China: Gericht stuft NFTs als virtuelles Eigentum ein

Im Zuge eines Streitfalles zwischen einem NFT-Besitzer und einer Handelsplattform stufte ein chinesisches Gericht die Non-fungible Token als virtuelles Eigentum ein. Dies geht aus der Zusammenfassung des Falles hervor.
Die Klage gegen die Handelsplattform für digitale Kunst wurde eingereicht, weil diese einen NFT-Verkauf storniert und eine Rückerstattung ohne die Zustimmung beider Transaktionsparteien ausgestellt hatte.
Die Stornierung wurde laut der Handelsplattform veranlasst, da der Kläger ungenaue Angaben bei der KYC-Registrierung gemacht haben soll. Das Gericht gab der Plattform recht und wies die Klage ab.
“Als virtuelles Kunstwerk verdichtet die digitale NFT-Sammlung selbst den ursprünglichen künstlerischen Ausdruck des Schöpfers und hat den Wert verwandter geistiger Eigentumsrechte. Gleichzeitig sind digitale NFT-Sammlungen einzigartige digitale Assets, die auf der Blockchain basierend auf dem Vertrauens- und Konsensmechanismus zwischen Blockchain-Knoten gebildet werden. Daher gehören digitale NFT-Sammlungen zur Kategorie des virtuellen Eigentums”, so das Gericht in Hangzhou.
“Digitale NFT-Sammlungen, eine neue Art von virtuellem Online-Eigentum, sollten durch die Gesetze unseres Landes als Gegenstand von Transaktionen zwischen den beiden Parteien geschützt werden”.
Die Einstufung des Gerichts muss allerdings noch in einem Gesetz juristisch verankert werden. In Zukunft sollen NFTs über ein E-Commerce-Gesetz geregelt werden.