Ethereum, die zweitgrößte Kryptowährung nach Marktkapitalisierung, steht in den USA vor einer besonderen Herausforderung. Im Vergleich zu Bitcoin besitzt Ethereum mehrere Eigenschaften. Es dient nicht nur als digitaler Wertspeicher oder digitales Bargeld, sondern lässt sich beispielsweise auch staken. Ethereum weist Eigenschaften auf, die sowohl auf einen Rohstoff als auch auf ein Wertpapier hindeuten. Diese Vielseitigkeit stellt die Regulierungsbehörden in den USA vor ein Kernproblem: Soll Ethereum als Rohstoff oder Wertpapier eingestuft werden und welche Behörde sollte für die Regulierung zuständig sein?
In den USA sind die rechtlichen Definitionen und die damit verbundenen Regulierungen für Wertpapiere und Rohstoffe im Vergleich zu Deutschland oder anderen Ländern sehr unterschiedlich. Das führt dazu, dass sich verschiedene Behörden für die Regulierung von Kryptowährungen zuständig fühlen. Einerseits die U.S. Securities and Exchange Commission (SEC) und andererseits die Commodity Futures Trading Commission (CFTC). Insbesondere zwei Eigenschaften von ETH bereiten den Regulierungsbehörden in den USA Kopfschmerzen.
Auf der einen Seite dient Ethereum als eine Art “Öl” der Ether Blockchain. Es wird benötigt, um Transaktionen zu tätigen oder als Währung innerhalb des ETH-Ökosystems. In dieser Funktion ähnelt es einem Rohstoff.
Auf der anderen Seite basiert der Erfolg von Ethereum auf den Bemühungen einer großen Zahl von Entwicklern. Dieser Umstand ähnelt einem Unternehmen, das durch die Arbeit seiner Mitarbeiter Wert schafft. Zudem können Anleger, die ihre Ether staken, Dividenden ähnlich wie bei Wertpapieren verdienen.
Ethereum ein Wertpapier: Die Ansicht der SEC
Die SEC hat bislang keine finale rechtliche Einstufung für Ether festgelegt. Der gegenwärtige Vorsitzende der SEC, Gary Gensler, hat jedoch bereits seine Ansichten zu Kryptowährungen allgemein zum Ausdruck gebracht.
In einer Anhörung im September letzten Jahres stellte Gensler die These auf, dass alle Kryptowährungen, mit Ausnahme von Bitcoin, als Wertpapiere betrachtet werden sollten. Aus dieser Aussage könnte man schließen, dass Gensler geneigt ist, Ether als Wertpapier zu klassifizieren, auch wenn er sich zu Ether im Speziellen nicht explizit geäußert hat. Gensler und die SEC argumentieren unter anderem, dass Gewinne aus Staking-Aktivitäten mit Dividenden im traditionellen Finanzsektor vergleichbar sind und dass Ethereum auf Basis des sogenannten Howey-Tests als Wertpapier einzustufen sei.
Doch ist diese Sichtweise tatsächlich zutreffend? Es gibt Kritiker, die diese Auffassung infrage stellen. Sie argumentieren, dass die SEC den Howey-Test, der zur Klassifizierung eines Vermögenswerts als Wertpapier dient, fehlinterpretiert.
Ethereum als Rohstoff: Die CFTC-Perspektive
Die CFTC der Vereinigten Staaten hat Ether und andere Kryptowährungen im Gegensatz zur SEC wiederholt als Rohstoffe bezeichnet. Das bedeutet, die CFTC sieht Ether mehr als eine Ware, auf der man Futures- und Swaps-Kontrakte aufbauen kann, ähnlich wie auf herkömmlichen Rohstoffen wie Weizen oder Öl. Dies spiegelt die Sichtweise der CFTC wider, dass Kryptowährungen als eine Art digitaler Rohstoff angesehen werden können, der von der Behörde reguliert wird.
Das meint ein ehemaliger CFTC-Kommissar
Der ehemalige CFTC-Kommissar Dan Berkovitz hat allerdings eine etwas komplexere Sicht auf dieses Thema. In einem Interview am 24. Mai 2023 auf dem Unchained-Podcast argumentierte Berkovitz, dass es rechtlich möglich sei, dass Ether sowohl unter die Zuständigkeit der CFTC als auch der SEC fällt. Er behauptete, dass Ether gleichzeitig als Wertpapier und Rohstoff betrachtet werden kann, aufgrund der überlappenden rechtlichen Definitionen von Wertpapieren und Rohstoffen.
Das Gesetz ist eindeutig. Etwas kann sowohl ein Rohstoff als auch ein Wertpapier sein.
Ehemaliger CFTC-Kommissar, Dan Berkovitz
Berkovitz erklärte, dass die Verwirrung daher rührt, dass viele denken, dass die CFTC nur physische Rohstoffe wie “Weizen” oder “Öl” reguliert. Die CFTC reguliere jedoch alles, was als “Futures-Kontrakt” technisch gesehen als Rohstoff definierbar ist. Dies erklärt, warum der Begriff “Futures” Teil des Namens der CFTC selbst ist.
Berkovitz sagt daher, dass ein Wertpapier – das durch den Securities Act und den Exchange Act definiert wird – auch Gegenstand eines Futures-Kontrakts sein kann, wodurch diese Kontrakte ebenfalls in den Zuständigkeitsbereich der CFTC fallen.
In diesem Sinne, wenn etwas aus Sicht der CFTC ein Rohstoff ist und zugleich nach der Definition der SEC ein Wertpapier ist, ist es durchaus möglich, dass beide Regulierungsbehörden die Zuständigkeit darüber haben.
Wie geht es weiter? 3 Szenarien
Die zukünftige Regulierung von Ethereum in den USA ist schwer vorherzusagen. Insbesondere angesichts der laufenden Diskussionen und Uneinigkeiten zwischen verschiedenen Regulierungsbehörden. Allerdings könnten folgende Szenarien wahrscheinlich sein:
- Doppelte Regulierung durch die SEC und CFTC: Es besteht die Möglichkeit, dass Ethereum sowohl als Wertpapier als auch als Rohstoff eingestuft wird. In diesem Fall wäre Ethereum unter der gemeinsamen Aufsicht der SEC und der CFTC.
- Einheitliche Regulierung durch eine einzige Behörde: Abhängig davon, wie die rechtlichen Diskussionen und Auseinandersetzungen ausgehen, könnte eine der beiden Behörden – entweder die SEC oder die CFTC – als primäre Regulierungsbehörde für Ethereum hervorgehen.
- Entwicklung einer neuen Regulierungsbehörde oder Gesetze: Angesichts der Einzigartigkeit und der neuen Herausforderungen, die Kryptowährungen mit sich bringen, könnte die US-Regierung auch entscheiden, eine neue Behörde zu gründen oder spezielle Gesetze für die Regulierung von Kryptowährungen zu erlassen.
