Die Bafin hat sich heute zur rechtlichen Einordnung von ICOs, Token und Kryptowährungen geäußert. Künftig wird die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht im Einzelfall entscheiden, ob sie Token als Finanzinstrument, Wertpapier oder Vermögensanlage bewerten.
Als Reaktion auf hohe Nachfragen hat die Finanzbehörde heute ein Hinweisschreiben herausgegeben und darin erklärt, dass sie von Fall zu Fall entscheiden müssen, wie sie Token rechtlich behandeln. In ihrem Hinweisschreiben betonen sie auch, dass die Verantwortung bei den Anbietern selbst liegt:
„Marktteilnehmer, die Dienstleistungen in Bezug auf Token erbringen, mit Token handeln oder Token öffentlich anbieten, sind gehalten, genau zu prüfen, ob ein reguliertes Instrument, d. h. z. B. ein Finanzinstrument i. S. d. § 2 Abs. 4 WpHG oder ein Wertpapier i. S. d. § 2 Nr. 1 WpPG vorliegt, um etwaige gesetzliche Anforderungen lückenlos zu erfüllen.“
Damit stellt sich die Bafin letztlich auf die sichere Seite, indem sie die Entscheidung auf den jeweiligen Einzelfall verschiebt. Zusätzlich überträgt sie die Verantwortung zur Überprüfung an die Initiatoren von ICOs. Hier gilt also wie immer: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.
Token können, so die Bafin, je nach Auslegung als Finanzinstrument angesehen werden. Dabei wird unterschieden, ob man den Token als Wertpapier, als Anteil an einem Investmentvermögen oder als Vermögensanlage bewerten kann. Je nach Ausgestaltung können sie auch als Wertpapiere gelten, auch hier verweist die Bafin auf die Prüfung im Einzelfall.
Je nach Ausgestaltung wird es dann wichtig, wie der Handel mit Token und Kryptowährungen wie Bitcoin & Co. rechtlich bewertet wird. Somit kann es dann als Bankgeschäft, Emissionsgeschäft oder als Finanzdienstleistung gewertet werden. Zu Letzterem gehört die „Anlagevermittlung, Anlageberatung, Betrieb eines multilateralen oder organisierten Handelssystems, Platzierungsgeschäft, Abschlussvermittlung, Finanzportfolioverwaltung, Eigenhandel oder Anlageverwaltung (§ 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 1 bis 4, 11 KWG), nach § 32 Abs. 1 KWG unter Erlaubnisvorbehalt.“
Die fünfseitige Mitteilung der Bafin lässt letztlich keinen Bereich unbehandelt– in jedem Fall ist die Beschäftigung mit ICOs und Kryptowährungen rechtlich durch die Bafin abgedeckt. Damit sichert sich die Behörde letztlich ab und lässt sich somit die Freiheit, die jeweiligen Einzelfälle auch noch im Nachhinein zu untersuchen.
Damit konkretisiert die Bafin ihre Äußerungen vom November.
BTC-ECHO
Aufgepasst: Der Kryptokompass ist das erste digitale Magazin für digitale Währungen und Blockchain-Assets. Er liefert dir monatlich exklusive Einschätzungen, spannende Insights und umfassende Analysen zur aktuellen Lage an den Blockchain- & Krypto-Märkten. Nur jetzt und nur solange der Vorrat reicht: Im Monatsabo inkl. GRATIS Bitcoin Whitepaper (Deutsche Fassung gedruckt)
Letztes Jahr hat die US-Genehmigungsbehörde FINRA eine Bekanntmachung herausgegeben, derzufolge sich Finanzdienstleister, die mit digitalen Assets zu tun haben, melden sollen. Ein Jahr später folgt die Konsolidierung der aufgeführten Kriterien. Insgesamt zeigt sich die FINRA zufrieden. Überzeugung geht jedoch anders.
Die US-amerikanische Aufsichtsbehörde für Finanzderivate, die Commodity Futures Trading Commission (CFTC), leitet Ermittlungen gegen die Bitcoin-Börse BitMEX ein. Im Raum steht der Verdacht, dass die Börse Registrierungen von US-Amerikanern zugelassen hatte. Dies wäre ein Verstoß gegen CFTC-Regulierungen.
Am 29. Mai dieses Jahres hat IOTA den Coordicide angekündet, dahinter verbirgt sich die Abschaltung des Koordinators, der IOTA-Transaktionen überwacht. Nun hat die IOTA Foundation eine Roadmap vorgestellt.
Der Apple-Mitgründer Steve Wozniak gab bei einer Podiumsdiskussion seine Zukunftspläne bekannt. Was ihn bewegt, nach Malta zu gehen und welche Unternehmensidee er unterstützen will.
Die Bitcoin-Börse QuickBit hat versehentlich große Datenmengen geleakt. Über Tage kursierten sensible Kundendaten ohne Firewall für jedermann einsehbar im Internet. QuickBit-Kunden wird geraten, ihr Passwort zu ändern.
Für die Deutsche Bundesbank hat das Kursgebaren von Bitcoin & Co. in den letzten Jahren vor allem eines gezeigt: Dass Kryptowährungen weder als Zahlungsmittel noch als Wertspeicher taugen. Anders blickt die Zentralbank auf das Potenzial von Stable Coins. Gegenüber dem Facebook-Coin Libra nimmt die Bundesbank eine argwöhnisch-abwartende Haltung ein.
Die Trading-Plattform Robinhood sammelt in einer Series-E-Funding-Runde 323 Millionen US-Dollar ein. Damit ist das Unternehmen mit 7,6 Milliarden US-Dollar bewertet. Das Geld soll auch in den Ausbau der Krypto-Sparte fließen, diese ist jetzt bereits in 30 US-Bundesstaaten verfügbar.
Neues aus der Bitcoin-Gerüchteküche. Gegen Justin Sun soll aktuell ermittelt werden. Die Gerüchte kamen auf, als der Gründer und Vorsitzende der Kryptowährung TRON sein Krypto-Dinner mit Warren Buffet und „Größen“ aus dem Bitcoin-Ökosystem abgesagt hat.
Der Gerichtsprozess rund um die in Verruf geratene Bitcoin-Börse BitFinex und den Stable-Coin-Anbieter Tether geht in eine neue Runde. Nun sagt einer der Anwälte der Firmen, dass weder BitFinex noch Tether Kunden in den USA betreuen würden.
Die BaFin genehmigt das erste deutsche Security Token Offering (STO) für blockchainbasiertes Immobilieninvestment und das zweite deutsche STO überhaupt. Damit gibt die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht den Startschuss für digitale Wertpapiere im Real-Estate-Bereich. Ein neues Anlagevehikel?
m4x
Bastian
Andreas Libre
