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Rechtsstreit mit Ripple SEC: Hinman-Dokumente sollen unter Verschluss bleiben

Im Gerichtsverfahren zwischen Ripple und der US-Börsenaufsicht hat die Behörde beantragt, wichtige Dokumente zu versiegeln. Darunter auch die als Schlüsseldokument gehandelte Hinman-Rede.

Tim Reindl
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Ripple

Beitragsbild: Shutterstock

| Wertpapier oder nicht? Ripple ist im Rechtsstreit mit der SEC.
  • Die US-Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde (SEC) hat beantragt, Dokumente aus dem Jahr 2018 für ungültig zu erklären. Darunter auch Dokumente, die in Zusammenhang mit der “Hinman-Rede” stehen.
  • Im Juni 2018 hatte der damalige Direktor der Finanzabteilung der SEC, William Hinman, in einer Rede erklärt, dass die Kryptowährung Ethereum nicht als Wertpapier zu betrachten sei. Für Ripple sind diese Dokumente daher von besonderer Bedeutung.
  • Die SEC beruft sich bei ihrem Antrag auf die Notwendigkeit der Geheimhaltung sensibler interner Daten. “Unabhängig davon, ob diese Dokumente Beratungen der Behörde widerspiegeln, die durch das Privileg des Beratungsprozesses geschützt werden sollten, spiegeln sie zweifellos vertrauliche Beratungen wider”, so der Antrag.
  • Weiter heißt es, die Dokumente, die in Zusammenhang mit der Hinman-Rede stehen, seien für das Verfahren “nicht relevant”.
  • Die SEC hat Ripple im Dezember 2020 verklagt und wirft dem Protokoll vor, den hauseigenen Token XRP jahrelang illegal als nicht registriertes Wertpapier verkauft zu haben und dass dieser bis heute ein Wertpapier ist.
  • Der Fall um Ripple ist von besonderer Relevanz für den Krypto-Sektor, da er als Präzedenzfall bei der Einstufung anderer Token herangezogen werden könnte.
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