Liechtenstein führt Blockchain-Gesetz ein

Tanja Giese

von Tanja Giese

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Tanja Giese

Tanja Giese hat Germanistik, Literaturwissenschaft und Philosophie in Potsdam studiert. Mit Leidenschaft lektoriert sie die BTC-ECHO-Artikel und konzentriert sich in ihren eigenen Artikeln vor allem auf die gesellschaftlichen Auswirkungen und den Umgang der Politik mit den Veränderungen, die der Vormarsch der Kryptowährungen fordert.

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Quelle: waving colorful national flag of liechtenstein on a gray world map background. via Shutterstock

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Klein, aber oho: Die konstitutionelle Monarchie Liechtenstein möchte in der Kryptowelt ganz vorn dabei sein. Nachdem Premierminister Adrian Hasler im März eine progressive Regulierung angekündigt hat, will die Regierung Blockchain-Unternehmen nun mit einem Blockchain-Gesetz und besonderer Effizienz unterstützen.


Der Artikel wurde zuletzt aktualisiert am 26. Mai 2019 05:05 Uhr von Tobias Schmidt

Liechtenstein ist mit seinen 37.000 Einwohnern das sechstkleinste Land der Welt, gilt aber insbesondere für wohlhabende Unternehmer als Steuerparadies. Nun will die konstitutionelle Monarchie auch eine führende Rolle in der Fintech-Entwicklung spielen.

Vorreiter in der Regulierung

Bereits im März dieses Jahres hatte Liechtenstein Blockchain-Unternehmen eingeladen, um die innovative Technologie ins Land zu holen. Bislang gibt es in dem Fleckchen Erde zwischen Österreich und der Schweiz zwar nur fünf registrierte ICOs. Aber die Bemühungen um neue Innovationen ist enorm. So erklärte Prinz Michael von und zu Liechtenstein in einem Interview mit BTC-ECHO, dass Liechtenstein mit einem Blockchain-Gesetz eine Vorreiterrolle übernehmen will. Auf eine eventuelle EU-Regulierung muss das Land dabei keine Rücksicht nehmen, da es kein EU-Mitglied ist. So erläuterte Adrian Hasler, der Ministerpräsident Liechtensteins, das Blockchain-Gesetz:

 „Das Blockchain-Gesetz Liechtenstein geht weit über die Blockchain-Gesetzgebung anderer Länder hinaus. Das Blockchain-Gesetz soll alle Aktivitäten regeln, die auf technischen Systemen wie Distributed Ledgers und Blockchain-Systemen möglich sind und somit Rechtssicherheit bieten.“

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Ziel des Gesetzes ist die Beseitung bestehender Risiken im Bereich der Kryptowährungen, ohne jedoch unangemessen limitierende Beschränkungen aufzuerlegen. So will man einen verlässlichen Rahmen für die digitale Wirtschaft und digitalisierte Vermögenswerten schaffen.

Die Regierung hat eine Informationsveranstaltung zum Thema „Blockchain Act“ durchgeführt.

„Der Blockchain Act soll vor allem die Grundlage dafür liefern, dass alle möglichen Vermögenswerte (d. h. bewegliche Dinge, Immobilien, Anleihen, Wertpapiere usw.) in Token umgewandelt, digitalisiert und auf einer Kryptobörse gelistet werden können. Dies soll den Austausch und die Speicherung von Eigentum erleichtern und den tatsächlichen Wert einer Immobilie freisetzen.“

Das Gesetz soll durch die bestehenden KYC- und AML-Anforderungen nach liechtensteinischem Recht ergänzt werden. Außerdem wird auch die weitgehende Regulierung des konventionellen Finanzmarktes eine Rolle spielen.

Eine Kryptobörse für Liechtenstein

Auch eine eigene Kryptobörse ist in Planung:

„Mit der Unterstützung der liechtensteinischen Bank Frick und des liechtensteinischen Rechtsanwalts Dr. Matthias Niedermueller wird die erste Kryptobörse für professionelle Trader mit dem Namen LCX, Liechtenstein Cryptoassets Exchange, von den Gründern Monty Metzger und Max Wang ins Leben gerufen. Die Börse plant eine regulierte und von der FMA lizenzierte Börse für Kryptovermögenswerte und Security Token, die sich auf professionelle Trader konzentriert, und die die Anforderungen des liechtensteinischen Blockchain Act und der ergänzenden liechtensteinischen KYC- und AML-Gesetze erfüllen.“

Den Erlass des Blockchain-Gesetzes kann man für Herbst 2018 erwarten. Anfang 2019 soll es in Kraft treten.

 

Korrekturupdate 27. Juli: Liechtenstein ist zwar kein Mitglied der EU, wohl aber des Europäischen Wirtschaftsraums und muss daher die europäische Finanzmarktregulierung als nationales Gesetz umzusetzen. Wir danken dem Leiter Kommunikation der Finanzmarktaufsicht Liechtenstein, Beat Krieger, für diesen freundlichen Hinweis.

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