Indien: Regierung will umfassenden Regulierungsentwurf für den Umgang mit Kryptowährungen vorlegen

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Indien: Regierung will umfassenden Regulierungsentwurf für den Umgang mit Kryptowährungen vorlegen

In dem Gerichtsverfahren um die Legalität von Krypto-Börsen in Indien gibt es neue Entwicklungen. Zu ihrer Verteidigung legte die indische Regierung eine eidesstattliche Erklärung vor, aus der hervorgeht, dass ein Gesetzesentwurf für die Regulierung von Krypto-Assets bis Ende 2018 vorliegen soll. 

Indien könnte eigentlich ein Vorreiter in Sachen Kryptowährungen sein. Denn die indische Bevölkerung ist vergleichsweise krypto-affin. Allerdings macht die Regierung des Landes diesen Bestrebungen immer öfter einen Strich durch die Rechnung. Jüngstes Beispiel für diese Ambivalenz ist die Beschlagnahmung des ersten Bitcoin-ATMs durch indische Behörden.

Regierung will für Klarheit sorgen

Dies könnte sich nun ändern. Denn wie die Nachrichtenseite Quartz berichtet, hat das indische Finanzministerium eine Art Task-Force installiert, die bis Ende des Jahres einen Entwurf zum regulatorischen Umgang mit Kryptowährungen vorlegen soll. Die Arbeitsgruppe gibt es dem Vernehmen nach zwar schon seit November 2017; allerdings wurde erst kürzlich bekannt, dass mit Ergebnissen bald zu rechnen sei. Dies erklärte das indische Finanzministerium im Zuge eines Gerichtsverfahrens an Eides statt.

In dem Verfahren klagt eine ganze Reihe von Exchanges gegen die Regierung und wirft dieser vor, durch die repressive Haltung gegen Kryptos die Szene im Land ersticken zu wollen. Diese Vorwürfe wiederum scheint die indische Regierung mit dem Hinweis auf die Existenz der Arbeitsgruppe zerstreuen zu wollen.

In der eidesstattlichen Erklärung vor Gericht heißt es:

„Derzeit werden ernsthafte Anstrengungen zur Vorbereitung eines Gesetzentwurfs über virtuelle Währungen […] unternommen. Der Gesetzentwurf wird den Mitgliedern des Kabinetts übermittelt und anschließend zur Diskussion gestellt. Dies ist für den kommenden Monat geplant.“

Zankapfel Kryptowährungen

Dem Gerichtsverfahren geht ein lange währender Streit zwischen indischen Krypto-Unternehmen und der Regierung voraus. Wie BTC-ECHO berichtete, werfen indische Regierungsbehörden den Unternehmen immer wieder unlautere Geschäftspraktiken vor. Einige Regierungsvertreter gingen sogar so weit, Kryptowährungen generell als Schneeballsystem zu bezeichnen.

Nachdem die indische Zentralbank die Kreditvergabe an Krypto-Börsen verboten hatte, reichte ein Zusammenschluss von Krypto-Börsen oben genannte Klage vor dem obersten Gerichtshof des Landes ein. Denn seit dieser Entscheidung ist das Geschäft auf dem Subkontinent kaum noch rentabel. Die indische Handelsplattform Zebpay kündigte im Zuge dessen bereits im September ihren Umzug an krypto-freundliche Ufer an: Sie geht nach Malta.

Die Causa Bitcoin ist indes noch nicht ausgesessen. Wie das Gericht in der Angelegenheit entscheidet und welchen Weg die indische Regierung in Zukunft einschlägt, ist gestern wie heute völlig offen.

BTC-ECHO

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