Deadlines stehen an SEC vs. Ripple vor dem Höhepunkt

Die SEC lässt nicht locker. Im Rechtsstreit mit Ripple stehen erste wichtige Deadlines an. Was können XRP-Anhänger und Krypto-Fans erwarten?

Tobias Zander
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Gary Gensler

Beitragsbild: Picture Alliance

| Gary Gensler zeigt sich entschlossen gegenüber Ripple

In der laufenden juristischen Auseinandersetzung zwischen Ripple Labs Inc. und der US-Börsenaufsichtsbehörde SEC nähern sich die Deadlines für die Einreichung von Remedy Briefings. Das ist eine wichtige Entwicklung in dem bereits seit Dezember 2020 andauernden Rechtsstreit, der auch über die Krypto-Welt hinaus große Aufmerksamkeit erregt hat. Laut einer Ankündigung von Rechtsanwalt James K. Filan auf X muss die SEC ihren Eröffnungsantrag bis zum 22. März einreichen, während Ripple für den Gegenantrag bis zum 22. April Zeit bekommt. Auf diesen kann die SEC wiederum bis zum 6. Mai antworten. Damit steht der von kontroversen Stellungnahmen und verfahrenstechnischen Manövern geprägte Rechtsstreit einem weiteren Höhepunkt.

Das Endergebnis der juristischen Auseinandersetzung zwischen der SEC und Ripple dürfte Auswirkungen auf die gesamte Krypto-Branche haben, da es Präzedenzfälle in Bezug auf die behördliche Aufsicht und Compliance schaffen könnte. Ursprünglich wollte die SEC den XRP-Token vollständig als Wertpapier einstufen lassen und somit strengen regulatorischen Anforderungen unterwerfen. Ripple argumentierte dagegen, dass XRP kein Wertpapier sei und dass die SEC es außerdem im Rahmen der Ermittlungen versäumt hätte, Ripple Labs über angemessene Gründe für ihre Einstufung zu informieren.

Welches Gerichtsurteil hat Ripple zu erwarten?

Juristischen Rückenwind gab es für das Unternehmen aus San Francisco dabei vom zuständigen Gericht in New York. Im Juli 2023 entschied Richterin Analisa Torres zu Gunsten von Ripple Labs und stellte fest, dass XRP im Zusammenhang mit dem Handel an Krypto-Börsen durch Privatanleger kein Wertpapier sei. Sie entschied jedoch gleichzeitig, dass XRP beim Verkauf an institutionelle Anleger als Wertpapier gelten müsse. Seitdem fokussiert sich die SEC auf den letzteren Aspekt und forderte eine Herausgabe von Finanzdokumenten und Details zu XRP-Verkaufsverträgen. Deshalb geht selbst Pro-XRP-Anwalt John Deaton davon aus, dass eine Einigung zwischen beiden Parteien vorläufig vom Tisch ist.

Darüber hinaus vermutet er, dass eine Geldstrafe gegen Ripple 10 bis 100 Millionen US-Dollar betragen dürfte. Das klingt nach einer immensen Summe, relativiert sich aber im Vergleich zu den 1,3 Milliarden US-Dollar, die die SEC zu Prozessauftakt forderte. Zudem soll Ripple bislang etwa 200 Millionen US-Dollar für die Verteidigung ausgegeben habe.

Auch im Falle eines glimpflichen Ausgangs für Ripple steht nicht fest, dass der Kurs des XRP-Tokens nachhaltig positiv beeinflusst wird. Unabhängig vom laufenden Rechtsstreit ist die Tokenomie stark zentralisiert und der Erfolg des Unternehmens Ripple Laps könnte auch ohne XRP-Adoption stattfinden. Welche Zukunft der XRP-Token wirklich noch hat, erfahrt ihr daher in diesem BTC-ECHO-Artikel.

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