Oberstes Gericht, Oberstes Gericht Indien: Bitcoin-Regulierung, jetzt?

Oberstes Gericht Indien: Bitcoin-Regulierung, jetzt?

Indiens oberstes Gericht fordert die Regierung des südasiatischen Landes auf, die mögliche Regulierung von Bitcoin zu prüfen. Ein Anwalt hatte zuvor in einem Appell an das Gericht darauf gedrängt, staatliche Kontrollmaßnahmen für die Kryptowährung in die Wege zu leiten, dies berichtet die indische Zeitung The Hindu am Dienstag, den 16. November. Leistet die Regierung Folge, verdichtet sich damit der Flickenteppich der in den Krypto-Markt eingreifender Staaten in Asien.

Die abwartene Haltung Indiens soll bald ein Ende haben. So zumindest fordert es der Anwalt Dwaipayan Bhowmick in einem Appell an die Führung des zweitstärkst bevölkerten Landes der Welt. In dieser Woche reagierte nun das zuständige Oberste Gericht Indiens und verwies das Anliegen seiner Bürger an die Regierung. Konkret forderten die Verfassungsrichter demgemäß unter anderem die Zentralbank, die Marktaufsicht, die staatlichen Steuerbehörden sowie das Justiz- und Finanzministerium dazu auf, auf die Petition zu reagieren.

Das Oberste Gericht Indiens (englisch: Supreme Court of India) ist als höchstes Gericht des Landes zugleich Bundesgericht, Verfassungsgericht sowie höchste Rechtsmittelinstanz gegenüber den Entscheidungen der Obergerichte der Bundesstaaten. Als solche Zwischenstelle zwischen Gesamt- und Bundesstaaten kommt dem Gericht neben der Durchsetzung der Grundrechte auch die Rolle als zentraler Anlaufpunkt für Petitionen, Beschwerden und Bürgerbegehren in ernsthaften Angelegenheiten zu.

So geschehen im vorliegenden Fall: Als konkrete Gefahren nennt der Appell vor allem Risiken von Steuerhinterziehung sowie ferner nicht zu verfolgenden Zahlungsströmen, die Verbrechen ermöglichen könnten. So heißt es in der Petition:

„Der Mangel konkreter Mechanismen und eines regulatorischen Rahmen hat ein großes Vakuum hinterlassen, das in absoluter Unzurechnungsfähigkeit und unreguliertem Bitcoin-(Kryptogeld)-Handel und –Transaktionen mündet.“

Diese hätten im Umkehrschluss das Potential auf entsprechende Märkte Einfluss zu nehmen, so die Unterzeichner.

Wächst der asiatische Flickenteppich?


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Leisten die Regierungsbehörden Indiens dem Ruf nach Regulierung nun Folge, gehört die lange Zeit vorherrschende Abwartehaltung der Vergangenheit an.

Zwar kommt Bitcoin in Indien große Bedeutung zu, dennoch verzichtete die Regierung des Milliardenstaates bisher auf Eingriffe in den boomenden Krypto-Markt.

So verweist die Petition unter anderem auf die geschätzten 500.000 Bitcoinbesitzer und den explodierenden Wechselkurs mit der Rupie.

Ändert sich dies nun, verdichtet sich damit der Flickenteppich der schon regulativ eingreifenden Staaten im asiatischen Raum. So prüfen seit diesem Jahr neben China, Russland, Singapur oder Südkorea zahlreiche Staaten des Kontinents krypto-regulatorische Maßnahmen oder haben diese bereits in die Wege geleitet.

BTC-ECHO

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