Bundestagswahl, Bundestagswahl 2017 & Blockchain: Quo vadis, Deutschland?

Quelle: election posters of the German Chancellor Angela Merkel (CDU) and her challenger, Martin Schulz (SPD), in the upcoming elections, Berlin. via Shutterstock

Bundestagswahl 2017 & Blockchain: Quo vadis, Deutschland?

Die Bundestagswahl steht vor der Tür und damit die Frage, welchen Kurs die kommende Regierung und deutsche Gesetzgebung für die nächsten vier Jahre einschlagen wird. Bereits vor der Wahl ist klar: Digitalisierung fordern fast alle Parteien. Doch welche Rolle können und werden Blockchain-basierte Lösungen spielen? Wir haben die politische Wetterlage und die Wahlprogramme der Parteien näher ins Visier genommen.

ong> die politische Wetterlage und die Wahlprogramme der Parteien näher ins Visier genommen.

IBM, Daimler, die Finanzbranche sowieso – die Blockchain ist auf dem besten Weg ins Herz der Wirtschaft. Riesig die Potentiale, die man sich hier erhofft. Diese Potentiale sehen auch viele Staaten und erkennen die Möglichkeiten, die ihnen die Blockchain auf die Türschwelle liefert. So hat die EU in diesem Jahr 5 Millionen Euro in Blockchain-Forschung investiert und Schweden als erster Staat ein blockchain-basiertes Katasteramt ins Leben gerufen. In Estland sind Blockchain-Lösungen in der öffentlichen Verwaltung bereits täglich Brot. Wer wegbereitende Pionierarbeit in Anwendung sehen will, muss sich nicht lang umschauen.

Dennoch ist die staatliche Nutzung der Technologie ein Flickenteppich: Oftmals herrscht nach wie vor Skepsis, Zurückhaltung oder auch Wegschauen dort, wo die Blockchain vieles einfacher, effizienter und transparenter machen würde – dies gilt auch für Deutschland. Hierzulande liegt das digitalpolitische Feld mit Blick auf Blockchain und öffentliche Verwaltung fast brach. Öffentlicher Nutzen und entsprechende Gesetzgebung scheinen noch in weiter Ferne.

Mit der Bundestagswahl am nächsten Sonntag stellt sich die zukunftsweisende Frage: Wohin führt der Weg der nächsten vier Jahre? Und: Wie fern ist eine öffentliche Perspektive für die Rolle der Blockchain wirklich?


Bundestagswahl, Bundestagswahl 2017 & Blockchain: Quo vadis, Deutschland?
[Anzeige]
Bitcoin kaufen mit dem Bitwala Konto. Warum ein Bankkonto bei Bitwala? Ein Bankkonto “Made in Germany” mit Einlagensicherung bis zu 100.000 Euro; 24/7 Bitcoin Handel mit schneller Liquidität; Gehandelt werden ausschließlich ‘echte’ Bitcoin – keine Finanzderivate wie CFDs; Sichere Nutzerkontrolle über das Bitcoin Wallet und den private Schlüssel; Mit der kontaktlosen Debit-Mastercard weltweit abheben und bezahlen.

Jetzt kostenloses Konto eröffnen

Eine Antwort könnte das gemeinsame, vor Ehrgeiz strotzendes Ziel liefern, das die Regierenden in spe eint: öffentliche Verwaltung digitalisieren.

Nahezu alle Parteien mit realistischen Chancen auf eine Regierungsbeteiligung schreiben sich dies auf die Fahne. Die CDU will für Deutschland die „bürgerfreundlichste“ öffentliche Verwaltung Europas mit einer elektronischen Identifikation. Und auch SPD, FDP und Grüne fordern in der einen oder anderen Form E-Government-Lösungen für digitale Behördengänge und öffentliche Verwaltung.

Dies wirft unweigerlich die nächste Frage auf: Wo steht die Blockchain und welche Potentiale haben die Parteien im Blick?

Blättert oder klickt man durch die Parteiprogramme, findet sich die nüchterne Antwort Schwarz auf Weiß oder in den Kontrastfarben des jeweiligen Parteilogos: noch keine.

Hier stehen nebst noch ungefüllten Worthülsen zu den zentralen Themen digitaler öffentlicher Verwaltung zwar Ziele, die Stichworte “Blockchain” oder “Kryptographie” sucht man in diesem Zusammenhang jedoch vergeblich.

Dieses Bild bestätigt sich weiter, wenn man die Programme auf das Schlagwort “Verschlüsselung” im Allgemeinen untersucht. Auch hier hängt man auf der einen Seite die Ziele hoch. Die SPD will Verschlüsselung im Behördenverkehr, die Grünen bei IT-Großprojekten und die FDP fordert sogar ein Grundrecht auf Verschlüsselung. Oftmals geht es den Parteien jedoch um Ende-zu-Ende-Verschlüsselung. Auch hier sucht man das Wort “Blockchain” vergeblich.

Bedeutet dies die Ignoranz der Blockchain in der Mammutaufgabe Digitalisierung?

Hier lässt sich mutmaßen: Nein, denn technische Details finden selten den Einzug als Wahlkampfthema.

Dennoch lohnt sich ein zweiter Blick in die Wahlprogramme. Ein Hoffnungsschimmer, der in die Black-Box kommender Koalitionsverhandlungen lugen lässt, ist die mögliche Einsetzung eines Digitalministeriums. Ein solches fordern Grüne, SPD und FDP. Hoffnung macht zudem die Möglichkeit eines digitalen Staatsministers im Kanzleramt, wie ihn sich die CDU vorstellt. Denn auch das verraten die Wahlprogramme:  Ob schwarz-gelb, Jamaika oder wieder GroKo – in der ein oder anderen Form besteht das Bewusstsein der Parteien und damit der kommenden Regierung für die Schaffung einer zentralen Stelle für digitalpolitische Expertise. Und der Weg hin zur Blockchain bei Verfolgen der ehrgeizigen Regierungsziele dürfte dabei nicht der weiteste sein.

Zudem ist ein weiterer Faktor nicht außer Acht zu lassen: Wer die Regierung Deutschland künftig und damit auch die Koalitionsverhandlungen bis Januar anführen wird, scheint sicher. Dass dabei allerdings auch das Stichwort “Blockchain” nicht unter den Tisch fallen wird, zu diesem Zweck hat sich vor gut zwei Monaten der Bundesverband Blockchain gegründet. Er will das Thema auf die Agenda der Regierungsbildung setzen.

Ob dessen Expertise jedoch eingeholt wird, Inspiration aus der Wirtschaft Einzug in kommende Gesetzgebung findet oder es bei der leeren Modeworthülle „Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung“ bleibt, wird sich zeigen.

Wer in den Parteiprogrammen nach der Blockchain sucht, scheitert. Dass dies jedoch nicht bedeuten muss, dass kommende Gesetzgebung die Technologie ignoriert, dafür spricht Vieles. Zudem gilt: Dass der Staat Technologieneuerungen gerne hinterherhinkt, abwartend innehält, aber über kurz oder lang dem Ruf der Wegbereiter aus der Wirtschaft folgen wird, lehrt die Vergangenheit. Wie lange dies dauert und ob wir schon in der kommenden Legislaturperiode Zeuge eines neuen Digitalkurses werden, dies steht noch in den Sternen.

BTC-ECHO

Mehr zum Thema:

Bundestagswahl, Bundestagswahl 2017 & Blockchain: Quo vadis, Deutschland?

Bereit für den nächsten Karrieresprung?

Sichere dir deinen Vorsprung durch Wissen und werde zum Blockchain & Krypto Experten

z.B. "Blockchain Basics Kurs"

Inklusive personalisiertes Teilnahmezertifikat
Zum Online Kurs

Ähnliche Artikel

Bundestagswahl, Bundestagswahl 2017 & Blockchain: Quo vadis, Deutschland?
Finanzaufsicht ändert Richtlinien der BitLicence
Regulierung

Die Geschäftslizenz für Kryptowährungen – die BitLicence – wurde seit der Einführung 2015 nicht mehr von der New Yorker Finanzaufsicht überarbeitet. Das soll sich nun ändern. Insbesondere die Richtlinien für Listings werden aktualisiert.

Bundestagswahl, Bundestagswahl 2017 & Blockchain: Quo vadis, Deutschland?
Blockchain-Netzwerk IIN soll Japan im Kampf gegen Geldwäsche helfen
Regulierung

Japan hat ein Geldwäsche-Problem. Abhilfe könnte JPMorgans Interbank Information Network schaffen, das Banken weltweit vernetzt und die Verfolgung von Geldwäscheaktivitäten sowie die Zusammenarbeit mit Behörden erleichtert. Das Blockchain-Netzwerk soll daher ab kommendem Jahr von japanischen Banken genutzt werden.

Newsletter

Die aktuellsten News kostenlos per E-Mail

Aktuell

Bundestagswahl, Bundestagswahl 2017 & Blockchain: Quo vadis, Deutschland?
Equilibrium richtet ersten Krypto-Stabilitätsfonds ein
Altcoins

Stable Coins gelten als das Fünkchen Sicherheit am schwankenden Krypto-Markt. Mit der Einrichtung eines Stabilitätsfonds für ihren eigenen Stable Coin bringt die Equilibrum-Plattform den Sicherheitsgedanken auf die nächste Stufe.

Bundestagswahl, Bundestagswahl 2017 & Blockchain: Quo vadis, Deutschland?
Diese 5 Coins haben 2019 am besten performt
Kolumne

Altcoin Hodler aufgepasst! Trotz Bitcoins unangefochtener Dominanz in Sachen Marktkapitalisierung (zur Stunde sind es 67 Prozent) konnten Trader 2019 durch geschicktes Coin Picking Bitcoins Performance schlagen. Aufs Jahr gerechnet legte die Kryptowährung Nr. 1 zwar um sagenhafte 96 Prozent zu. Doch damit belegt BTC lediglich Platz drei in der Performance-Rangliste 2019.

Bundestagswahl, Bundestagswahl 2017 & Blockchain: Quo vadis, Deutschland?
DGLD Token ab sofort verfügbar
Blockchain

Stable Coins stehen, wie auch ihr Name schon verrät, für Stabilität und Beständigkeit. Der neue DGLD Token bringt dieses Prinzip indessen auf die nächste Stufe. Schließlich ist er nicht an launenhaftes Papiergeld gebunden, sondern an ein Edelmetall.

Bundestagswahl, Bundestagswahl 2017 & Blockchain: Quo vadis, Deutschland?
Green Bonds kommen auf die Blockchain
Invest

Am 12. Dezember lancierte ein schwedisches FinTech-Unternehmen mit deutscher Unterstützung die „Green Assets Wallet“. Die Plattform sammelt Daten, die für ökologisch nachhaltige Investitionen genutzt werden.

Angesagt

Fiat Chrysler tritt IBM geführtem Blockchain-Rohstoff-Netzwerk bei
Unternehmen

Der Nutzen der Blockchain endet nicht mit Bitcoin. Diese Binsenweisheit ist zumindest an der Industrie nicht vorbeigegangen, die schon seit Jahren an Nutzungsmöglichkeiten forscht. Hervorzuheben sind hierbei jene Verwendungsweisen, die neben der üblichen Effizienzsteigerung auch mit dem Versprechen von Gemeinnützigkeit aufwarten. So nutzen insbesondere Automobilhersteller vermehrt die Vorteile der Blockchain für die Nachverfolgung von Rohstofflieferketten. Damit wollen sie auch menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen entgegenwirken.

Bitcoin-Kurs gefangen im Abwärtstrend
Kursanalyse

Das Adam-und-Eva-Pattern konnte sich nicht wie erhofft auflösen, sodass die Einschätzung beim Bitcoin-Kurs ins Bearishe zurückfiel. Dennoch sind die Long-Positionen beim Wertepaar BTC/USD auf einem Allzeithoch. Immerhin ist das steigende Interesse der institutionellen Investoren ein Hoffnungsschimmer.

65 Prozent der Hash Rate steht in China – kein Grund zur Panik
Bitcoin

CoinShares verortet 65 Prozent der Bitcoin Hash Rate in China – davon 54 Prozent alleine in der Provinz Sichuan. Wieso das kein Grund zur Sorge ist.

Warum der Zusammenschluss der deutschen Blockchain-Szene zur richtigen Zeit kommt
Kommentar

Teamplay ist nicht nur im Sport wichtig, sondern auch innerhalb eines Wirtschaftszweiges beziehungsweise einer Branche. Die Fähigkeit, sinnvolle Kooperationen mit anderen Unternehmen einzugehen, kann über Erfolg und Misserfolg entscheiden. Wie es die Blockchain-Branche in Deutschland mit Kooperationen hält und warum uns die Verbandsarbeit in Deutschland einen entscheidenden Wettbewerbsvorteil gegenüber den USA und China sichern kann. Ein Kommentar.

Warte mal kurz ... !

Kennst du schon unseren Newsletter? Wir versorgen dich kostenlos mit den spannendsten News der Krypto- und Blockchainszene: