Der juristische Schlagabtausch zwischen der Securities and Exchange Commission (SEC) und dem kalifornischen FinTech Ripple ist wohl der größte Rechtsstreit in der noch jungen Geschichte des Krypto-Space. Zur Erinnerung: Die SEC wirft Ripple vor, mit seinem XRP-Token, ein unregistriertes Wertpapier zu handeln und verlangt nun eine Strafzahlung in Höhe von 1,3 Milliarden US-Dollar. Nun kann das Krypto-Start-up einen weiteren Etappensieg im Kampf gegen die Klage der SEC vorweisen.
Zuvor forderte die SEC bereits Anfang Mai die Herausgabe wichtiger Gesprächsprotokolle zwischen Ripple und seinen Anwälten. Das junge US-Unternehmen verweigerte stets die Aushändigung solcher Unterlagen unter Berufung auf das Anwaltsgeheimnis. Dem stimmte Richterin Sarah Netburn zu und untersagte der Finanzbehörde nun, kritische Kommunikationsdokumente von Ripple anzufordern. Zur Begründung hieß es:
Das Anwaltsgeheimnis soll die vollständige und offene Kommunikation zwischen Anwälten und ihren Mandanten fördern und dadurch das allgemeine öffentliche Interesse an der Einhaltung des Rechts und der Rechtsprechung wahren.
US-Richterin Sarah Netburn in dem Begründungsschreiben
Die Verteidigungstaktik des US-FinTechs basiert im Grunde auf der Argumentation, dass die SEC Ripple zu Beginn nicht darauf hingewiesen habe, dass Ripple mit Wertpapieren handle. Die Finanzbehörde wies diese Vorwürfe stets zurück. Man sei nicht verpflichtet im Vorfeld Warnungen auszusprechen. Das Gericht gab in seinem Begründungsschreiben zu dieser Thematik keine Stellungnahme ab.
Gericht schmettert Ripple-Antrag ab
Wenngleich die hetzige Entwicklung natürlich vorteilhaft für Ripple erscheinen mag, musste das kalifornische FinTech vor Kurzem noch eine herbe Niederlage einstecken. Denn Mitte Mai schmetterte das New Yorker Gericht einen Antrag ab, bei dem das Krypto-Start-up der SEC vorwarf, im Rahmen seiner Ermittlungen ausländische Geschäftspartner unter Druck gesetzt zu haben. Darüber hinaus forderte Ripple die Offenlegung der bisherigen Ergebnisse. Richterin Netburn lehnte den Vorstoß des US-Unternehmens ab. Dabei verwies sie auf das “Multilateral Memorandum of Understanding”, ein Abkommen, dass eine internationale Zusammenarbeit verschiedener Finanzbehörden ermöglicht.
XRP-Kurs im Aufwind
Die Turbulenzen am Krypto-Markt sind auch an Ripple nicht spurlos vorbeigegangen. In der vergangenen Handelswoche notierte der “Bankencoin” zwischenzeitlich sogar nur noch bei 0,80 US-Dollar. Nachdem das New Yorker Gericht dann zugunsten Ripples entschied, war dies wie Balsam für den angeschlagenen Kurs. XRP kämpfte sich in der Folge knapp an die 1-US-Dollar-Marke heran. Zu Redaktionsschluss konnte Ripple diesen wichtigen Widerstand sogar durchbrechen und handelt bei 1,03 US-Dollar. Alles in allem verhalf das Gericht XRP also zu einem Kurszuwachs von knapp 29 Prozent.
