Plan B? 

SEC berät über eigene Krypto-Regeln nach CLARITY-Act-Blockade

Der CLARITY Act steckt im US-Senat fest. Jetzt bereitet die SEC einen eigenen Vorschlag vor, der zumindest Teile davon ersetzen könnte.

Ludwig Schlick
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Das Bild eigt das US‑Capitol, in dem über den Clarity ACt abgestimmt wird.

Beitragsbild: picture alliance

| SEC-Chef Paul Atkins bereitet sich auf beide Szenarien vor

Die US-Börsenaufsicht SEC hält an diesem Freitag eine öffentliche Sitzung in Washington ab. Auf der Agenda steht ein maßgeschneidertes Angebotsregime für bestimmte Anlageverträge mit Krypto-Assets. Der Vorstoß folgt auf die erneute Verschiebung des CLARITY Act im US-Senat, der vor der Sommerpause der Kammer nicht zur Abstimmung kam. Senatsmehrheitsführer John Thune kündigte an, den Entwurf nach der Rückkehr der Senatoren im September ganz oben auf die Prioritätenliste zu setzen. Republikaner planen für den 15. September eine Testabstimmung, ungeklärt bleiben aber Streitpunkte bei Ethikauflagen und Stablecoin-Prämien.

SEC teilt sich Krypto-Regulierung mit CFTC

Der CLARITY Act soll erstmals klar regeln, wann ein Krypto-Asset als Wertpapier gilt und wann nicht, und damit die Zuständigkeiten zwischen SEC und Warenterminaufsicht CFTC neu ordnen. Eine Grundsatzfrage, an der sich die US-Kryptoregulierung seit Jahren aufreibt.

SEC-Chef Paul Atkins sagte bereits Ende Juli gegenüber CNBC, seine Behörde helfe dem Kongress aktiv mit technischer Expertise bei der Ausarbeitung des Gesetzentwurfs. Die SEC stehe bereit, dieselben Themen notfalls über eigene Regeln zu klären. Ein Gesetz biete, anders als Verwaltungsvorschriften, dauerhafte Rechtssicherheit. Eigene Regeln könne ein künftiger SEC-Chef jederzeit wieder ändern, ein Gesetz dagegen nur der Kongress selbst.

Scheitert der CLARITY Act 2026 endgültig, dürfte sich der regulatorische Schwerpunkt stattdessen auf die Umsetzung des bereits verabschiedeten GENIUS Act sowie auf eigenständige Regelwerke von SEC und CFTC verlagern. Laut der Prognoseplattform steht die Wahrscheinlichkeit für eine Verabschiedung des Clarity Act noch in diesem Jahr bei lediglich 21 Prozent.

Gelassen reagierte hingegen zuletzt Strategy-Gründer Michael Saylor. Seine Botschaft: “Bitcoin doesn’t need CLARITY. America needs clarity.” Bitcoin selbst sei für seine weitere Entwicklung nicht auf eine Entscheidung in Washington angewiesen. Mehr dazu hier: “Bitcoin braucht keinen CLARITY Act”: Die Krypto-Branche zwischen Frust und Hoffnung

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