Dem Clarity Act rennt die Zeit davon. Nur noch ein Sitzungstag bleibt dem US-Senat, bevor die Abgeordneten in die Augustpause gehen. Im offiziellen Sitzungsplan für den heutigen Donnerstag, den 6. August, taucht das Gesetz weiterhin nicht auf. Damit sinken die Chancen, dass noch vor der Sommerpause über den Entwurf abgestimmt wird.
Lummis hofft weiter auf Abstimmung
Die republikanische Senatorin Cynthia Lummis zeigt sich dennoch optimistisch. Auf X erklärte sie, sie rechne weiterhin mit einer Abstimmung vor Beginn der Parlamentspause. “Es ist einfach an der Zeit, dass die Abgeordneten Stellung beziehen”, schreibt sie.
Nach aktuellem Stand spricht allerdings wenig dafür. Für eine reguläre Abstimmung hätte zunächst ein sogenannter Cloture-Antrag eingebracht werden müssen. Dieser fehlte bei der Einreichung am Mittwoch. Damit bleibt nur noch die Möglichkeit, das Verfahren einstimmig zu beschleunigen oder die Senatssitzung über Freitag hinaus zu verlängern. Da noch andere Gesetze beschlossen werden müssten, könnte es laut Lummis sein, dass die Politiker auch noch das kommende Wochenende nutzen. Ob es dazu kommt, bleibt abzuwarten.
Streit über Ethikregeln bremst Gesetz aus
Der Clarity Act liegt dem Senat bereits seit der Verabschiedung im Repräsentantenhaus im Juli 2025 vor. Dort erhielt der Entwurf mit 294 zu 134 Stimmen eine deutliche Mehrheit. Im Senat fehlt bislang jedoch der notwendige politische Konsens.
Vor allem Demokraten fordern strengere Ethikregeln mit Blick auf die Krypto-Investitionen von US-Präsident Donald Trump. Hinzu kommen Vorbehalte einzelner Republikaner, die Änderungen zugunsten des Bankensektors verlangen. Solange diese Streitpunkte nicht gelöst sind, dürfte Mehrheitsführer John Thune kaum die erforderliche Abstimmung einleiten.
Prognosen stehen schlecht: Kommt der Clarity Act noch 2026?
An den grundsätzlichen Mehrheiten scheint das Gesetz zwar nicht zu scheitern. Prognosemärkte sehen die Wahrscheinlichkeit einer Verabschiedung im Jahr 2026 inzwischen aber nur noch bei 17 Prozent.
Sollte der Clarity Act nicht mehr vor der Sommerpause beschlossen werden, bliebe nach der Rückkehr des Senats im September nur noch ein kurzes Zeitfenster, bevor der Fokus zunehmend auf die Zwischenwahlen 2026 rückt.
