Kleine Anfrage: FDP sieht Handlungsbedarf bei Krypto- und Blockchain-Regulierung

David Scheider

von David Scheider

Am · Lesezeit: 3 Minuten

David Scheider

Kryptowährungen sind Davids Leidenschaft. Deshalb studiert er jetzt Digital Currency an der Universität Nicosia – und schreibt nebenher für BTC-ECHO. Von Bitcoin hält David einiges, vom allgemeine Hype um die Blockchain-Technologie eher weniger.

Teilen

Quelle: Shutterstock

BTC11,593.19 $ -1.30%

Eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion verrät, die Bundesregierung hat in Sachen Blockchain-Regulierung noch Handlungsbedarf. Insbesondere hinsichtlich der Token-Klassifizierung sieht MdB Frank Schäffler Verbesserungspotenzial. Er hatte die Kleine Anfrage federführend gestellt.

Sichtet man die Antworten auf mehrere Kleine Anfragen, die der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler an die Bundesregierung gestellt hatte und die BTC-ECHO vorliegen, wird eines klar: Blockchain und Krypto-Assets sind in Deutschland noch immer Randthema. Wenn es etwa um das jährliche Handelsvolumen von Krypto-Assets geht, bleibt der Bundesregierung einzig der Verweis auf öffentliche Quellen wie coinmetrics.io. Eine Erhebung auf Basis einer „einheitlichen Datengrundlage [erfolgt nicht]“, heißt es in dem Antwortschreiben. In anderen Worten: Die Bundesregierung muss sich bei der Bewertung der Bedeutung von Krypto-Assets im Inland auf Drittquellen verlassen.

Einheitliche Standards für Security Token gefordert

Inhalt der Kleinen Anfrage (Drucksache 19/10417) waren auch Security Token. So wollte Schäffler von der Bundesregierung etwa wissen, wie viele Security Token Offerings (STOs) derzeit bei der BaFin zur Prüfung vorliegen. Antwort:

Momentan liegen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) im Prospektbereich ca. 70 schriftliche Anfragen bezüglich Krypto-Token zur Bearbeitung vor. Davon entfällt eine niedrige zweistellige Anzahl von Anfragen auf Krypto-Token, die als „Security Token“ bewertet werden.

„Die gesetzliche Prüffrist“, heißt es weiter, „betrage 20 Werktage“. Bei der Prüfung entstehen den Antragstellern mitunter hohe Kosten. Zu hoch, wie MdB Schäffler bemängelt:

Die Prüfung der Token dauert zu lange und ist für viele Unternehmen zu teuer. Die Bundesregierung sollte sich daher endlich dafür einsetzen, dass der Umgang der BaFin mit der Blockchain-Technologie transparenter wird.


Bitcoin, Ethereum, Ripple, IOTA und die bekanntesten Kryptowährungen (CFD) auf Plus500 sicher handeln. Warum Plus500? Führende CFD Handelsplattform; 40.000 EUR Demo-Konto; Mobile Trading-App; starker Hebel; große Auswahl an verschiedenen Finanzprodukten (Kryptowährungen, Gold Aktien, Rohstoffe, ETFs, Devisen, Indizies).
Jetzt Konto eröffnen

76,4% der Kleinanlegerkonten verlieren Geld beim CFD-Handel mit diesem Anbieter [Anzeige]
.

Um den Genehmigungsprozess einheitlicher zu machen, fordert er ferner klare Standards, wann Token unter Utility Token und wann sie unter Security Token fallen:

Erforderlich ist Rechtssicherheit in der Frage, wann Token als Wertpapiere und wann als prospektfreie Utility-Token anzusehen sind.

„Zudem sollte eine anonymisierte Entscheidungssammlung öffentlich zugänglich gemacht werden, aus der die vergangenen Entscheidungen der BaFin ersichtlich werden. So könnten Token-Anbieter schon vorher die zu erwartende Regulierung und die damit verbundenen Kosten abschätzen,“ heißt es von Seiten des FDP-Politikers.

Bitcoin-ATMs operieren in Grauzone

Auch die BTC-Geldautomaten, auf die man hierzulande seit geraumer Zeit mit Spannung hofft, waren Thema der Anfrage. So wollten die Abgeordneten wissen, wie viele Bitcoin-Automaten in Deutschland bereits fest installiert sind und wie die Bundesregierung die Legalität selbiger bewertet.

Die Antwort:

Der Bundesregierung liegen aktuell Hinweise zu Bitcoin-Automaten an fünf Standorten in Deutschland vor. Die entsprechenden Sachverhalte [prüft die BaFin derzeit].

Die rechtliche Lage in Bezug auf Bitcoin-Geldautomaten ist nach wie vor unklar. Denn ein BaFin-Verbot hatte das Berliner Kammergericht Ende 2018 gekippt. Die Betreiber von Bitcoin-ATMs operieren folglich in einer Grauzone.


[Anzeige]

Clever und sicher investieren mit Krypto-Arbitrage

Bis zu 45% auf deine BTC, ETH, USDT, EUR

Mit dem Wallet und der Arbitrage-Handelsplattform von Arbismart verdienen Tausende von Anlegern ein höheres Einkommen, ohne zusätzliche Arbeit zu leisten. Die vollautomatische Krypto-Arbitrage-Plattform von ArbiSmart bietet risikoarme, renditestarke Investitionen. ArbiSmart ist in der EU lizenziert und reguliert und bietet passive Renditen von 10,8% - 45% pro Jahr.

>> Mehr erfahren


Teilen

Die aktuellsten News kostenlos per E-Mail

Ich stimme zu, dass meine E-Mail-Adresse für den Versand des Newsletters gespeichert und verarbeitet wird. Weitere Hinweise
BTC-ACADEMY

Kryptowährungen einfach kaufen und verkaufen

Ein Bankkonto, Krypto-Wallets und Trading vereint

  • Einfach, sicher und zuverlässig
  • Kontoeröffnung in nur 5 Minuten
  • Nur 1% Handelsgebühr
  • Made in Germany

Deine Vorteile:

– Einfache Kontoeröffnung (auch mobil)

Sofort Bitcoin handeln

– Kreditkarten- und Paypalzahlung möglich

– Kostenloses Demokonto

CFDs bergen Risiken. 76,4% der Kleinanlegerkonten verlieren beim CFD-Handel mit diesem Anbieter Geld.