„Ponzischema und Betrug“: Indien will Bitcoin & Co. verbieten – Das Regulierungs-ECHO

David Scheider

von David Scheider

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David Scheider

Kryptowährungen sind Davids Leidenschaft. Deshalb studiert er jetzt Digital Currency an der Universität Nicosia – und schreibt nebenher für BTC-ECHO. Von Bitcoin hält David einiges, vom allgemeine Hype um die Blockchain-Technologie eher weniger.

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Quelle: Shutterstock

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Die BaFin veröffentlicht ein Dossier, das den Umgang mit Token klären soll, Indien will Kryptowährungen jetzt doch verbieten und japanische Behörden kontrollieren überraschend zwei Bitcoin-Börsen.

Der Artikel wurde zuletzt aktualisiert am 26. Mai 2019 05:05 Uhr von Tanja Giese

Mit den Kursen bewegt sich auch die weltweite Regulierung im Zick-Zack-Kurs.

BaFin: Security Token sind „Paradigmenwechsel“

Es bewegt sich etwas in Sachen Regulierung. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin publiziert in einem Fachartikel die regulatorische Behandlung von Krypto-Finanzinstrumenten wie Security Token. Die Behörde spricht in diesem Zusammenhang von einem „Paradigmenwechsel“ als Folge der Tokenisierung von Vermögensanlagen in Gestalt von Security Token.

Dabei konstatiert die Behörde, dass Token eine ganz eigene Gattung von Wertpapier darstellen. Diese müssen sowohl frei übertragbar sowie handelbar sein als auch vermögensmäßige Rechte schuldrechtlicher Natur transportieren.

Anhand dieser Kriterien lässt sich nachvollziehen, warum die BaFin zum Beispiel Bitcoin – im Gegensatz zum BB1 Token von Bitbond – nicht als Wertpapier betrachtet.

Eine ausführlichere Zusammenfassung über die finanzrechtliche Behandlung von Token hat BTC-ECHO hier zusammengestellt.

In Indien wird die Luft langsam dünn

Das Drama um die regulatorische Behandlung von Bitcoin & Co. in Indien geht in die nächste Runde. Nachdem die indische Zentralbank (RBI, Reserve Bank of India) Krypto-Unternehmen durch das Interaktionsverbot mit Banken die Luft abdrehte, klagte eine Gruppe von Krypto-Enthusiasten auf dem indischen Subkontinent gegen den Bann.

Im Zuge dessen verhängte der oberste Gerichtshof des Landes eine Frist, zu deren Ende der Gesetzgeber einen klaren Entwurf zur regulatorischen Behandlung von Kryptowährungen vorzulegen habe.

Neuesten Erkenntnissen zufolge könnte der Versuch der indischen Bitcoin-Freunde reichlich in die Hose gegangen sein. Denn wie das lokale Medium Economic Times berichtet, plant die Regierung ein generelles Verbot von Kryptowährungen in dem Land.

Passenderweise betitelt die Regierung ihren Rundumschlag mit „Banning of Cryptocurrencies and Regulation of Official Digital Currencies Bill 2019“. Als Begründung nennt das Komitee dem Bericht zufolge eine Reihe von Totschlagargumenten gegen Bitcoin allgemein. So würde die Währung ausschließlich zu kriminellen Zwecken wie Geldwäsche genutzt und repräsentiere ein illegales Pyramidenspiel.

Um seine Bevölkerung davor zu schützen, erwägt die Regierung den Verkauf, den Kauf und die Herausgabe von Kryptowährungen unter Strafe zu stellen.

Sollte das Verbot in die Tat umgesetzt werden, wäre Indien eines der wenigen Länder weltweit, in denen die Krypto-Regulierung einen derart resoluten Kurs nimmt. Zunächst stehen in dem Land allerdings Wahlen an. Ob eine mögliche neue Regierung das Gebaren des Komitees mitträgt, ist unklar.

Japanische Finanzaufsicht FSA kontrolliert Exchanges

Die Börsen- und Finanzaufsicht Japans, die FSA, führte vergangene Woche unangekündigte Inspektionen bei den Bitcoin-Börsen Huobi Japan und Fisco Cryptocurrency Exchange Inc. durch.

Die Untersuchung der Behörden liege in Verdachtsmomenten begründet, die beiden Börsen hätten gegen Anti-Geldwäsche-Richtlinien verstoßen. Dies berichtet Reuters mit Verweis auf interne Quellen.

Japans Behörden hatten ursprünglich einen vergleichsweise liberalen Kurs hinsichtlich dem Umgang mit Kryptowährungen gewählt. Zwar müssen Exchanges zunächst eine Genehmigung bei der FSA einholen. Ist diese Hürde genommen, heißt es indes: „Reguliert euch doch selbst!

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