- Die US-Bundesrichterin Katherine Polk Failla befragte am gestrigen Mittwoch Coinbase und die amerikanische Börsenaufsichtsbehörde (SEC) zu ihren unterschiedlichen Ansichten darüber, ob und wann digitale Vermögenswerte Wertpapiere sind. Der Fall gilt als brisant und wird von der Kryptobranche genau beobachtet.
- Faillas Fragen fokussierten sich auf den rechtlichen Präzedenzfall zur Definition von Wertpapieren und die Eigenschaften verschiedener Krypto-Token, welche auf Coinbase gehandelt werden.
- Die SEC hatte Coinbase bereits im Juni 2023 angeklagt und behauptet, das Unternehmen habe gegen Bundeswertpapiergesetze verstoßen, indem es Kunden den Handel mit mindestens 13 Krypto-Token (darunter Solana, Cardano und Polygon) ermöglichte.
- Die SEC nahm bereits verschiedene Unternehmen ins Visier, die Handelsplattformen und Clearing-Aktivitäten anbieten. Die Anklage gegen Coinbase ist eine der wichtigsten, welche die Behörde gegen den Krypto-Sektor angestrengt hat.
- Während der Anhörung forderte Failla die SEC auf, Begriffe wie “Wertpapiere” und “Staking” klarer zu definieren. Das Wertpapiergesetz von 1933 enthält zwar eine Definition des Begriffs “Wertpapier”, aber viele Experten stützen sich auf einen Fall des Obersten Gerichtshofs, um zu bestimmen, ob ein Anlageprodukt ein Wertpapier darstellt.
- Gegen Coinbase verfolgt die SEC den gleichen Ansatz wie im Fall Binance. Sie bat daher das Gericht, ein kürzlich ergangenes Urteil zu Terraform Labs zu berücksichtigen. In diesem wurde festgestellt, dass das Unternehmen Wertpapiere ohne Registrierung verkauft hat.
- Die finale Entscheidung dürfte hohe Bedeutung für den Krypto-Markt haben, da sie auch zur Klärung der Zuständigkeit der SEC beiträgt. Failla stellte als Zwischenfazit fest, dass es auch nach der über vierstündigen Anhörung noch offene Fragen gibt.
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