Russland: Krypto-Webseiten nicht mehr illegal

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Russland: Krypto-Webseiten nicht mehr illegal

Bis zu 40 russische Webseiten, die sich um das Thema Kryptowährungen drehen, wurden in den letzten Jahren in Russland verboten. Als Präzedenzfall wurde nun vom obersten Gerichtshof das Verbot von Bitcoininfo.ru aufgehoben. Das Urteil stellt natürlich auch alle anderen Zensurmaßnahmen infrage.

Im Juli 2016 urteilte ein Landgericht in Sankt Petersburg, dass der Betrieb der Webseite Bitcoininfo.ru illegal sei. Das Gericht sah das alleinige Recht der Zentralbank beschnitten, die russischen Leser über derartige Anlageformen zu informieren. Kryptowährungen wurden nach Ansicht des Gerichts als elektronisches Zahlungsmittel gewertet, die alleine dem Monopol der Zentralbank unterliegen. Die Beiträge der Krypto-Newsseite wurden sogar als „umstürzlerisch“ angesehen und zum Wohl der Bevölkerung verboten. Es gebe nur eine erlaubte Währung innerhalb Russlands, den Rubel. Jegliche „Ersatzmittel“ wie den Bitcoin erklärte man in erster Instanz für verboten.

Wie russische Medien berichten, wird das Verfahren nun nach dem Urteil des obersten Gerichts zurück nach Sankt Petersburg verwiesen, um dort abgeschlossen zu werden. Die Verteidigung hatte unter anderem in erster Instanz versucht, ein positives Urteil aufgrund von Verfahrensfehlern zu erreichen. So hatte man den Betreiber der fraglichen Webseite, Nikolai Tonkoshkurov, nicht einmal vorgeladen, um ihn anzuhören.

Russland: Zukunft der Krypto-Webseiten noch nicht endgültig geklärt

Der Anwalt der Verteidigung, Sarkis Darbinyan, gab bekannt, dass nun in Sankt Petersburg die Zukunft aller Webseiten entschieden wird, die mit ICOs und Kryptowährungen zu tun haben. Darbinyan äußerte zudem seine Enttäuschung darüber, dass das oberste Gericht nicht darüber entscheiden wollte, wie man Kryptowährungen grundsätzlich in Russland juristisch definieren will. Er beklagte sich auch darüber, dass man die Betreiber der betroffenen Portale nicht einmal über ein Verbot ihrer Webseite informiert. Darbinyan hofft, dass der Willkür der russischen Behörden im nächsten Urteil endgültig ein Riegel vorgeschoben wird.

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