BaFin äußert sich zu ICO-Regulierung

Quelle: The sign of the "Bafin" via Shutterstock

BaFin äußert sich zu ICO-Regulierung

Die europäische Finanzaufsicht European Securities and Markets Authority (ESMA) erklärte kürzlich in einem Statement Befürchtungen, an ICOs beteiligte Unternehmen könnten sich nicht an EU-Rechtsvorschriften halten. Konkret genannt wurden die EU-Prospektrichtlinie, die Finanzmarktrichtlinie MiFID, die Richtlinie für Verwalter alternativer Investmentfonds (AIFMD) sowie die vierte Geldwäscherichtlinie. „Inhaltlich gelten die Ausführungen der ESMA grundsätzlich auch für den deutschen Markt, da alle genannten Richtlinien auch in Deutschland umgesetzt wurden“, stellte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) auf Anfrage von BTC-ECHO klar.

Die ESMA-Note ist einem BaFin-Sprecher zufolge das Ergebnis einer Abstimmung mit den nationalen Aufsichtsbehörden und erfasst „nach derzeitiger Erkenntnis potenziell alle europäischen von ICOs betroffenen Bereiche der Kapitalmarktregulierung.“

Welche Rolle die deutsche Aufsicht dabei spielt, wurde schon im jüngsten BaFinJournal konkretisiert: „Die BaFin entscheidet im Einzelfall anhand der konkreten vertraglichen Ausgestaltung eines ICOs, ob der Anbieter eine Erlaubnis nach dem Kreditwesengesetz (KWG), dem Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB), dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) oder dem Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) benötigt und ob er Prospektpflichten einzuhalten hat.“ Beteiligte Firmen sollten laut BaFin im Zweifel den Kontakt zur nationalen Aufsicht suchen, um herauszufinden, ob ihre Vorhaben unter geltendes Recht fallen.

Auch wer den Erwerb von Token vermitteln, sie gewerblich an- oder verkaufen oder Zweitmarktplattformen betreiben will, sollte sich um eine Erlaubnis der BaFin bemühen. Der BaFin-Sprecher erläutert: „Wenn sich Token als Rechnungseinheiten und damit als Finanzinstrumente im Sinne des KWG qualifizieren, was nach aktuellen Erkenntnissen häufig der Fall ist, dann müssen Intermediäre, also Börsen und Plattformen, beachten, dass ihre Tätigkeit Erlaubnispflichten nach dem KWG auslösen kann.“ Infrage kämen insbesondere das Finanzkommissionsgeschäft, Anlage- und Abschlussvermittlung, Eigenhandel oder Depotgeschäft.

Ob Token Finanzinstrumente im Sinne des KWG sind, kann nach Aussage des BaFin-Sprechers nicht generell beantwortet werden: „Entscheidend ist das Geschäftsmodell im Einzelfall, pauschale Einordnungen sind zu Intermediären ebenso wenig möglich wie zur Qualifikation der Token selbst.“ Er verweist auf die ESMA, der zufolge manche ICOs – je nach Struktur – außerhalb des Geltungsbereichs der bestehenden Regeln und somit außerhalb des regulierten Bereichs liegen könnten.

„Die Vielgestaltigkeit von ICOs stellt sich durchaus als Herausforderung dar, denn der Begriff suggeriert nur die Möglichkeit einer einheitlichen aufsichtsrechtlichen Einordnung“, sagt der BaFin-Sprecher, ergänzt aber: „Man kann schon jetzt nicht sagen, dass ICOs oder ihre Beteiligten generell in einem vollständig unregulierten Raum agieren.“

An ICOs beteiligte Firmen, Plattformen oder Intermediäre sollten die Regulierung nicht auf die leichte Schulter nehmen. Erhält die BaFin Hinweise auf unerlaubte Geschäfte, so geht sie diesen nach und schreitet gegebenenfalls im Verwaltungswege ein. Unabhängig davon ist das Handeln ohne Erlaubnis strafbar.

BTC-ECHO

Anzeige

Ähnliche Artikel

Die größten MLM-Scams der Bitcoin-Welt – und was heute von ihnen übrig ist
Die größten MLM-Scams der Bitcoin-Welt – und was heute von ihnen übrig ist
ICO

Einige sitzen im Knast, die anderen in einer Villa in Dubai: Scammer hatten 2017 in der Krypto-Szene eine große Zeit.

Floyd Mayweather und DJ Khaled für ICO-Werbung bestraft
Floyd Mayweather und DJ Khaled für ICO-Werbung bestraft
ICO

Die Securities and Exchanges Commission hat gegen Floyd Mayweather und DJ Khaled Anklage erhoben.

Envion löst sich auf – und hinterlässt geschädigte Anleger
Envion löst sich auf – und hinterlässt geschädigte Anleger
ICO

Nach aktuellen Informationen steht der Envion AG eine Liquidation bevor.

Newsletter

Die besten News kostenlos per E-Mail

Finde einen Job mit Zukunft

    Aktuell

    Cambridge: Zweiter Krypto-Report zum globalen Blockchain-Ökosystem
    Cambridge: Zweiter Krypto-Report zum globalen Blockchain-Ökosystem
    Krypto

    Die Elite-Universität Cambrige hat ihre zweite Studie zum globalen Krypto-Markt veröffentlicht.

    So röstet die Ripple-Community Western Union auf Twitter
    So röstet die Ripple-Community Western Union auf Twitter
    Altcoins

    Auf Twitter verkündet Western Union stolz, dass sie bereit für Kryptowährungen wie Bitcoin, Ripple, Ethereum & Co.

    Bitcoin erobert das All – mit Blockstream-Satelliten
    Bitcoin erobert das All – mit Blockstream-Satelliten
    Bitcoin

    Bitcoin im All: Blockstream hat ihren Satellitenservice nun auf den asiatisch-pazifischen Raum ausgedehnt.

    Bitcoin-Kurs und Altcoins steigen – Grünes Licht am Ende des Tunnels?
    Bitcoin-Kurs und Altcoins steigen – Grünes Licht am Ende des Tunnels?
    Märkte

    Der Bitcoin-Kurs kämpft nach wie vor mit der 3.500-US-Dollar-Marke. Der Ripple-Kurs konnte bisweilen um 14 Prozent zulegen, selbst Ethereum und IOTA konnten zulegen.

    Angesagt

    Malaysia: Erste physische Blockchain-Bank der Welt geplant
    Blockchain

    In Malaysia ist die weltweit erste physische Blockchain-Bank gegründet worden.

    Coinbase-IPO: Börse Hongkong gibt sich skeptisch
    Märkte

    Die starke Abhängigkeit vom Bitcoin-Markt könnte den geplanten Börsengang vom Mining-Giganten Bitmain gefährden.

    Podcast: Der große Jahresrückblick 2018 mit Dr. Julian Hosp
    Bitcoin

    Das ging wieder mal ruckzuck: 2018 neigt sich dem Ende zu.

    Bitcoin Anzahl – Wie viele Bitcoin gibt es?
    Bitcoin

    Die höchste Anzahl an Bitcoin ist auf knapp unter 21 Millionen Bitcoin begrenzt (genau: 20.999.999,9769 BTC).