CBDC-Fortschritte Olaf Scholz fordert ein Pilotprojekt für den E-Euro

Deutschland und Frankreich wollen ein Pilotprojekt für den E-Euro noch dieses Jahr starten. Derweilen nimmt die CBDC hinter verschlossenen Türen immer konkretere Formen an.

Daniel Hoppmann
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Die Finanzminister Frankreichs und Deutschlands. Bruno Le Maire und Olaf Scholz.

Beitragsbild: Shutterstock

Die EZB soll noch dieses Jahr ein Pilotprojekt zum digitalen Euro starten. Das forderte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Rande eines Treffens mit seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire am Mittwoch. Demnach verlangen beide Länder eine Intensivierung in Sachen europäischer CBDC. Scholz betonte, dass der E-Euro die internationale Rolle der Währung stärken und gleichzeitig ein Gegengewicht zu privatwirtschaftlichen Kryptowährungen bilden könne. So oder so, Europa müsse Anführer in Sachen Digitalisierung sein, meinte der SPD-Kanzlerkandidat.

Zudem stellte der Bundesfinanzminister klar, dass eine Einführung eines digitalen Euro Bargeld nur ergänzen solle. Damit vertritt Scholz die gleiche Position wie Christine Lagarde. Die EZB-Chefin prognostizierte zuvor in einem Bloomberg-Interview, dass der Startschuss für den E-Euro in vier Jahren fallen könnte. Der jetzige Vorstoß von Scholz und Le Maire könnte diese Entwicklung nun jedoch beschleunigen, denn wie das Handelsblatt berichtet, nimmt die CBDC hinter verschlossenen Türen bereits konkrete Formen an. Demnach wolle man nun an einer einfacheren Variante des E-Euro arbeiten. Der solle auch nicht E-Euro, sondern “Digital Euro” heißen. Die Blockchain-Technologie, die immer wieder mit dem Prestigeprojekt in Verbindung gebracht worden war, spiele keine Rolle. Vielmehr baue man auf das italienische Echtzeit-Überweisungssystem “TIPS”. Dieses müsse man für den digitalen Euro jedoch nochmals aufrüsten.

Auch eine Obergrenze ist im Gespräch. Demnach sollen Bürger maximal 3.000 E-Euro in ihrer “Wallet” halten können. Damit wolle man verhindern, dass das Bankensystem durch den Abzug von Kundeneinlagen unterminiert werden kann. Überschreitet jemand genannten Maximalbetrag, werde die überflüssige Summe auf das Konto der Person transferiert. Derzeit beschäftige man sich noch mit der Frage, wie man verhindern könne, dass Personen einfach “Wallets” bei mehreren Banken eröffnen.

Das sind die Ansprüche der EU-Bürger an den E-Euro

In den Entscheidungsprozess dürften zweifelsfrei auch die Ergebnisse der Mitte April veröffentlichten EZB-Umfrage einfließen. Darin hatte die Zentralbank EU-Bürger nach ihren Wünschen und Vorstellungen eines digitalen Euro befragt. Neben Kernanliegen wie “Privatsphäre” oder “Sicherheit”, forderten viele die Integration in das bestehende Finanz- und Zahlungssystem mit einer strengen Überwachung und Lizenzierungen von Intermediären, um Datenmissbrauch und Sicherheitsbedenken zu vermeiden sowie den Verbraucherschutz zu gewährleisten.

Ob und wie viel sich von den aktuell kursierenden Gerüchten bewahrheitet, bleibt abzuwarten. Im Juli will der EZB-Rat über die entsprechenden Eckpunkte entscheiden.

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