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Wegen Geldwäsche Panamas Präsident legt Veto bei Bitcoin-Gesetz ein

Das Bitcoin-Gesetz in Panama liegt auf Eis. Präsident Cortizo legte sein Veto gegen den Entwurf des Parlaments ein und begründet den Schritt mit fehlenden Anti-Geldwäschemaßnahmen.

Daniel Hoppmann
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Präsident Laurentino Cortizo

Beitragsbild: picture alliance / EPA | ETIENNE LAURENT

| Präsident Cortizo hat Bedenken beim geplanten Bitcoin-Gesetz.
  • Vor knapp zwei Monaten verabschiedete das panamaische Parlament ein Gesetz, das den rechtlichen Status von Bitcoin regeln sollte. Das mittelamerikanische Land wäre nach El Salvador erst das zweite Land, in dem Bitcoin zum offiziellen Zahlungsmittel würde.
  • Nun hat Präsident Laurentino Cortizo sein Veto eingelegt. Wie die Lokalzeitung La Prensa berichtet, begründet der Staatsmann seine Entscheidung mit fehlenden Anti-Geldwäschemaßnahmen. Cortizo hatte sein Vorhaben bereits im Mai angekündigt.
  • Das Gesetz ist damit jedoch nicht vom Tisch. Es muss an entsprechender Stelle nur nachjustiert werden. Prinzipiell bezeichnete Cortizo das rechtliche Korsett als “innovativ”.
  • Gabriel Silva, einer der Initiatoren des Bitcoin-Gesetzes, äußerte auf Twitter seinen Missmut über die Entscheidung. Es sei eine verpasste Gelegenheit, Arbeitsplätze zu schaffen, Investitionen anzuziehen und Technologie und Innovation in den öffentlichen Sektor zu integrieren.
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