Russland Putins neuer Ministerpräsident will Steuern für Bitcoin & Co.

Anton Livshits

von Anton Livshits

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Anton Livshits

Anton Livshits absolviert ein Masterstudium der Kulturwissenschaften an der Universität Leipzig. Seine Beschäftigung mit Krypto-Themen ist das Resultat eines grundlegenden Interesses am Wechselspiel von technischer Innovation und gesellschaftlichem Wandel.

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Die Krypto-Welt operierte in Russland bislang in einer rechtlichen Grauzone. Eindeutige Rechtsurteile und Bestimmungen stehen noch aus, Bitcoin & Co. haben keinen rechtlich festgeschriebenen Status. Mit Michail Mischustin ernannte Putin jedoch einen erklärten Bitcoin-Gegner zum Ministerpräsident. Was bedeutet dieser Machtwechsel für Russlands Krypto-Branche?

Am 10. Januar hat Präsident Putin überraschend den Rücktritt der gesamten russischen Regierung verkündet. Zum neuen Ministerpräsidenten berief Russlands Herrscher den Ökonomen Michail Mischustin. Der ehemalige Vorsitzende der russischen Steuerbehörde kündigte nun an, Bitcoin & Co. konsequent besteuern zu lassen. Russlands neuer Ministerpräsident gilt allgemein nicht als Freund von Kryptowährungen.

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Laut Forbes äußerte sich Mischustin am 16. Januar gegenüber dem russischen Fernsehsender RBC TV zu dem Thema. Dort sagte er:

Ich bin überzeugt, dass es notwendig ist, solche Operationen zu besteuern und die wirtschaftlichen Folgen der Verwendung von Kryptowährungen richtig einzuschätzen.

Forbes berichtete ferner, dass der Vorsitzende des Komitees zu Finanzmärkten in der Staatsduma in der vergangenen Woche ebenfalls ein baldiges Krypto-Gesetz ankündigte.

Stärkere Regulierung könnte der Krypto-Branche entgegenkommen

Russlands Wirtschaft ist im Ganzen von Korruption, Betrug und Steuerhinterziehung geplagt. Das gilt um so mehr für die kaum kontrollierte Krypto-Welt. Schließlich erleichtert die Quasi-Anonymität vieler Kryptowährungen ihre Verwendung für das Vermeiden von Steuerzahlungen.

Dass der Staat die Krypto-Branche unter die regulatorische Lupe legt, könnte ihr somit auch entgegenkommen. Zumindest der Gründer der Bitcoin-Börse KickEx reagierte gegenüber Forbes deshalb mit Optimismus auf den Regierungswechsel. Denn mehr Regulierung bedeute auch ein mehr an Vertrauen und Sicherheit für Investoren. Die geplanten Maßnahmen könnten darüber hinaus zu einer Verbesserung der öffentlichen Wahrnehmung von Kryptowährungen in Russland beitragen. Zum Personalwechsel in der Regierung sagte er:

Ich denke, dass die Ernennung des neuen Ministerpräsidenten Michail Mischustin die Wahrscheinlichkeit erhöht, dass Russland weitere Schutzvorkehrungen für Krypto(-Investoren) und Unternehmen trifft. Was sie jetzt tun, ist entscheidend.

Russlands Machthaber bleiben Bitcoin-Skeptiker

Die ökonomischen und politischen Entscheidungsträger in Moskau scheinen sich in ihrer Bewertung von Kryptowährungen noch nicht endgültig festgelegt zu haben. In den vergangenen Monaten wurden allerdings vermehrt Stimmen laut, die vor den möglichen Risiken warnen, die mit Bitcoin & Co. einhergehen. Die Leiterin der russischen Zentralbank hatte im vergangenen Dezember etwa deutlich gemacht, dass Krypto-Investoren momentan nicht unter dem Schutz des Staates stehen. Dennoch scheinen Kryptowährungen das Interesse der von Elvira Nabiullinas Behörde geweckt zu haben. Denn die Zentralbank hatte in den vergangenen Monaten selbst mit Stable Coins experimentiert. Die Behörde erwog gar die Einführung eines digitalen Rubels für blockchainbasierte Zahlungen. Derartige Pläne scheinen für den Moment allerdings auf Eis gelegt.

Auch Russlands neuer Ministerpräsident war an diesen Überlegungen beteiligt. Letztlich sprach er sich gegen eine staatliche Digitalwährung aus. Nach Angaben von Forbes lehnt Mischustin ebenso die Legalisierung von Bitcoin ab. In seiner Antrittsrede vor der russischen Staatsduma versprach er allerdings, dass die Stärkung der Digitalwirtschaft für ihn die höchste Priorität habe. Was der Machtwechsel in Moskau für Russlands Krypto-Branche bedeutet, bleibt somit weiterhin offen.

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