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Neue Gesetzgebung Schwere Zeiten für Bitcoin: Russland zieht die Zügel an

Das russische Finanzministerium plant laut der Nachrichtenagentur RBK im nächsten Jahr mehrere Gesetze auf den Weg zu bringen, die eine strengere Krypto-Regulierung zum Ziel haben. Das sind die Maßnahmen der neuen Gesetzespakete.

Sven Wagenknecht
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Russland reguliert Bitcoin

Beitragsbild: Shutterstock

Laut der russischen Nachrichtenagentur RBC sollen im Januar 2021 strengere Gesetze zur Regulierung von Kryptowährungen in Kraft treten. Bereits im Sommer dieses Jahres hatte Präsident Wladimir Putin die ersten beiden Gesetzesvorhaben hinsichtlich digitaler Assets unterzeichnet. Im Fokus des russischen Finanzministeriums steht dabei die Verhinderung von Steuerhinterziehung, Geldwäsche und andere illegaler Aktivitäten.

Strenge Nachweispflichten für Bitcoin-Besitzer

Der russische Staat möchte genau über die Krypto-Vermögenssituation Bescheid wissen. Dazu wird in dem ursprünglichen Gesetz nicht nur definiert, was ein digitales Asset ist, sondern es sieht auch vor, dass Zahlungen mit Kryptowährungen verboten werden. Auch die Nachweispflichten für Krypto-Nutzer haben es in sich.

Bereits ab 100.000 Rubel, rund 1.100 Euro, müssen die Nutzer ihre Wallet-Adresse, Transaktionshistorie sowie die Salden der Krypto-Vermögensbestände nachweisen respektive dem Staat offenlegen können. Bei Verstößen drohen hohe Geldstrafen (über 1 Millionen Rubel), Strafarbeiten oder sogar Gefängnis bis zu drei Jahren. Auch müssen laut RBC alle Over-the-Counter-Händler sämtliche Transaktionen, die Rubel und russische IP-Adressen betreffen, den Steuerbehörden melden.

Die neue Gesetzgebung zeigt, dass es Russland ernst mit Kryptowährungen ist. Die Angst, dass es insbesondere durch den schwachen Rubel zu Ausweichbewegungen gen Bitcoin und Co. kommt, dürfte stärker denn je sein. Eine weitere Kapitalflucht aus dem Rubel könnte diesen noch weiter an den internationalen Devisenmärkten in Bedrängnis bringen.

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