Einigung erreicht SEC will Klage gegen Coinbase zurückziehen

Der Coinbase-CEO Brian Armstrong bestätigt: Die SEC wird ihre Klage gegen die Krypto-Börse in den kommenden Tagen einstellen. Die Branche atmet auf.

Johannes Macswayed
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Coinbase SEC

Beitragsbild: Picture Alliance

| Der jahrelange Rechtsstreit zwischen Coinbase und der SEC steht kurz vor dem Ende
  • Coinbase und die SEC haben offenbar eine grundsätzliche Einigung über die Einstellung der Klage der Behörde gegen die Krypto-Börse erzielt. Das berichtet FOX-Business-Reporterin Eleanor Terrett auf X.
  • Der Coinbase-CEO Brian Armstrong bestätigt die Meldung in einer Videobotschaft:
  • Armstrong zufolge hätten Mitarbeiter der SEC seinem Unternehmen mitgeteilt, dass man plane, die Klage zurückzuziehen.
  • Die Entscheidung sei jedoch noch Gegenstand einer internen Abstimmung der SEC. “Sobald die Kommission dies genehmigt (was voraussichtlich nächste Woche geschehen soll), wäre dies eine vollständige Einstellung der Klage – ohne jegliche Geldstrafen und ohne Änderungen an unserem Geschäft”, so Armstrong weiter.
  • Die US-Börsenaufsicht hatte die Krypto-Börse im Juni 2023 wegen des Betreibens einer “unlizenzierten Wertpapierbörse” verklagt. Seither läuft der Prozess, der im Juni 2024 eine weitere Wendung nahm: Coinbase verklagte wiederum die SEC und warf ihr ein undurchsichtiges und inkonsistentes Vorgehen bei der Krypto-Regulierung vor.
  • Armstrong zufolge habe sich dieser Verdacht mit der jüngsten Einsicht der Behörde bestätigt. “Die SEC lag rechtlich falsch. Sie überschritt die ihr vom Kongress verliehene Befugnis, indem sie von uns verlangte, eine Reihe von Vermögenswerten zu delisten, die keine Wertpapiere waren”, erklärte er in einem ausführlichen Tweet.
  • Entscheidend für die Einsicht der Behörde sei dem Coinbase-CEO zufolge die US-Wahl und der Sieg Donald Trumps gewesen. “Ich bin überzeugt, dass wir diesen Fall vor Gericht so oder so gewonnen hätten, da unsere Faktenlage äußerst stark war, aber dieser Ausgang hat den Prozess sicherlich beschleunigt und Verantwortlichkeit eingefordert”, so Armstrong.
  • Im Zuge der Meldung über die voraussichtliche Straffreiheit der Krypto-Börse reagierte deren COIN-Aktie mit einem vorbörslichen Plus von 4,2 Prozent.
  • Nach dem Umbruch bei der SEC infolge des Rücktritts von Gary Gensler hatten Analysten die Niederlegung des Rechtsstreits vorhergesagt.
  • Erst kürzlich stimmten die Behörde und die Krypto-Börse für eine Verlängerung der Verfahrensfrist aufgrund struktureller Änderungen in der SEC.
  • Coinbase freue sich zukünftig auf die “produktive” Zusammenarbeit mit der Behörde, “genau wie mit jeder anderen Regulierungsbehörde weltweit, in deren Zuständigkeitsbereich wir tätig sind”, so Brian Armstrong.
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