Ist XRP nun eine digitale “Ripple-Aktie” oder nicht? Diese Frage beschäftigt seit Ende 2020 U.S. District Court for the Southern District of New York (NYSD). Die US-amerikanische Börsenaufsichtsbehörde SEC ist fest davon überzeugt, dass XRP die Funktion eines Wertpapiers (Security) erfüllt. Ripple, so der Vorwurf der Behörde, habe es versäumt, XRP als solches anzumelden und damit US-Privatinvestoren illegalerweise angeboten. Das kalifornische FinTech argumentiert dagegen, dass XRP als unabhängiges digitales Asset auf dem XRP Ledger exisitiert. In dem Fall hat es bereits viele Wendungen gegeben, die sich häufig auch im XRP-Kurs niedergeschlagen haben.
Erst Mitte April errang Ripple zwei Etappenziele auf dem Weg zur Einstellung des Verfahrens. Das NYSD hatte der SEC die Einsicht in die privaten Finanzen der Angeklagten Brad Garlinghouse (Ripple CEO) und Chris Larsen (Co-Founder) untersagt. Gleichzeitig forderte das Gericht die Behörde auf, ihre internen Kommunikationen über Bitcoin und Ethereum einsehbar zu machen.
Laut Ripple-Verteidigung habe die US-Börsenaufsichtsbehörde (SEC) außerdem nicht rechtzeitig davor gewarnt, dass XRP-Transaktionen gegen das Gesetz verstoßen und als Investment-Verträge zu betrachten sind.
Die SEC hat diese Argumentation zuletzt zurückgewiesen.
Die Implikationen der Verteidigung von Ripple – dass die SEC, um Verstöße gegen die Wertpapiergesetze zu verfolgen, die Rechtswidrigkeit eines bestimmten Verhaltens vor der Einreichung der Klage ausdrücklich mitteilen muss – stellt das gesetzliche System auf den Kopf, und die Due Process Clause [Klausel der angemessen Behandlung] verlangt kein solches Ergebnis.
SEC will sich nicht in die Karten schauen lassen
Nun wollen die Ripple-Anwälte der SEC genau auf die Finger schauen: Hat die Behörde möglicherweise bereits im Vorfeld der Klage im Ausland Nachforschungen angestellt, die nicht von geltendem Recht gedeckt waren? Um das herauszufinden, verlangten die Rippen-Verteidiger in einem Brief vom 16. April Einsicht in etwaige Kommunikationen zwischen der SEC und ausländischen Regulierungsbehörden. Im Wortlauf heißt es in dem Schreiben an die zuständige Richterin:
Insbesondere erfuhren die Beklagten – nicht von der SEC, wie es nach den Federal Rules of Civil Procedure erforderlich wäre, sondern von dritten Geschäftskontakten im Ausland –, dass die SEC die Offenlegung völlig außerhalb des Geltungsbereichs der Federal Rules und des Haager Übereinkommens betreibt, indem sie in unzulässiger Weise Memoranda of Understanding (“MOU”) mit ausländischen Aufsichtsbehörden ausnutzt, die dann auf Ersuchen der SEC belastende Dokumentenanfragen an Unternehmen stellen, die der ausländischen Zuständigkeit der ausländischen Aufsichtsbehörde unterliegen.
Die SEC reagierte eine Woche später auf den Vorstoß:
Die SEC hat sich bereits bereit erklärt, den Beklagten (1) alle Dokumente, die sie von Dritten erhalten und der SEC aufgrund der Anfragen zur Verfügung gestellt hat, und (2) eine Liste der Kategorien von Dokumenten, die die SEC von jeder ausländischen Behörde angefordert hat, zur Verfügung zu stellen,
so die SEC in einem Brief an Richterin Netburn vom 23. April.
Während der Fairness damit hinreichend Rechnung getragen werde, könnte die Erfüllung von Ripples Forderung einer Offenlegung der Kommunikationen mit ausländischen Regulierungsbehörden “weitreichende negative Auswirkungen” für grenzüberschreitende SEC-Ermittlungen haben, argumentiert die Behörde weiter.
XRP-Kurs startet durch
Ein Blick auf den XRP-Kurs verrät aktuell nichts von den harten Bandagen, die in der Causa Ripple angelegt werden. Im Gegenteil: Zu Redaktionsschluss handelt XRP bei 1,44 USD. Mit einem 24-Stunden-Plus von satten 21 Prozent gehört XRP zu den Top-Performern am 27. April. Auch die Monatsbilanz könnte den Eindruck erwecken, als sei der Streit mit der SEC bereits vom Tisch. Hier kann XRP mit einem Wachstum von 163 Prozent aufwarten. Ob sich dieser Trend verfestigt, hängt maßgeblich von den weiteren Entwicklungen im Rechtsstreit ab. Das letzte Wort liegt bei Richterin Sarah Netburn – und kann noch lange auf sich warten lassen.
