Informationen zurückgehalten? Coinbase verklagt die SEC

Lässt die SEC den Krypto-Sektor bewusst im Unklaren? Das behauptet Coinbase und reichte nun Klage gegen die Behörde ein.

Moritz Draht
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Beitragsbild: picture alliance

| Coinbase CEO Brian Armstrong
  • Vor einem Jahr legte die SEC mit einer Klage gegen Coinbase vor – nun zog die Krypto-Börse nach.
  • Das Unternehmen reichte in den USA Klage gegen die SEC und die Federal Deposit Insurance Corporation (FDIC) ein. Diese seien ihren Pflichten nicht nachkommen, “Informationen über bestimmte Untersuchungen und Durchsetzungsmaßnahmen” im Krypto-Bereich auszuhändigen.
  • Coinbase habe “Informationsanfragen zu abgeschlossenen Krypto-Fällen” beantragt, laut Anklage aber nie erhalten. Dies wäre ein Verstoß gegen den Freedom of Information Act (FOIA).
  • Die Krypto-Börse will mit der Klage erreichen, dass die SEC ihre Haltung transparent macht. Untersuchungen seien nie öffentlich gemacht worden. Obwohl zentrale Fragen wie die nach der regulatorischen Einordnung von Kryptowährungen dabei verhandelt würden.
  • “Seit Jahren weigert sich die SEC, eine konsistente oder kohärente Meinung zur Anwendung der Wertpapiergesetze auf digitale Vermögenswerte zu äußern”, so Coinbase.
  • Das undurchsichtige Vorgehen der SEC überlasse es Unternehmen, “zu erraten, ob die SEC ihre Aktivitäten als Wertpapiertransaktionen betrachtet und beschließt, sie Ermittlungen, strafrechtlicher Verfolgung und rückwirkenden Strafen zu unterwerfen”.
  • Bei der von der SEC gegen Coinbase eingereichten Klage ist es noch zu keinem Urteil gekommen. Die Behörde wirft Coinbase den Betrieb einer unlizenzierten Wertpapierbörse vor.
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