruch nehmen.

§ 4 Insiderkenntnisse

BTC-ECHO oder mit BTC-ECHO verbundene Unternehmen können ggf. Beteiligungen an Unternehmen halten, deren Wertpapiere Gegenstand von Inhalten auf dem Börsenportal sind. Auch Organe, Führungskräfte sowie Mitarbeiter halten möglicherweise Anteile oder Positionen an von Inhalten auf der Medienplattform betroffenen Unternehmen, Geldanlagen oder Kryptowährungen. Um eine größtmögliche Objektivität zu wahren, ist es den Redakteuren von BTC-ECHO allerdings untersagt, aufgrund von noch nicht veröffentlichten Informationen, deren Kenntnis im Zusammenhang mit der Beschäftigung bei der BTC-ECHO stehen, eine Anlageentscheidung zu treffen, bevor diese Informationen veröffentlicht wurden.

§ 5 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung mit dem Betreff „Bestätigung deiner Bestellung bei BTC-ECHO“ per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Bestellung des Kunden (1) stellt hierbei das Angebot zum Vertragsschluss mit dem jeweiligen Inhalt des Warenkorbs dar. Die Empfangsbestätigung (Bestellbestätigung) stellt die Annahme des Angebots durch den Anbieter dar. In dieser wird der Inhalt der Bestellung zusammengefasst. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt in den Sprachen: Deutsch.

§ 6 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Zahlungsmodalitäten

(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung (§ 2 (2) dieser AGB), vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt.

(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

(3) Der Kunde kann die Zahlung per PayPal, Kreditkarte, Bitcoin, Kreditkarte (Stripe), SEPA Lastschrift, Bancontact, SOFORT, Giropay vornehmen.

(4) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 8 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von einem etwaigen Widerrufsrecht Gebrauch macht.

(3) Die BTC-ECHO GmbH behält sich vor, die Preise für physische Produkte und Abonnements anzupassen. Der Kunde wird über eine solche Änderung entsprechend informiert.

(3) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 9 Sachmängelgewährleistung

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

§ 10 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 11 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
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