Regulierungs-Chaos in den USA SEC-Vorstand fordert klare Regeln für Krypto

Die Krypto-Regulierung in den USA ist auf Eis. Ein Commissioner der SEC fordert klarere Regeln und geht so auf Konfrontationskurs mit Gary Gensler.

Daniel Hoppmann
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SEC Commissioner Mark Uyeda

Beitragsbild: Picture Alliance

| Bei der SEC zählt Commissioner Mark Uyeda zur pro-Krypto-Fraktion
  • Die Securities and Exchange Commission (SEC) muss klare Regeln für den Umgang mit Krypto und digitalen Assets formulieren. Das zumindest fordert Vorstandsmitglied, offiziell Commissioner genannt, Mark Uyeda am gestrigen 6. November am Rande einer Konferenz in London.
  • Die US-Börsenaufsicht hätte “proaktiv” zur Gestaltung eines Gesetzeswerks für Kryptowährungen und digitale Vermögenswerte beitragen können. “Leider wählte die SEC diesen Ansatz nicht und verfolgt stattdessen einen Case-by-Case-Ansatz durch Durchsetzungsmaßnahmen”, so Uyeda in seiner Rede.
  • Das Vorgehen der SEC kritisiert er: “Es ist bedauerlich, dass trotz der großen Anzahl an Regelvorschlägen, die die SEC in den letzten zwei Jahren veröffentlicht hat, Kryptowährungen nicht dabei waren.”
  • Damit greift der Commissioner die Position vieler Marktteilnehmer auf, die schon seit Langem mehr Klarheit in Bezug auf Krypto und digitale Assets fordern.
  • Die SEC fiel in der Vergangenheit immer wieder mit Durchsetzungsmaßnahmen (sogenannten Enforcement Actions) gegenüber verschiedenen Krypto-Unternehmen auf. So legte sich die Behörde beispielsweise mit Coinbase oder auch Ripple an. In letztem Fall mit eher bescheidenem Ergebnis für die SEC.
  • Der Chef der Börsenaufsicht, Gary Gensler, gilt als strenger Kritiker der Krypto-Industrie. In seinen Augen sei ein Großteil der Coins und Token Wertpapiere.
  • Doch in der Führungsebene der SEC gibt es zwei Lager. Einerseits die Krypto-kritische Fraktion, bestehend aus den Demokraten Gensler, Caroline A. Crenshaw und Jaime Lizárraga und andererseits eine Pro-Krypto-Fraktion bestehenda aus den Republikanern Mark Uyeda und Hester Peirce.
  • Bezüglich klarerer Regeln für Krypto wagte der Finanzausschuss des Repräsentantenhauses Ende Juli einen Vorstoß, als man mehrere Gesetze für die Industrie auf den Weg brachte. Mehr dazu hier: Bringen diese Krypto-Gesetze Klarheit in den USA?
  • Durch den Haushaltsstreit in den USA und der Abwahl des damaligen Sprechers des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, geriet das Vorhaben erstmal auf Eis. Mehr dazu hier: Wie das Drama im US-Repräsentantenhaus die Krypto-Regulierung auf Eis legt
  • Mittlerweile haben sich die Republikaner auf einen neuen Sprecher verständigt: Mike Johnson. Der ist in Sachen Krypto noch ein unbeschriebenes Blatt. Gut möglich, dass die Regulierung in den USA wieder neuen Schwung aufnimmt und die SEC in Zugzwang bringt.
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