Berufung erfolgreich Binance.US gewinnt vor Gericht in Florida

Erfolg für die Krypto-Börse Binance in den USA. Ein Berufungsgericht in Florida entscheidet, dass die Sperrung nach CZs Schuldeingeständnis unzulässig war.

Tobias Zander
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Binance.US

Beitragsbild: Shutterstock

| Die US-Behörden standen lange auf dem Kriegsfuß mit Binance
  • Ein staatliches Berufungsgericht entschied am gestrigen 22. Mai, dass die Regulierungsbehörden in Florida falsch handelten, als sie Binance den Betrieb in dem Bundesstaat untersagten.
  • Die Suspendierung der Florida-Lizenz erfolgte als Reaktion auf das Schuldeingeständnis von Binance-CEO Changpeng Zhao wegen des Verstoßes gegen das US-Geldwäschegesetz.
  • Es handelt sich um eine einstimmige Entscheidung des Berufungsgerichts. Sie fand auf der Basis statt, dass die Finanzaufsichtsbehörde ihre verordnete Sperrung von Binance.US nicht ausreichend begründet hätte.
  • “Die Verwendung von ‘kann’ in dem [vom Regulator zitierten] Gesetz impliziert eher einen Ermessensspielraum als eine Verpflichtung. Eine zusätzliche Begründung, die über den bloßen Verweis auf das Gesetz hinausgeht, ist erforderlich, um die Lizenz auszusetzen”, erklärte das Gericht.
  • Binance reichte am 25. März einen nicht-öffentlichen Einspruch gegen die ursprüngliche Entscheidung ein. Auf der Website gab Binance.US allerdings nur an, dass “das Onboarding neuer Nutzer in dem Bundesstaat vorübergehend pausiert ist”.
  • Zu den anderen US-Bundesstaaten, in denen die Geschäftstätigkeit von Binance.US ausgesetzt oder eine Lizenzverlängerung verweigert wurde, gehören Alaska, Maine, North Carolina und Oregon.
  • Binance.US ist eine US-Tochtergesellschaft der größten Krypto-Handelsplattform der Welt. Nach behördlichen Untersuchungen brach ihr Marktanteil im letzten Jahr deutlich ein.
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