Coinbase vs. SEC US-Gericht legt Rechtsstreit vorläufig auf Eis

Seit Juni 2023 liefern sich die Krypto-Börse Coinbase und die US-Börsenaufsicht SEC einen erbitterten Rechtsstreit. Der muss nun aber ruhen.

Daniel Hoppmann
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Coinbase und SEC

Beitragsbild: Picture Alliance

| Seit Juni läuft der Rechtsstreit zwischen Coinbase und der SEC
  • Der Rechtsstreit zwischen Coinbase und der SEC ist vorläufig gestoppt. Das ordnete Richterin Katherine Polk Failla per Gerichtsbeschluss am Dienstag an.
  • Damit stimmte die Richterin der Argumentation von Coinbase zu, dass es innerhalb der USA zu viele unterschiedliche richterliche Entscheidungen über den legalen Status von Kryptowährungen gebe – ein juristisches Novum.
  • Konkret gebe es “widersprüchliche Aussagen über die Anwendung des Howey Test auf Krypto-Assets”.
  • Failla verwies den Fall deshalb zur Untersuchung an ein Berufungsgericht.
  • Es ist damit ein wichtiger Sieg für Coinbase in der Auseinandersetzung mit der SEC. Der Chefjurist der Krypto-Börse Paul Grewal begrüßte die Entscheidung auf X.
  • Die Zeit spielt gegen die US-Behörde. Am 20. Januar soll Paul Atkins als neuer Chef auf Gary Gensler folgen. Der gilt als großer Fürsprecher der Krypto-Industrie. Möglich, dass die SEC dann die Klage gänzlich zurückziehen wird.
  • Der Rechtsstreit mit der SEC läuft bereits seit Juni 2023. Die Behörde wirft der Krypto-Börse vor, Lizenzpflichten verletzt zu haben sowie den Handel illegaler Wertpapiere.
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