XRP-Streitfall Ripple: Anwälte im Angriffsmodus und Sammelklage gegen SEC
Moritz Draht

von Moritz Draht

Am · Lesezeit: 4 Minuten

SEC-Gebäude

Quelle: Shutterstock

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Fast täglich dringen neue Wendungen im Fall Ripple gegen die SEC an die Öffentlichkeit. Geschädigte Investoren wollen sich jetzt an einer Sammelklage beteiligen, während das Ripple-Anwaltsteam die Einsicht in Finanzunterlagen verhindern möchte.

Kaum ein Rechtsstreit wird von so viel medialen Interesse begleitet wie der Fall Ripple gegen SEC. Seitdem die US-Börsenaufsicht Ende vergangenen Jahres XRP als Security Token, und damit als Wertpapier eingestuft hat, häufen sich die Hiobsbotschaften für das kalifornische FinTech. Allmählich regt sich aber Widerstand gegen das Vorgehen der SEC. Nicht nur Ripple liegt mit der Behörde über Kreuz. Auch Anleger schalten sich in den Prozess mit ein, getreu dem Motto: Angriff ist die beste Verteidigung.


Ripple-Anwälte wollen Akteneinsicht verweigern

Im Fokus der derzeitigen SEC-Untersuchungen stehen der Ripple-CEO Brad Garlinghouse und Mitgründer Chris Larsen. Beiden wirft die Behörde vor, sich persönlich am XRP-Umsatz bereichert zu haben. 600 Millionen US-Dollar sollen insgesamt über Jahre direkt in die Taschen der Führungsriege geflossen sein, nicht gerade Peanuts. Um genauen Überblick über die Geldflüsse zu erhalten, fordert die SEC umfassende Einsicht in die Finanzen der Angeklagten.

Das Anwaltsteam reagierte nun, indem es die Akteneinsicht gerichtlich verhindern möchte. Sie argumentieren, dass die persönlichen Finanzen von Garlinghouse und Larsen nicht Gegenstand der Ripple-Untersuchungen und in diesem Sinne für den Prozess irrelevant seien.

Der mehrstufige Versuch der SEC, die persönlichen Finanzinformationen der einzelnen Beklagten in einem Verfahren ohne Betrugsabsicht zu durchforsten, in dem die Beklagten bereits zugestimmt haben, die relevanten Informationen zu den angefochtenen Transaktionen vorzulegen, ist eine völlig unangemessene Übervorteilung.

Anwaltschreiben vom 11. März

Demnach fordern die Anwälte, die persönlichen Finanzunterlagen unter Verschluss zu halten. Zudem sollen die Vorladungen der SEC an sechs Banken und Zahlungsdienstleister ausgesetzt werden. Die SEC hatte die Anhörung von Vertretern der SVB Financial Group, First Republic Bank, Federal Reserve Bank of New York, Silver Lake Bank, Silvergate Bank und Citibank gefordert.


Sammelklage gegen die SEC

Derweil formiert sich auf Anlegerseite Widerstand gegen die Manöver der SEC. In einem Antrag vom 14. März dieses Jahres fordert die Anwaltskanzlei Deaton die Intervention des Prozesses, um die “wesentlichen Interessen [der XRP-Investoren] zu schützen, die durch den Ausgang dieser Klage stark beeinträchtigt werden”.

Aus Gründen der Transparenz wird das Gericht jedoch darauf hingewiesen, dass ich im Namen der XRP-Inhaber die Securities and Exchange Commission (SEC) von meiner Absicht in Kenntnis gesetzt habe, eine Sammelklage gegen die SEC einzureichen, um Schadensersatz für das vorsätzliche Fehlverhalten und/oder die grobe Fahrlässigkeit und den groben Ermessensmissbrauch der SEC im Zusammenhang mit ihren Behauptungen und Ansprüchen in Bezug auf den digitalen Vermögenswert XRP zu fordern.

Interventionsantrag

Rund 6.000 Anleger hätten sich an die Anwaltskanzlei gewandt. Wird dem Antrag stattgegeben, werden sich somit auch Anleger als Nebenkläger in den Prozess einschalten und als solche “einen wesentlichen Beitrag zur vollständigen Aufklärung des zugrunde liegenden Sachverhalts” leisten.

Ripple-Unterstützung

Während sich der Gerichtssaal immer weiter füllt, hat die SBI Holding Group erneut ihre Ripple-Unterstützung bekundet. In einem Investorenschreiben vom 12. März teilte der japanische Finanzdienstleister mit, dass Aktionäre, die 100 oder mehr Aktien halten, als Dankeschön 2.500 YEN in XRP erhalten. Bis zum 31. Mai können sich Anleger folglich für die XRP-Giveaways entscheiden. Alternativ winkt ein Abo der Stock Newspaper Web Version.

Die XRP-Ausschüttung an Aktionäre lässt sich durchaus als Solidaritäts-Bekundung lesen. Wie BTC-ECHO berichtete, plant Ripple, die strategische Expansion in den asiatisch-pazifischen Raum weiter auszubauen. Bereits am 28. Dezember, nur wenige Tage nach Bekanntwerden der Klage, erklärte die SBI Group, dass die Einstufung der SEC keine Auswirkungen auf den regulatorischen Status von XRP in Japan habe. Im Februar bekräftigte die SBI Group ihre Haltung erneut. Neben Bitcoin und Ethereum ist seither auch XRP im Krypto-Lending-Service der Tochtergesellschaft SBI VC Trade integriert.


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