Zentralbanken und Bitcoin – Eine Reise um den Globus (Teil 1)

Während der Bitcoin dieser Tage ungeahnte Höhen jenseits der astronomischen 10.000 US-Dollar erklimmt, herrscht nicht nur Euphorie und Goldgräberstimmung, sondern auch Zweifel, Skepsis und Angst vor der nächsten unkontrollierten Tulpe – besonders vonseiten staatlicher Behörden und Zentralbanken. Fragt man Regierungen, staatliche Institutionen und Behörden herrscht alles andere als Konsens, wie mit der aufstrebenden Wirtschaftskraft abseits der herkömmlichen Kontrolle zu verfahren sei. Im Gegenteil: Je nachdem, wohin der Blick dieser Tage fällt, ergibt sich statt eines einstimmigen Tenors vielmehr ein Flickenteppich.

To regulate or not to regulate – das ist die Frage. Und die Wächter der Weltwirtschaft sind sich uneinig.

Während die einen Marktmächte walten lassen wollen, Kryptowährungen den Geldstatus aberkennen, sich gar nicht erst in der Verantwortung sehen oder deren monetäres Risiko als zu gering betrachten, holen andere zum Schlag aus. Mit dem regulativen Lasso wollen sie die Digitalwährungen in die sicheren Hände der Behörden befördern.

Die folgende Übersicht begibt auf eine Reise um den Globus: Sie soll einen Überblick über die weltweite Situation liefern und – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – Unterschiede in den staatlichen Herangehensweisen offenlegen.

Teil 1 unserer Reise nimmt hierfür eine Auswahl derjenigen Staaten ins Visier, die Bitcoin & Co. besonders kritisch gegenüberstehen und Handschellen anlegen wollen.

Die durchgreifenden Skeptiker – Teil 1

China

An vorderster Front krypto-skeptischer Staaten liegt mit großer Bestimmtheit das Reich der Mitte. Mit dem Verbot von Initial Coin Offerings (ICOs) und der Schließung von Krypto-Börsen im September schiebt die Kommunistische Partei Kryptowährungen nicht nur einen Riegel vor. Sie macht auch unmissverständlich eines deutlich: Das Gedeihen der heimischen Wirtschaft liegt einzig in den Händen der Volksrepublik. Währungen dürfen sich derer Kontrollen nicht entziehen. Der chinesische Staat will trotz jeder Öffnungsambitionen Xi Jingspings um jeden Preis Wächter über die eigene Wirtschaft bleiben. Eine Revision des harten Krypto-Kurses hingegen ist entgegen vielerlei Spekulation um die chinesische Innenpolitik derzeit fraglich.

Russland

Russland hat keine Lust auf Bitcoin & Co. Das wird spätestens mit der jüngsten Warnung der russischen Zentralbank in dieser Woche deutlich: Laut der Nachrichtenagentur TASS warnt die Behörde vor einer Bitcoin-Blase und hohen Verlusten für Anleger. Und auch in der Vergangenheit sahen sich Kryptowährungen mehrmals mit Absage des Kremls konfrontiert: Während der Kommunikationsminister Nikolay Nikiforov davon sprach, dass Bitcoin keine Chance habe, warnte die russische Regierung im November vor der Verwendung neu aufgestellter Krypto-Geldautomaten und Bitcoin als „ausländische Währung“.

Vielmehr setzt Russland indes zum Gegenschlag an: Im Oktober gab Präsident Vladimir Putin die Herausgabe eines staatlich kontrollierten Krypto-Rubels bekannt und drückt damit auf eine schnellere Handlungsagenda gegen die fremden Bezahl-Alternativen. Denn konkrete legislative Antworten auf Bitcoin fehlen im größten Land der Welt bisher.

Hier könnte ein entsprechendes Gesetz bald Abhilfe schaffen. Derzeit zeichnet sich die Möglichkeit eines Regulierungsvorhabens der russischen Staatsduma für das kommende Jahr ab.

Indien

Die Reserve Bank of India, die Zentralbank der am schnellsten wachsenden Volkwirtschaft weltweit, verantwortlich für die Geld- und Währungspolitik der Rupie, hält wenig von Kryptowährungen – trotz des explodierenden Marktes. Das liegt in erster Linie an den Risiken verdeckter Terrorfinanzierung und Geldwäsche. So fasst die oberste Finanzbehörde des südasiatischen Landes Krypto-Transaktionen derzeit als Verletzung des Devisenrechts auf. Gesetzliche Klarheit über die Situation im Land soll ein derzeit laufendes Petitionsverfahren schaffen: So forderte Indiens Supreme Court, das oberste Gericht des südasiatischen Landes, die Regierung und zahlreiche Behörden im November auf, mögliche Regulierungsgesetze gegenüber Bitcoin & Co. zu prüfen und auf den Weg zu bringen.

Marokko

Von Asien nach Afrika: Auch Marokkos Devisen-Behörde sieht seine Devisen-Gesetze durch Krypto-Transaktionen verletzt. In diesem Zuge droht das zuständige  Office des Changes den Nutzern von Kryptowährungen im November zuletzt mit Strafen. Dabei beruft sich die Behörde auf entsprechende Zentralbank-Regelungen für Auslandstransaktionen.

Nach Ansicht des Sahara-Königreiches sind die digitalen Zahlungen nicht nur mit Risiken für Nutzer verbunden. Vielmehr würden sie hinter dem Rücken zuständiger Mittlerbanken geschehen. Damit stellten die De-facto-Auslandstransaktionen von Bitcoin in den Marokkanischer Dirham und vis-à-vis eine Verletzung des geltenden Rechtsrahmens für Devisen dar.

Kryptowährungen seien ein „verdecktes Bezahlsystem“. Statt Bitcoin sollten Nutzer die von der Zentralbank Bank Al-Maghrib gelisteten Fremdwährungen nutzen. Damit kommt die Absage einem Verbot gleich.

Zwischenfazit:

Bitcoin macht nicht nur Hoffnung, sondern schürt jeder Euphorie zum Trotze auch Angst. So fürchten staatliche Behörden und Regierungen, die Kontrolle und Oberhand über die eigene Wirtschaft zu verlieren. Die Folge: Die zentralbanklichen Behörden und Geldinstitute legen harte Bandagen an. Sie äußern sich ablehnend und suchen nach gesetzlichen Hürden, um Kryptowährungen in die Schranken zu weisen.

Die hier genannten Beispiele geben einen Überblick darüber, wie Staaten reagieren und welche Antworten sie für ihre Eingriffe wählen.

Dass trotz jeder Skepsis dies nicht die einzige Antwort bleiben muss, beweist die zweite Staatengruppe, die der abwartenden Staaten.

Mehr dazu in Teil Zwei unserer Reise um den Globus.

BTC-ECHO

Über David Barkhausen

David BarkhausenDavid Barkhausen hat als freier Journalist bereits für mehrere Tageszeitungen, Funk, Fernsehen und nebenbei seinen eigenen Blog geschrieben. Seit 2017 widmet sich der Master-Student der Politikwissenschaften der Universität Heidelberg dem Themenkomplex Blockchain. In diesem Zusammenhang fokussiert er sich vor allem auf die Bereiche Regulierung, Gesellschaft und Wirtschaftspolitik.