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Raus aus der Grauzone Krypto-Traumland Ukraine? Legalisierung von Kryptowährungen beschlossen

Die Ukraine verabschiedet ein Gesetz, um Kryptowährungen zu legalisieren und somit die Attraktivität für Krypto-Unternehmen zu erhöhen.

Marlene Müller
 |  Lesezeit: 2 Minuten
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Ukranischer Präsident mit erhobenen Friedenszeichen

Beitragsbild: Shutterstock

Während in Deutschland die nächste Kryptoverordnung noch zur Diskussion steht, mahlen die Mühlen in der Ukraine etwas schneller. Jüngsten Medienberichten zufolge verabschiedete das ukrainische Parlament ein Gesetz zur Legalisierung und Regulierung von Kryptowährungen, das Gesetz Nr. 3637. Als letztes Hindernis vor dem Inkrafttreten dessen steht jetzt nur noch die Unterschrift des Präsidenten aus. Dabei dürfte es sich jedoch auch um eine relativ sichere Signatur handeln, da Wolodymyr Selenskyj als Befürworter gilt.

Inhalte des Gesetzesentwurfs

Der Gesetzesentwurf ist folgendermaßen aufgebaut:

  • Definition von Kryptowährungen als immaterielle Vermögenswerte, die in elektronischen Daten ausgedrückt werden
  • Ausführung von Rechten und Pflichten für die Marktteilnehmer:innen und für die Grundsätze der Staatspolitik, mit dem Ziel auch juristische Sicherheit zu bieten.
  • Festlegung von Kriterien, die Unternehmen zur Niederlassung in der Ukraine erfüllen müssen, wie
    • ein hervorragender Ruf
    • ein Beweis der Transparenz gegenüber der Behörden
    • eine Gebühr von etwas mehr als 3.000 US-Dollar
    • dazu kommen Steuern für den laufenden Betrieb

Kryptowährungen jetzt auf dem Vormarsch?

Das Gesetz bedeutet weiterhin nicht, dass mit Kryptowährungen Waren oder Dienstleistungen bezahlt werden dürfen. Weiterhin bleibt die Hrywnja die einzige legale Währung in der Ukraine. Doch auch hier wird sich etwas tun: Der Präsident unterschrieb hierzu bereits im Juli 2021 ein Gesetz, dass die Entwicklung einer digitale Hrywnja auf den Weg brachte. Außerdem arbeitet das Ministerium für digitale Transformation daran, den Kryptomarkt bis 2022 noch weiter zu öffnen. Vorher wird jedoch das Steuer- und Bürgergesetzbuch noch an die neuen virtuellen Herausforderungen angepasst.

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