Ripple muss bislang aufgrund eines Datenverarbeitungsfehlers zurückgehaltene interne Slack-Nachrichten an das Gericht übergeben. Nach Ansicht der SEC (United States Securies and Exchange Commission) sind diese “relevant und angemessen”. Zu dem Entschluss kommt die Kommission nach Auswertung der bereits erhaltenen Nachrichten.
Ripple und die Bedeutung von XRP
Nach Aussage der SEC zeigen die bereits erhaltenen Nachrichten,
- Diskussionen über Ripples Wunsch, mit XRP einen spekulativen Handel zu ermöglichen.
- XRP-Preis-Effekte von Ankündigungen und Bemühungen seitens des Unternehmens über die Kryptowährung XRP.
Dabei geht es vor allem um den Zusammenhang mit dem Gesamtgeschäft von Ripple mit der zentralen Bedeutung von XRP und besonders dessen Preis. - Außerdem soll in den Nachrichten auch der regulatorische Status von XRP besprochen worden sein.
Wertpapiere oder nicht?
Der regulatorische Status von XRP löste den Rechtsstreit ursprünglich aus. Die SEC reichte im Dezember 2020 eine Klage gegen Ripple ein. Der Vorwurf lautete: unerlaubter Wertpapierhandel im großen Stil. Zu einer gerichtlichen Entscheidung ist es bisher aber nicht gekommen, da nicht klar ist, ob es sich in der Vergangenheit bei XRP tatsächlich um ein Wertpapier (Security Token) gehandelt hat oder nicht. Die Verteidigungslinie Ripples sorgte jüngst schon für einige Schlagzeilen. Den XRP-Kurs beeinflusste das jedoch bislang nicht wirklich – er hält sich wacker bei 0,298 US-Dollar und liegt auf Wochensicht sogar 9,3 Prozent im Plus.
Slack-Nachrichten als Beweise
Die Slack-Nachrichten, um die es aktuell geht, sollen nun Klarheit darüber bringen, ob – und wenn, ab wann – die Kryptowährung zu einem Wertpapier mutiert ist. Bislang waren die Slack-Nachrichten nicht vollständig im Prozess eingebunden, weil Ripple argumentierte, dass das Reproduzieren dieser Nachrichten marktverzerrend ist.
In der Waage liegt die Kraft
Jetzt hat die mit dem Fall beauftragte Richterin Sarah Netburn entschieden:
Jede [finanzielle] Belastung für Ripple wird [sowohl] durch seine vorherigen Vereinbarungen, die relevanten Slack Nachrichten zu produzieren [als auch] die relevanten Ressourcen der Parteien und der Streitwert aufgewogen.
Law360, 02. September 2021: SEC Wins Access To Ripple’s Internal Slack Messages
Übersetzt bedeutet dies, dass Ripple die Slack-Nachrichten reproduzieren und sie zur Beurteilung zur Verfügung stellen muss – trotz Kosten in Höhe von einer Million US-Dollar, die das Unternehmen für den Verwaltungsakt aufbringen müsste. Ob diese Mitteilungen die Frage beantworten können, ob es sich bei XRP um Security Token handelt, bleibt abzuwarten. Sollte Ripple jedoch schuldig sein und tatsächlich sieben Jahre mit unerlaubten Wertpapieren gehandelt haben, könnte eine Strafsumme von bis zu 1,3 Milliarden US-Dollar auf das Unternehmen zukommen.
