US-Regulierungsbehörde OFAC nimmt sich Bitcoin an

Polina Khubbeeva

von Polina Khubbeeva

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Polina Khubbeeva

Polina Khubbeeva studiert Politikwissenschaft am Otto-Suhr-Institut der FU Berlin. Im Studium setzt sie sich besonders intensiv mit dem Verhältnis von Macht und Raum auseinander, weshalb Kryptowährungen für sie besonders im Hinblick auf globale Machtverschiebungen spannend sind.

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Quelle: Shutterstock

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Das U.S. Department of the Treasury‘s Office of Foreign Assets Control (OFAC) zeigt offenkundig größeres Interesse an einer Krypto-Regulierung. Die Finanzbehörde, welche zu den drei wichtigsten Regulierungsinstanzen dieser Art in den Vereinigten Staaten gehört, macht Bitcoin & Co. zur Top-Priorität. Der Kurswechsel der Außenwirtschaftsbehörde deutet auf ein generelles Umdenken im US-Finanzministerium hin.

Die US-Regulierungsbehörde OFAC (U.S. Department of the Treasury‘s Office of Foreign Assets Control) will Krypto-Themen mehr Aufmerksamkeit schenken. Dies geht aus einem Dokument hervor, welches am 13. August auf der Newsseite Mondaq erschien. Darin legen Experten das Interesse der Behörde an der Regulierung und der rechtlichen Einordnung der Kryptowährungen in den Vereinigten Staaten dar.

Das OFAC ist eine Kontrollbehörde der USA, welche im Auftrag des Finanzministeriums Ziele für mögliche Sanktionen recherchiert und diese dann umsetzt. Sie ist beispielsweise dafür verantwortlich, sanktionierte Länder vom internationalen Bankenverkehr zu isolieren. 2017 überwachte die OFAC etwa 5.800 Personen und Organisationen.

Woher kommt OFACs Kurswechsel?

Tatsächlich signalisierte die OFAC erst relativ spät, nämlich im Januar 2018, Interesse an einer Krypto-Regulierung. In dem Dokument heißt es:

Während das U.S. Department of Justice (DOJ) und die U.S. Securities and Exchange Commission (SEC) aggressive Ansätze zur Regulierung verfolgen, die in hochdotierten Einigungen resultierten, war die OFAC da bislang langsamer.


Dies soll sich nun allerdings endgültig ändern. Als Grund für die zunehmende Priorisierung von Bitcoin & Co. nennen die Autoren unter anderem die zunehmende Verbreitung von ICOs (Initial Coin Offerings) in den letzten Jahren.

Damals war es zunächst die Nachricht von Venezuelas Veröffentlichung einer eigenen Kryptowährung namens Petro, welche die Behörde erstmals auf den Plan rief. Anschließend publizierte sie auf ihrer Webseite ein FAQ, welches US-Bürger vor rechtlichen Konsequenzen warnte, sollten sie Transaktionen mit dem Petro durchführen. Später weitete sie diese Drohungen auf die gesamte Krypto-Industrie aus.

Nun geht das OFAC noch einen Schritt weiter und ernennt Bitcoin & Co. zu seiner Schlüsselpriorität. Offenbar sammelt die Behörde Informationen von einem Dutzend Krypto-Börsen. Mindestens eine davon erhielt hat sogar eine Vorladung. Unklar bleibt, welche Regulierungsmaßnahmen die Behörde konkret anstrebt und was sie mit den gesammelten Informationen langfristig vorhat. Denkbar wäre, dass sie die gesammelten Daten mit der SEC und anderen Behörden teilt, um interne Untersuchungen voranzubringen.

Die neuen Richtlinien der OFAC führen unter Umständen dazu, dass Krypto-Börsen mehr Wert auf AML (Anti-Geldwäsche-Richtlinien) und KYC-Prozesse (Know-Your-Customer) legen. So entgehen sie einer möglichen Verfolgung durch US-Regulierungsbehörden.


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