Regulierungs-ECHO KW34 – China zeigt sein kryptofeindliches Gesicht
Tobias Schmidt

von Tobias Schmidt

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In der zurückliegenden Woche ist rund um den Globus mal wieder viel in Sachen Regulierung geschehen. In unserem Regulierungs-ECHO blicken wir zum Wochenausklang zurück und fassen zusammen, was wann wo und von wem gesagt, gedacht oder beschlossen wurde.
Südkorea: Juristen gründen Lerngruppe zum Blockchain-Recht

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Eine Gruppe von Richtern, Gesetzgebern und Branchenexperten in Südkorea bilden eine neue Gruppe, die sich mit rechtlichen Fragen rund um die Blockchain-Technologie befassen soll. Die Blockchain Law Society soll sowohl regulatorische Fragen rund um die Blockchain, als auch die Nutzung der Technologie im Rechtsraum diskutieren. Die Gründer der Initiative wollen den Dialog in Justiz und Gesetzgebung des Landes fördern.

Japan: Neuer Chef der Regulierungsbehörde möchte den Kryptomarkt nicht überregulieren

Der neu ernannte Chef von Japans Finanzaufsichtsbehörde FSA ist der Meinung, dass es keine Notwendigkeit für eine „übermäßige“ Regulierung von Kryptowährungen in seinem Land gibt. Wie Toshihide Endo, Kommissar der Financial Services Agency (FSA), bekannt gab, versucht seine Agentur vielmehr, den Handel mit Kryptowährungen so zu regeln, dass die Verbraucher geschützt werden und Innovation nicht behindert wird.

China: Keine Krypto-Events mehr in Peking

Öffentliche Gebäude wie Einkaufszentren, Hotels, Restaurants und Bürogebäude in der Innenstadt von Peking wurden angewiesen, keine Plattformen für Kryptowährugnen zu bieten. Die Bezirksregierung verbietet Veranstaltern demnach, Veranstaltungen abzuhalten, die Kryptowährungen vorstellen, bereden und bewerben. Die Motivation dahinter ist es, die finanzielle Sicherheit der Öffentlichkeit zu schützen, die Position des chinesischen Yuan als gesetzliche Währung in China zu stärken und das Finanzsystem des Landes zu stabilisieren.

China: Zugang zu ausländischen Kryptobörsen gesperrt

Mehr als 100 ausländische Kryptobörsen werden in China davon abhalten, Handelsdienstleistungen für inländische Investoren anzubieten. Laut der Shanghai Securities Times hat das China National Fintech Risk Rectification Office bisher 124 Handelsplattformen mit ausländischen IP-Adressen identifiziert, die den Dienst in dem Land einstellen müssen.

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USA: Kryptobörsen formen Gruppe zur Selbstregulierung

Eine Gruppe von Kryptobörsen hat sich mit den Gemini-Gründern Cameron und Tyler Winklevoss zusammengetan. Sie wollen eine neue Selbstregulierungsorganisation (SRO) ins Leben rufen. Die Virtual Commodity Association soll Industriestandards entwickeln, um Marktmanipulationen und andere betrügerische Handlungen zu verhindern. Entsprechend hat eine Gruppe aus Vertretern der Kryptobörsen nun mit der Ausarbeitung dieser Standards begonnen.

UK: No-Deal-Brexit bringt Blockchain-Unternehmen in Bedrängnis

Britische Blockchain-Start-ups suchen nach Notfallplänen für den Fall eines harten Brexits. Seit 2016 verhandelt die britische Regierung mit der EU über die Bedingungen ihres Ausstiegs. Zuletzt wird jedoch die Möglichkeit eines „No-Deal-Brexits“ immer wahrscheinlicher, der zu wirtschaftlichen Turbulenzen und Unsicherheit führen könnte. Von dieser Unsicherheit sind nun auch die britischen Blockchain-Start-ups betroffen.

Norwegen: Mining-Farm muss vorübergehend geschlossen werden

Kryptovault, eine in Norwegen ansässige Mining-Farm, könnte wegen fehlender Genehmigungen geschlossen werden. Lokale Beamte sagen, dass die Einrichtung gegen geltendes Gesetz verstößt. Allerdings ist nicht klar, welche Zertifizierung die Miner haben müssen. Kryptovault-CEO Stig Myrseth gab an, dass das Unternehmen die fehlenden Genehmigungen beantragt habe. Vorübergehend stellte die Mining-Farm den Betrieb nun ein.

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