Kleine Anfrage: FDP sieht Handlungsbedarf bei Krypto- und Blockchain-Regulierung

David Scheider

von David Scheider

Am · Lesezeit: 3 Minuten

David Scheider

Kryptowährungen sind Davids Leidenschaft. Deshalb studiert er jetzt Digital Currency an der Universität Nicosia – und schreibt nebenher für BTC-ECHO. Von Bitcoin hält David einiges, vom allgemeine Hype um die Blockchain-Technologie eher weniger.

Quelle: Shutterstock

Teilen
BTC48,862.00 $ -0.54%

Eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion verrät, die Bundesregierung hat in Sachen Blockchain-Regulierung noch Handlungsbedarf. Insbesondere hinsichtlich der Token-Klassifizierung sieht MdB Frank Schäffler Verbesserungspotenzial. Er hatte die Kleine Anfrage federführend gestellt.

Sichtet man die Antworten auf mehrere Kleine Anfragen, die der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler an die Bundesregierung gestellt hatte und die BTC-ECHO vorliegen, wird eines klar: Blockchain und Krypto-Assets sind in Deutschland noch immer Randthema. Wenn es etwa um das jährliche Handelsvolumen von Krypto-Assets geht, bleibt der Bundesregierung einzig der Verweis auf öffentliche Quellen wie coinmetrics.io. Eine Erhebung auf Basis einer „einheitlichen Datengrundlage [erfolgt nicht]“, heißt es in dem Antwortschreiben. In anderen Worten: Die Bundesregierung muss sich bei der Bewertung der Bedeutung von Krypto-Assets im Inland auf Drittquellen verlassen.

Einheitliche Standards für Security Token gefordert


Inhalt der Kleinen Anfrage (Drucksache 19/10417) waren auch Security Token. So wollte Schäffler von der Bundesregierung etwa wissen, wie viele Security Token Offerings (STOs) derzeit bei der BaFin zur Prüfung vorliegen. Antwort:

Momentan liegen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) im Prospektbereich ca. 70 schriftliche Anfragen bezüglich Krypto-Token zur Bearbeitung vor. Davon entfällt eine niedrige zweistellige Anzahl von Anfragen auf Krypto-Token, die als „Security Token“ bewertet werden.

„Die gesetzliche Prüffrist“, heißt es weiter, „betrage 20 Werktage“. Bei der Prüfung entstehen den Antragstellern mitunter hohe Kosten. Zu hoch, wie MdB Schäffler bemängelt:

Die Prüfung der Token dauert zu lange und ist für viele Unternehmen zu teuer. Die Bundesregierung sollte sich daher endlich dafür einsetzen, dass der Umgang der BaFin mit der Blockchain-Technologie transparenter wird.

Um den Genehmigungsprozess einheitlicher zu machen, fordert er ferner klare Standards, wann Token unter Utility Token und wann sie unter Security Token fallen:

Wie kaufe ich Dogecoin? Ratgeber und Anbietervergleich 2021

Wir erklären dir schnell und einfach wie du Dogecoin sicher und günstig kaufen kannst und worauf du dabei achten solltest!

Zum Ratgeber >>


Erforderlich ist Rechtssicherheit in der Frage, wann Token als Wertpapiere und wann als prospektfreie Utility-Token anzusehen sind.

„Zudem sollte eine anonymisierte Entscheidungssammlung öffentlich zugänglich gemacht werden, aus der die vergangenen Entscheidungen der BaFin ersichtlich werden. So könnten Token-Anbieter schon vorher die zu erwartende Regulierung und die damit verbundenen Kosten abschätzen,“ heißt es von Seiten des FDP-Politikers.

Bitcoin-ATMs operieren in Grauzone

Auch die BTC-Geldautomaten, auf die man hierzulande seit geraumer Zeit mit Spannung hofft, waren Thema der Anfrage. So wollten die Abgeordneten wissen, wie viele Bitcoin-Automaten in Deutschland bereits fest installiert sind und wie die Bundesregierung die Legalität selbiger bewertet.

Die Antwort:

Der Bundesregierung liegen aktuell Hinweise zu Bitcoin-Automaten an fünf Standorten in Deutschland vor. Die entsprechenden Sachverhalte [prüft die BaFin derzeit].

Die rechtliche Lage in Bezug auf Bitcoin-Geldautomaten ist nach wie vor unklar. Denn ein BaFin-Verbot hatte das Berliner Kammergericht Ende 2018 gekippt. Die Betreiber von Bitcoin-ATMs operieren folglich in einer Grauzone.

Anzeige

Bitcoin, Aktien, Gold und ETFs in einer App handeln!

Zuverlässig, Einfach, Innovativ - Deutschlands beliebteste Finanzinstrumente einfach und sicher handeln.

Die Vorteile:
☑ Kostenloses 40.0000 EUR Demokonto
☑ Registrierung in nur wenigen Minuten
☑ PayPal Ein-/Auszahlung möglich
☑ 24/7 verfügbar + mobiler Handel

Zum Anbieter

76,4% der Kleinanlegerkonten verlieren Geld beim CFD-Handel mit diesem Anbieter [Anzeige].


Teilen

Die aktuellsten News kostenlos per E-Mail

Ich stimme zu, dass meine E-Mail-Adresse für den Versand des Newsletters gespeichert und verarbeitet wird. Weitere Hinweise

1. Ausgabe kostenlos testen

Das Bitcoin & Blockchain Magazin

1. Ausgabe kostenlos testen

Das Bitcoin & Blockchain Magazin

Das führende Bitcoin & Blockchain Szene Magazin

In Print und Digital verfügaber

Neue Investmentchancen verstehen und ergreifen

Jeden Monat über 60 Seiten Insights, Analysen, KnowHow

Streng limitiert

Kostenlose Ausgabe testen oder gratis Prämie sichern

BTC-ACADEMY