GENIUS-Act gescheitert: Demokraten stoppen Stablecoin-Vorstoß

Der GENIUS-Act, ein Gesetzesentwurf für die Regulierung von Stablecoins, ist im ersten Anlauf im US-Senat gescheitert. Demnach stimmten die Abgeordneten am Donnerstag mit 49 zu 48 gegen den Entwurf – darunter mehrere als krypto-freundlich geltende Demokraten.
Diese entzogen dem Gesetz offenbar kurz vor der Wahl ihre Zustimmung – fand es doch noch zu Beginn des Jahres von beiden Parteien Unterstützung. Grund dafür seien Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit, der Bestimmungen zur Bekämpfung der Geldwäsche und der plötzlichen Einführung neuer Formulierungen.
Andere wiesen auf die politischen Spannungen hin, die durch die jüngste Unterstützung von Präsident Donald Trump für die Branche ausgelöst wurden und die nach Ansicht einiger Gesetzgeber die Glaubwürdigkeit des Gesetzes untergraben.
Insbesondere Trumps eigenen Krypto-Ambitionen, darunter ein DeFi-Projekt (WLFI) mit eigenem Stablecoin, stellen aus Sicht der Demokraten einen Interessenkonflikt dar.
Laut Senatorin Elizabeth Warren würde das Gesetz “die Korruption von Donald Trump noch verstärken” und die Verbraucherschutzgesetze untergraben.
“Wir haben zwar bedeutende Fortschritte beim GENIUS-Gesetz gemacht, aber die Arbeit ist noch nicht abgeschlossen, und ich kann meine Kollegen nicht mit gutem Gewissen bitten, für dieses Gesetz zu stimmen, wenn der Text noch nicht fertig ist”, erklärte Senator Warner in einem Statement.
“Das Scheitern der Stablecoin-Abstimmung im Senat heute, bei der viele, die zuvor dafür gestimmt hatten, stattdessen dagegen stimmten, war ein ernsthafter Rückschritt bei der parteiübergreifenden Unterstützung für Krypto”, schreibt Alex Thorn, Head of Research bei Galaxy Digital. “Die Hoffnung ist jetzt, dass bereits am Montag eine neue Fassung des Gesetzes eingebracht wird, um es erneut zu versuchen.”
Derweil hat sich auch der US-Finanzminister Scott Bessent eingeschaltet und das Scheitern des Gesetzesentwurfes kritisiert.
“Damit Stablecoins und andere digitale Vermögenswerte weltweit gedeihen können, braucht die Welt eine amerikanische Führungsrolle”, schrieb Bessent auf X. “Der Senat hat heute eine Gelegenheit verpasst, diese Führungsrolle zu übernehmen, indem er das GENIUS-Gesetz nicht vorangebracht hat.”

Quellen