Der US-Senat arbeitet mit Hochdruck an einem umfassenden Gesetz zur Regulierung des Krypto-Markts. Am heutigen Donnerstag trifft sich US-Präsident Donald Trump mit den republikanischen Senatoren Cynthia Lummis und Bernie Moreno sowie Vertretern des Weißen Hauses, um über Ethikregeln zu sprechen. Das Treffen gilt als wichtiger Schritt für den weiteren Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens.
Im Mittelpunkt stehen mögliche Ethikbestimmungen, die den Umgang von Präsidenten, Kongressabgeordneten und weiteren Regierungsvertretern mit digitalen Vermögenswerten regeln sollen. Hintergrund sind unter anderem Trumps Krypto-Aktivitäten und die Einnahmen seiner Familie aus dem Projekt World Liberty Financial, die in den vergangenen Monaten für Kritik gesorgt haben.
Krypto-Ethik wird zum Knackpunkt im Senat
Republikaner und Demokraten verhandeln seit Monaten über eine Ethikklausel. Demokratische Senatoren fordern klare Einschränkungen für den Handel und den Besitz digitaler Vermögenswerte durch hochrangige Regierungsvertreter während ihrer Amtszeit. Ohne entsprechende Regelungen droht dem Gesetzentwurf Widerstand im Senat.
Ziel der republikanischen Verhandlungsführer ist es, den Clarity Act noch vor der Augustpause zur Abstimmung in den gesamten Senat einzubringen. Ein überarbeiteter Gesetzestext könnte bereits in den kommenden Tagen veröffentlicht werden. Befürworter des Clarity Act warnen seit Monaten, dass die USA ohne klare Regeln ihre Führungsrolle im Krypto-Sektor an China verlieren könnten.
Sollten sich beide Parteien auf einen Kompromiss einigen, wäre das Gesetz ein weiterer wichtiger Schritt für die Regulierung des US-Krypto-Markts. Es soll erstmals klare Zuständigkeiten für digitale Vermögenswerte schaffen und gilt als eines der bedeutendsten Krypto-Vorhaben in den USA der vergangenen Jahre.
