Inwieweit Internetplattformen für betrügerische Inhalte verantwortlich gemacht werden können, die auf ihren Seiten hochgeladen werden, ist immer wieder Gegenstand von Gerichtsverhandlungen. Ein kürzlich ergangenes Urteil ging dieser Frage erneut nach. Inwieweit ist YouTube haftbar für einen Bitcoin Scam, der über dessen Videoplattform Verbreitung fand? Geklagt hatte Apple-Mitbegründer Steve Wozniak. Wie es in einem Bloomberg-Artikel heißt, verwies der zuständige Richter in einer vorläufigen Entscheidung am Mittwoch auf den Abschnitt 230 des Communications Decency Act. Demzufolge schützt dieser Internetplattformen in gewisser Weise von der Verantwortung für von Nutzer:innen eingestellte Inhalte.
Entfernte YouTube die Fake-Videos nicht rechtzeitig?
Worum ging es in dem vorliegenden Fall? Nun, Wozniak hatte bereits im Juli letzten Jahres gegen einen klassischen Bitcoin-Scam geklagt. Die Betrüger:innen hatten ihn in gefälschten Videos als Lockvogel benutzt. In den Videos hieß es, dass alle, die Kryptowährungen an eine bestimmte Adresse sendeten, eine hohe Rendite dafür erhielten. Der Apple-Mitbegründer argumentierte, dass YouTube es nicht nur versäumt habe, die betrügerischen Anzeigen zu entfernen, sondern überdies mit Anzeigen auch noch für die betrügerischen Videos die Werbetrommel rührte. Das Gericht folgte Wozniaks Argumentation nicht. Dieser hat jetzt 30 Tage Zeit, seine Klage zu überarbeiten.
