Regulierung Binance: Italien warnt vor Investitionen, US-Justizministerium will sich nicht bedanken
Christopher Klee

von Christopher Klee

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Binance beißt beim DOJ auf Granit, während die italienische Börsenaufsicht Investor:innen vor der Nutzung der Bitcoin-Börse warnt.

Die Bitcoin-Börse Binance befindet sich in einer ambivalenten Position. Einerseits genießt Binance aufgrund seiner großen Coin-Auswahl und konkurrenzloser Liquidität einen hervorragenden Ruf unter Trader:innen. Andererseits teilen nicht alle Regulierungsbehörden die Auffassung von CEO Changpeng “CZ” Zhao, dass ein zentrales “Hauptquartier” ein Anachronismus sei. So nimmt es wenig Wunder, dass Finanzaufseher:innen rund um den Globus Binance in letzter Zeit verstärkt an die Kandare nehmen wollen. Auch mit der hiesigen Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hatte es Binance bereits zu tun.


Binance im Visier: Italiens Consob reiht sich ein

Nun hat auch Italiens Börsenaufsicht Consob die Italiener:innen vor Binance gewarnt.

Consob warnt die Sparer:innen, dass die Unternehmen der “Binance Group” nicht befugt sind, die Investitionsdienstleistungen und -aktivitäten in Italien anzubieten, auch nicht über die Website www.binance.com, deren Rubriken “Derivate” und “Stock Token”, die sich auf Instrumente mit Bezug zu Krypto-Assets beziehen, bisher auch in italienischer Sprache verfasst wurden,

heißt es in einer am 15. Mai veröffentlichten Mitteilung der Behörde.

Gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters zeigt sich die Bitcoin-Börse indessen unbeeindruckt. Weil die weltgrößte Krypto-Börse ihr Geschäft nicht aus Italien heraus betreibe, habe die Mitteilung der dortigen Börsenaufsicht keine direkten Auswirkungen auf ihre Dienstleistungen.


Wir verfolgen einen kooperativen Ansatz in der Zusammenarbeit mit den Aufsichtsbehörden und nehmen unsere Compliance-Verpflichtungen sehr ernst,

zitiert Reuters einen Binance-Sprecher.

Nein, danke: Korb vom US-Justizministerium

Wie vom Sprecher bereits angedeutet, hat die Exchange bereits mehrfach Ermittlungen aus dem Bereich der Steuer- und Finanzkriminalität unterstützt – darunter auch das US-amerikanische Justizministerium (Department of Justice, DOJ).

Das US-Nachrichtenprotal Bloomberg hat nun herausgefunden, dass die Exchange beim DOJ und anderen US-Strafverfolgungsbehörden nach einer Dankesbekundung für diese Unterstützung angefragt hat. Beim DOJ hat Binance jedoch auf Granit gebissen. “Nein, Danke”, zitiert Bloomberg die Antwort des US-Justizministeriums auf die Anfrage. Binance sei gesetzlich dazu verpflichtet, bei strafrechtlichen Ermittlungen zu kooperieren, zitiert Bloomberg eine anonyme DOJ-Quelle. Eine Würdigung der Kooperationsbereitschaft sollte daher nicht notwendig sein.

Bei anderen Behörden scheint die Exchange mehr Erfolg gehabt zu haben. So hat ein:e Unternehmenssprecher:in von Binance diverse Dankesmitteilungen an Bloomberg weiter geleitet, mindestens eine davon stammt von der US-Steuerbehörde IRS. Die Briefe seien allerdings in Teilen identisch. So finde sich immer wieder die Formulierung “Es ist mir eine große Freude, Ihnen diesen Dank für Ihre Kooperation bei unseren Ermittlungen zu übermitteln.” Darüber hinaus endeten die meisten der Briefe mit dem Versprechen, dass die jeweilige Behörde weiterhin mit der Krypto-Exchange “kollaborieren” wolle.



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