Wie das russische Nachrichtenmedium TASS am Montag berichtete, plant die dortige Regierung die Legalisierung von Kryptowährungen für den internationalen Handel. Dem stellvertretenden Finanzminister, Aleksey Moiseev, zufolge seien sich die Zentralbank und das Finanzministerium einig: “Unter den gegenwärtigen Bedingungen ist es unmöglich, auf grenzüberschreitende Zahlungen in Kryptowährung zu verzichten.”
Kryptowährungen für den internationalen Handel legalisieren
Seit Beginn des Krieges in der Ukraine wird Russland vom internationalen Zahlungssystem SWIFT ausgeschlossen. Das System ist für die sichere Abwicklung von Zahlungen auf internationaler Ebene essenziell. Scheinbar möchte Russland nun die Blockchain-Technologie als Alternative ausnutzen.
Der Handel wird wohl für ausschließlich prorussische Länder verfügbar sein. Schon im März berichtete BTC-ECHO über russische Bemühungen, den Handel mit “befreundeten” Staaten anzuleiern. Damals äußerte sich Pavel Zavalny, Vorsitzender des Ausschusses der Staatsduma der Russischen Föderation für Energie zum Handel mit China und der Türkei. “Wir schlagen China schon seit langem vor, Rubel und Yuan in den Landeswährungen abzurechnen. Mit der Türkei werden es Lira und Rubel sein”, hieß es im Frühjahr. Den Handel mit Bitcoin schloss er auch damals nicht aus.
Im Mai war es dann Denis Manturov, russischer Minister für Industrie und Handel, der von einer Legalisierung von Kryptowährungen sprach. Es sei demnach “nur eine Frage der Zeit”. Jetzt, im aktuellen Interview mit Russia-24, stellte Aleksey Moiseev klar, dass, was die “Regulierung des Kryptowährungsmarktes betrifft, in den Ansätzen geblieben” sei.
Die derzeitige Infrastruktur, die wir schaffen wollen, ist zu starr für die Verwendung von Kryptowährungen für die Abwicklung internationaler Zahlungen. Zuerst müssen wir sie natürlich erst einmal legalisieren und den Menschen ermöglichen, diese zu nutzen. Andererseits müssen wir die Zahlungen unter Kontrolle bringen, damit es keine Geldwäschevorfälle und keine Bezahlung von Drogen und so weiter gibt.
Alex Moiseev gegenüber Russia-24
Bisher gibt es noch kein Gesetz, das den Handel unter Verwendung von Kryptowährungen erlaubt.
Verschärfte Regeln bei britischen Krypto-Börsen
Die britischen Finanzbehörden möchten derweil weiter gegen russische Individuen vorgehen und diese an die westlich auferlegten Sanktionen binden. Dazu wurden die offiziellen Sanktion-Leitlinien vom “Office of Financial Sanctions Implementation” des britischen Finanzministeriums am 02. September aktualisiert.
Im “Hinweis zu Finanzsanktionen” wird erklärt, welche Krypto-Assets eingefroren werden müssen, wenn Sanktionen gegen eine Person oder ein Unternehmen verhängt werden. Krypto-Börsen müssten demnach sofort handeln, wenn sie vermuten, dass einer ihrer Kunden sanktioniert wird, oder wenn sie einen Verstoß gegen Sanktionen vermuten.
Iran legalisiert Krypto-Zahlungen bei Importen
Russland ist zudem nicht das erste Land, das mithilfe von Kryptowährungen Wirtschaftssanktionen umgehen möchte. Der Iran, sanktioniert aufgrund seines Atomprogramms und der Unterstützung der Hisbollah, der Hamas und des palästinensischen islamischen Dschihad, stützt sich schon länger auf die potenzielle Alternative.
Berichten der lokalen Nachrichtenagentur Tasnim zufolge gebe es nun ein Gesetz, das die Verwendung von Bitcoin und anderen Kryptowährungen als Zahlungsmittel für Importe legalisiert. Erste Versuche gab es bereits im Vorfeld. Anfang August hieß es, dass “der Einsatz von Kryptowährungen und Smart Contracts im Außenhandel mit ausgewählten Zielländern” bis Ende September weit verbreitet sein würde.
