Malta: EZB-Chefaufseher fordert strengere Regulierung

Moritz Draht

von Moritz Draht

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Moritz Draht

Moritz Draht hat Deutsche Literatur und Philosophie an der Universität Konstanz studiert. Sein Krypto-Engagement widmet sich den Zusammenhängen zwischen soziokulturellen und technischen Entwicklungen.

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EZB-Chefaufseher Andrea Enria

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Der Vorsitzende des Aufsichtsgremiums der Europäischen Zentralbank (EZB) Andrea Enria hat am Mittwoch, dem 2. Oktober, die Behörden Maltas aufgefordert, ihre Banken strenger zu überwachen. Seit der Schließung der maltesischen Bank Pilatus und der Festnahme ihres Chefs im vergangenen Jahr, stehen die Behörden Maltas unter besonderer Beobachtung. Der EZB-Chefaufseher zeigt sich jedoch zuversichtlich, dass der Inselstaat den Forderungen nachkommt.

Der Vorsitzende des EZB-Aufsichtsgremiums Andrea Enria übt Kritik an den Methoden der maltesischen Behörden, die Finanzgeschäfte ihrer Banken zu kontrollieren. Enrias Einwand folgt auf die scharfe Kritik, die aus dem vor zwei Wochen veröffentlichten Bericht von Moneyval hervorgeht. Darin hat der Expertenausschuss des Europarats zur Bekämpfung von Finanzkriminalität Malta wegen unzureichender Bekämpfung der Finanzkriminalität angeprangert und die Behörden aufgefordert, ihre Maßnahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung verstärkt anzuwenden.

Druck auf Malta steigt

Immer wieder steht der kleine Inselstaat im Zentrum von Korruptions- und Geldwäscheskandalen. Im vergangenen Jahr hat die EZB der maltesischen Bank Pilatus die Lizenz entzogen. Zuvor wurde der Chef der Bank, Ali Sadr Haschemi Nedschad, in den Vereinigten Staaten wegen Geldwäsche- und Betrugsvorwürfen angeklagt. Der ehemalige Präsident der Bank, die im Zusammenhang von Korruptionsskandalen steht, soll sich außerdem an Planungen beteiligt haben, US-Sanktionen gegen den Iran auszuhebeln. Da die maltesischen Behörden den Fall nicht sorgfältig genug bearbeiten, hat die Europäische Kommission ein Disziplinarverfahren gegen die Behörden eingeleitet: Der Druck auf Malta steigt.

Moneyval bemängelt, dass die Behörden nicht vehement genug gegen illegale Finanzgeschäfte und Geldwäsche beim Online-Glücksspiel vorgehen. Laut der Organisation würden Ermittlungen durch „begrenzte personelle und finanzielle Ressourcen“ behindert. Die maltesische Polizei könne „Fälle, die im Zusammenhang mit Finanz-, Bestechungs- und Korruptionsdelikten“ stehen, nicht effektiv untersuchen und verfolgen. Malta müsse seine Bemühungen zur Ermittlung und Verfolgung der Geldwäsche sowie seine Kontrollmechanismen erweitern.

Andrea Enria ist seit Anfang dieses Jahres Vorsitzender des Aufsichtsgremiums der EZB. Er fordert strengere Aufsichts- und Kontrollmechanismen Maltas für die Banken. Trotz des Skandals versucht der Inselstaat, sich als internationalen Knotenpunkt für Finanztechnologie – Stichwort „Blockchain Island“ – zu etablieren. Laut Enria muss Malta „nichtfinanzielle Risiken wie Verhaltens-, Compliance-, Reputations- und IT-Risiken strenger und kohärenter überwachen“. Dies sei „insbesondere im Hinblick auf Maltas führende Rolle bei Blockchain- und Krypto-Technologien“ von hoher Relevanz, so Enria. Er sei jedoch „zuversichtlich, dass die maltesischen Behörden es schaffen werden, die gewünschten Ergebnisse zu erzielen“.


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