Am Montag stufte das Bezirksgericht New Hampshire den LBC-Coin als Wertpapier ein. Damit fiel die Entscheidung zugunsten der US-amerikanischen Börsenaufsichtsbehörde, Securities and Exchange Commission (SEC), aus, die LBRY im März 2021 angeklagt hatte. LBRY ist ein Projekt, das eine dezentrale, OpenSource-Alternative zu YouTube und Co. bieten will.

Grund für die Klage war die Herausgabe des firmeneigenen Tokens LBC, den die SEC als Wertpapier (Security Token) einstuft. Weil der Verkauf von Wertpapieren bei der SEC registriert und durch diese freigegeben werden muss und das nicht erfolgte, leitete die Behörde rechtliche Schritte ein. Das Gericht entschied nun zugunsten der SEC.

Das Gericht begründete sein Urteil unter anderem mit dem Verweis darauf, dass nichts in der amerikanischen Rechtsprechung darauf hinweise, dass ein Token der sowohl konsumtiv (also verbrauchend) als auch spekulativ genutzt wird, nicht als Anlagevertrag verkauft werden kann (Seite 17).

SEC vs. LBRY: Ein regulatorischer Rückschritt?

Das Urteil wurde entsprechend von LBRY.Inc und der Kryptoszene als regulatorischer Rückschritt empfunden:

Die Entscheidung des Gerichts ist darüber hinaus auch als möglicher Indikator im Prozess von der SEC gegen Ripple von Bedeutung. Als Herausgeber einer der größten Coins steht das von Brad Garlinghouse geführte Ripple ebenfalls im Rechtsstreit mit der SEC. Auch Ripple wird vorgeworfen, unerlaubt Wertpapiere verkauft zu haben. Der Prozess um Ripple ist von besonderem Interesse, da er sich zum Präzedenzfall für künftige Entscheidungen bezüglich der juristischen Einstufung von Blockchain-Token als Wertpapiere entwickeln könnte.

Ripple hatte im September vor allem durch die Aushändigung der sogenannten “Hinman-Files” Rückenwind im Prozess bekommen.

Die Entscheidung aus New Hampshire dürfte den Optimismus der letzten Wochen, auf Seiten von Ripple, jedoch zumindest gedämpft haben.