- Ist das das Ende einer zweijährigen Justiz-Saga? Ein Berufungsgericht in den USA hat die Sanktionen gegen den Krypto-Mixing-Dienst Tornado Cash für rechtswidrig erklärt.
- Die OFAC, eine Unterabteilung des US-Finanzministeriums, habe durch die Sanktionierung des Dienstes vor über zwei Jahren “Befugnisse überschritten”, heißt es zur Begründung.
- Die Behörde hatte damals vor dem Hintergrund krimineller Nutzung den Mixing-Dienst verboten. Daraufhin wurden mehrere Entwickler der Krypto-Plattform verhaftet und vor Gericht gestellt.
- Auch diesen Vorgang hält das Berufungsgericht für rechtswidrig. Die Smart Contracts, auf denen Tornado Cash aufbaut, könnten nicht als Eigentum im klassischen Sinne bezeichnet werden, heißt es.
- Das Gericht argumentierte, dass die Smart Contracts lediglich Werkzeuge seien, die einen Dienst ermöglichen, aber selbst keine „Dienste“ oder „Verträge“ darstellten.
- Einer der Entwickler, Roman Storm, erwartet seinen Prozess im Dezember. Das Urteil des Berufungsgerichts dürfte seine Position stärken.
- Der Krypto-Space begrüßte das Urteil. Coinbase Chief Legal Officer, Paul Grewal, bezeichnete es als “Sieg der Privatsphäre”.
- Auch der Tornado Cash Token (TORN) zeigte eine deutliche Reaktion. Zwischenzeitlich sprang die Kryptowährung von 3,6 auf knapp 40 US-Dollar. Aktuell handelt TORN bei etwa 16 US-Dollar.
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