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SEC-RechtsstreitUS-Gericht schmettert Ripple-Antrag ab

Ripple muss im Rechtsstreit mit der SEC einen Dämpfer hinnehmen. Ein US-Gericht schmetterte nun einen Antrag des Krypto-Unternehmens ab.

Daniel Hoppmann
 |  Lesezeit: 2 Minuten
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Das Gericht des südlichen Distrikts von New York

Quelle: Shutterstock

Nachdem Ripple im Rechtsstreit mit der SEC Mitte April mehrere Teilerfolge verbuchen konnte, folgt nun ein Rückschlag für das Krypto-Unternehmen. Denn die New Yorker Bezirksrichterin Sarah Netburn hat nun einen Antrag Ripples abgelehnt, der die SEC dazu aufgefordert hatte, Untersuchungen im Ausland bezüglich des Falls einzustellen und bisherige Ergebnisse offenzulegen.

Die Anwälte des Start-ups begründeten den Antrag damals damit, dass die Börsenaufsicht mit der Einholung der Informationen aus dem Ausland nicht nach US-Recht gehandelt habe. Die SEC hätte Ripple diese Schritte formell mitteilen müssen. Darüber hinaus warf die Verteidigung der Börsenaufsicht vor, Geschäftspartner unter Druck gesetzt zu haben. Die Behörde argumentierte hingegen, dass eine Offenlegung “weitreichende negative Auswirkungen” für grenzüberschreitende SEC-Ermittlungen haben werde.

Nach Auswertung der Akten konnte das Gericht keinen Rechtsbruch seitens der SEC feststellen. Die Vorgehensweise der Behörde sei im Rahmen des “Multilateral Memorandum of Understanding” vertretbar. Das Abkommen vereinfacht seit 2002 die grenzübergreifende Kooperation zwischen Finanzbehörden. Den Vorwurf der Druckausübung auf Geschäftspartner schmetterte Richterin Netburn ebenfalls ab. Die SEC hätte nicht “in schlechter Absicht” gehandelt, heißt es in der Begründung. Der Antrag von Ripple ist damit abgelehnt. Darüber hinaus fordert das Gericht eine Offenlegung aller Dokumente, die die SEC im Zuge der Auslandsermittlung erhalten habe.

Ripple mit neuer Partnerschaft in Nordafrika und im Nahen Osten

Ungeachtet der juristischen Auseinandersetzung tüftelt Ripple weiter an seiner Vision der grenzüberschreitenden Zahlungen in Echtzeit. Nun konnte das Start-up eine neue Partnerschaft verkünden. Ab sofort arbeitet Ripple gemeinsam mit der National Bank of Egypt (NBE) und der LuLu Exchange aus den Vereinigten Arabischen Emiraten zusammen, um einen grenzüberschreitenden Zahlungskorridor in der Region zu schaffen. Der Abteilungsleiter für Finanzinstitute und internationale Finanzdienstleistungen Hesham Elsafty zeigte sich mehr als erfreut über die Partnerschaft:

Ägypten gehört zu den fünf Ländern weltweit, die am meisten Überweisungen von ihren im Ausland lebenden Bürgern erhalten. In Anbetracht der wichtigen Rolle, die Überweisungen in der ägyptischen Wirtschaft spielen, ist die National Bank of Egypt ständig bestrebt, die Infrastruktur für diesen Geschäftszweig zu entwickeln und zu verbessern.

Hesham Elsafty, NBE Abteilungsleiter für Finanzinstitute und internationale Finanzdienstleistungen

Als Basis hierfür soll RippleNet dienen, ein Blockchain-basiertes Netzwerk für institutionelle Zahlungsanbieter. Mit der dezentralen Technologie wollen NBE und LuLu einige der “inhärenten Reibungen” innerhalb der traditionellen Zahlungsinfrastruktur beseitigen und so grenzüberschreitende Zahlungen “billiger, schneller und zuverlässiger” machen.

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