Russland: Krypto-Webseiten nicht mehr illegal

Quelle: https://www.shutterstock.com/de/image-photo/scales-justice-front-russian-flag-background-1070147099?src=mdn91y4w5Qr-AghRSB7v2g-1-76

Russland: Krypto-Webseiten nicht mehr illegal

Bis zu 40 russische Webseiten, die sich um das Thema Kryptowährungen drehen, wurden in den letzten Jahren in Russland verboten. Als Präzedenzfall wurde nun vom obersten Gerichtshof das Verbot von Bitcoininfo.ru aufgehoben. Das Urteil stellt natürlich auch alle anderen Zensurmaßnahmen infrage.

Im Juli 2016 urteilte ein Landgericht in Sankt Petersburg, dass der Betrieb der Webseite Bitcoininfo.ru illegal sei. Das Gericht sah das alleinige Recht der Zentralbank beschnitten, die russischen Leser über derartige Anlageformen zu informieren. Kryptowährungen wurden nach Ansicht des Gerichts als elektronisches Zahlungsmittel gewertet, die alleine dem Monopol der Zentralbank unterliegen. Die Beiträge der Krypto-Newsseite wurden sogar als „umstürzlerisch“ angesehen und zum Wohl der Bevölkerung verboten. Es gebe nur eine erlaubte Währung innerhalb Russlands, den Rubel. Jegliche „Ersatzmittel“ wie den Bitcoin erklärte man in erster Instanz für verboten.

Wie russische Medien berichten, wird das Verfahren nun nach dem Urteil des obersten Gerichts zurück nach Sankt Petersburg verwiesen, um dort abgeschlossen zu werden. Die Verteidigung hatte unter anderem in erster Instanz versucht, ein positives Urteil aufgrund von Verfahrensfehlern zu erreichen. So hatte man den Betreiber der fraglichen Webseite, Nikolai Tonkoshkurov, nicht einmal vorgeladen, um ihn anzuhören.

Russland: Zukunft der Krypto-Webseiten noch nicht endgültig geklärt

Der Anwalt der Verteidigung, Sarkis Darbinyan, gab bekannt, dass nun in Sankt Petersburg die Zukunft aller Webseiten entschieden wird, die mit ICOs und Kryptowährungen zu tun haben. Darbinyan äußerte zudem seine Enttäuschung darüber, dass das oberste Gericht nicht darüber entscheiden wollte, wie man Kryptowährungen grundsätzlich in Russland juristisch definieren will. Er beklagte sich auch darüber, dass man die Betreiber der betroffenen Portale nicht einmal über ein Verbot ihrer Webseite informiert. Darbinyan hofft, dass der Willkür der russischen Behörden im nächsten Urteil endgültig ein Riegel vorgeschoben wird.

BTC-ECHO

Mehr zum Thema:

Ähnliche Artikel

Libra: Schweizer Bundesrat äußert sich zu Facebook-Währung
Libra: Schweizer Bundesrat äußert sich zu Facebook-Währung
Altcoins

Am 23. August besucht eine US-Delegation die Schweiz, um dort über die Zukunft der geplanten Facebook-Kryptowährung Libra zu sprechen. In einer Äußerung zeigte sich der Schweizer Bundesrat prinzipiell offen gegenüber der geplanten Währung. Einige Bedenken gibt es dennoch.

Libra unter Monopolverdacht: EU-Kommission befasst sich mit dem Facebook Coin
Libra unter Monopolverdacht: EU-Kommission befasst sich mit dem Facebook Coin
Regulierung

Die EU-Kommission prüft Facebooks Währungsprojekt Libra auf mögliche wettbewerbswidrige Praktiken. Einen entsprechenden Fragebogen haben die Wettbewerbshüter Anfang des Monats an die Mitglieder der Libra Association versandt. Damit muss sich die Organisation hinter der noch ungeborenen Währung bereits zwei Monate nach deren öffentlichen Verkündung gegen Monopolverdacht wehren.

Newsletter

Die aktuellsten News kostenlos per E-Mail

Aktuell

Überhitzte Amazon Server verursachen absurd niedrige Bitcoin-Kurse
Überhitzte Amazon Server verursachen absurd niedrige Bitcoin-Kurse
Märkte

Den Betreibern einiger asiatischer Bitcoin-Börsen dürfte heute Morgen das Herz in die Hose gerutscht sein: Ausgefallene Server von Amazon Web Services (AWS), dem Cloud-Dienst von Amazon, sorgten zeitweise für hahnebüchene Krypto-Kurse. Durch die Störung gelang es einigen Tradern, BTC für weniger als einen US-Dollar zu kaufen. 

Blockchain-Kurse starten an kalifornischen Universitäten
Blockchain-Kurse starten an kalifornischen Universitäten
Blockchain

Mouse Belt kooperiert mit drei kalifornischen Universitäten, um der hohen Nachfrage nach Blockchain-Kursen entgegenzuwirken. Neben einer Spende von 500.000 US-Dollar werden auch weitere Blockchain-Projekte finanziell gefördert. Die kalifornischen Unis streben danach, eine treibende Kraft in der Blockchain-Ausbildung zu werden.

Ruandas Zentralbank prüft Möglichkeit eigener Digitalwährung
Ruandas Zentralbank prüft Möglichkeit eigener Digitalwährung
Regierungen

Nach dem Vorbild zahlreicher weltweiter Zentralbanktests will auch Ruandas Notenbank in Zukunft eine eigene Digitalwährung herausgeben. Einer Vertreterin zufolge prüfe man derzeit entsprechende Möglichkeiten, nehme aber auch gleichzeitig bestehende Bedenken in den Blick. Derweil treibt China die Entwicklung seiner Zentralbankwährung weiter voran.  

Libra: Schweizer Bundesrat äußert sich zu Facebook-Währung
Libra: Schweizer Bundesrat äußert sich zu Facebook-Währung
Altcoins

Am 23. August besucht eine US-Delegation die Schweiz, um dort über die Zukunft der geplanten Facebook-Kryptowährung Libra zu sprechen. In einer Äußerung zeigte sich der Schweizer Bundesrat prinzipiell offen gegenüber der geplanten Währung. Einige Bedenken gibt es dennoch.

Angesagt

Zwischen Theorie und Praxis: Ist Bitcoin wirklich ein antizyklisches Investment?
Kommentar

Wer die Wirtschaftspresse in den letzten Wochen verfolgt hat, dem ist eines aufgefallen: Es wird besonders häufig das Risiko einer baldigen Rezession aufgeführt. Die makroökonomische Stimmung hat sich, nicht zuletzt durch den Handelsstreit zwischen USA und China sowie expansive Notenbankbekenntnisse, weiter eingetrübt. Aktueller denn je ist die Frage, inwiefern Bitcoin als antizyklisches Investment bei konjunkturellen Turbulenzen profitiert. Wie es um die Korrelation zwischen Bitcoin und anderen Vermögenswerten bestellt ist und ob Gold wirklich so viele Gemeinsamkeiten mit Bitcoin besitzt.

Bitcoin-Börse Cryptopia: Insolvenzverwalter stellen Kundendaten sicher
Tech

Die insolvente neuseeländische Bitcoin-Börse Cryptopia scheint doch nicht alle Kundendaten verloren zu haben. Nachdem es im Mai danach aussah, als würde eine dritte Partei alle Dateien löschen, konnten die Insolvenzverwalter nun einige Daten retten. Cryptopia musste ihren Dienst nach einem massiven Hack in Januar 2019 im Mai einstellen.

Blockchain-Plattform für Kleinkredite in Sierra Leone
Blockchain

Das Nonprofit-Unternehmen Kiva startet nun eine Blockchain-Plattform für die Kredit-Bonitätsprüfungen in dem afrikanischen Sierra Leone. Kiva, das in San Francisco ansässige gemeinnützige Unternehmen, könnte so die Kreditvergabe in Sierra Leone nachhaltig effektiver gestalten. Die Regierung des Landes arbeitet bei diesem Projekt eng mit Kiva zusammen.

Bitcoin Mining im Atomkraftwerk: Ukrainische Ermittler beschlagnahmen Equipment
Mining

Ukrainische Ermittler haben in einem staatlich geführten Atomkraftwerk Bitcoin-Mining-Equipment sichergestellt. Angestellte und Sicherheitskräfte sollen den Strom ihrer Büros genutzt haben, um Kryptowährungen zu schürfen. Dabei sollen geheime Informationen nach außen gelangt sein.

Warte mal kurz ... !

Kennst du schon unseren Newsletter? Wir versorgen dich kostenlos mit den spannendsten News der Krypto- und Blockchainszene: