Die US-Börsenaufsicht SEC hat ihre für den heutigen 14. August angesetzte öffentliche Sitzung kurzfristig abgesagt. Dort wollte die Behörde mit “Regulation Crypto” erstmals ein umfangreicheres Regelwerk für bestimmte Krypto-Angebote vorstellen. “Aufgrund eines unvorhergesehenen Terminproblems” werde die Sitzung “zu einem späteren Zeitpunkt” stattfinden, erklärte ein Sprecher der Behörde.
SEC verschiebt “Regulation Crypto”
SEC-Chef Paul Atkins hatte „Regulation Crypto“ als wichtigen Bestandteil seiner Krypto-Agenda bezeichnet. Geplant ist ein „maßgeschneidertes Angebotsregime für bestimmte Anlageverträge“. Krypto-Projekte könnten dadurch unter bestimmten Voraussetzungen Token ausgeben, ohne die üblichen Registrierungspflichten der SEC auszulösen.
Die Initiative gewinnt an Bedeutung, weil der Clarity Act im US-Senat bislang nicht vorankommt. Das Gesetz soll unter anderem klären, wann ein Krypto-Asset als Wertpapier gilt und wie die Zuständigkeiten von SEC und CFTC verteilt werden. Im September soll der Senat die Beratungen zum Clarity Act wieder aufnehmen.
Weißes Haus befürchtet “Wespennest aufzuscheuchen”
Auch die sogenannte „Innovation Exemption“ dürfte sich weiter verzögern. Sie soll regulatorische Hürden für Unternehmen senken, die tokenisierte Wertpapiere über Blockchain-Infrastruktur ausgeben und handeln wollen.
Nach Angaben von drei mit den Gesprächen vertrauten Branchenvertretern gibt es Vorbehalte im Weißen Haus und an der Wall Street. Eine Quelle zufolge befürchtet das Weiße Haus, die Ausnahme könne ein „Wespennest aufscheuchen“, solange der Kongress noch über den Clarity Act verhandelt.
Widerstand gegen Tokenisierungspläne
Auch innerhalb der SEC stehen demnach Fragen zur rechtlichen Grundlage und zur notwendigen wirtschaftlichen Analyse im Raum. Widerstand kommt zudem vom US-Finanzverband SIFMA. Dieser kritisiert insbesondere mögliche Auswirkungen blockchainbasierter Handelsplätze auf bestehende Regeln zur bestmöglichen Ausführung von Kundenaufträgen.
SIFMA hatte bereits Ende Juni gefordert, derart weitreichende Änderungen „in einem offenen und transparenten Verfahren“ zu behandeln, das öffentliche Stellungnahmen und die Beteiligung der Branche ermöglicht.
Wann die SEC ihre beiden Krypto-Vorhaben wieder auf die Tagesordnung setzt, bleibt nun abzuwarten.
