Nach BTC-ECHO-Bericht Entscheidung zum EU-Bitcoin-Verbot ausgesetzt

Die Entscheidung des EU-Parlaments zum umstrittenen Verbot von Dienstleistungen für Proof-of-Work-basierte Kryptowährungen wie Bitcoin wird verschoben. Ein neuer Termin steht bisher noch nicht fest.

Daniel Hoppmann
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Europapolitiker Stefan Berger

Beitragsbild: Picture Alliance

Ein mögliches Verbot von Proof-of-Work-basierten Kryptowährungen wie Bitcoin seitens des EU-Parlaments hat im Krypto-Space hohe Wellen geschlagen – BTC-ECHO berichtete exklusiv, internationale Medien griffen die Meldung auf. Nun hat das Abgeordnetenhaus reagiert. Der Vorsitzende des zuständigen Ausschusses für Wirtschaft und Währung (ECON) Stefan Berger (CDU) hat sich auf Twitter geäußert. Darin kündigt der Europapolitiker die Absetzung der Abstimmung zum MiCA-Entwurf im EU-Parlament an. Ursprünglich war das Votum für den 28. Februar vorgesehen. Ein neuer Termin steht bisher noch nicht fest.

Für ihn weise die Diskussion um MiCA darauf hin, dass “einzelne Passagen des Berichtsentwurfs missverständlich interpretiert und als POW-Verbot aufgefasst werden können”. Unter diesen Umständen halte er eine Abstimmung des EU-Parlaments für “fatal”. Als Bitcoin-Verbot dürfe man den Entwurf nicht “missinterpretieren”, schreibt Berger.

Bisher stand in dem Bitcoin-Entwurf, dass Anbieter von Krypto-Vermögenswerten ab 1. Januar 2025 keine Dienstleistungen erbringen dürfen, die in irgendeiner Weise mit Krypto-Vermögenswerten in Verbindung stehen, die auf ökologisch nicht nachhaltigen Konsensmechanismen beruhen. “Insbesondere dürfen sie den Kauf oder Handel mit solchen Krypto-Vermögenswerten nicht erleichtern und keine Verwahrungsdienste für solche Krypto-Vermögenswerte anbieten”, heißt es weiter in dem Paragrafen.

Berger will “klare Faktenlage” zu Bitcoin schaffen

Den Vorschlag hätten dabei vorrangig die Fraktionsvertreter der Sozialdemokraten, Grünen und Linken vorangetrieben, sagte Berger gegenüber BTC-ECHO. Nach den deutlichen Reaktionen sehe der Politiker nun die Notwendigkeit “die Gespräche und Verhandlungen mit den Fraktionen zu diesem Thema jetzt erneut aufzunehmen und eine klare Faktenlage zu der Frage des PoW zu schaffen.”

Was das Ergebnis aus den Gesprächen dabei sein wird, bleibt abzuwarten. Ein de facto Verbot von Proof-of-Work-basierten Kryptowährungen wie Bitcoin dürfte damit aber zunächst vom Tisch sein.

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