Heiko Maas fordert neue Zahlungskanäle – Wie wäre es mit Bitcoin?

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Heiko Maas fordert neue Zahlungskanäle – Wie wäre es mit Bitcoin?

Der Bundesaußenminister Heiko Maas (SDP) äußerte sich am Dienstag, dem 21. August, in einem Gastbeitrag im Handelsblatt zur transatlantischen Partnerschaft mit den USA. Dabei forderte er unter anderem, dass Europa mehr finanzielle Unabhängigkeit von den USA erlangt – auch durch neue Zahlungskanäle. Auch wenn er es nicht explizit beabsichtigt, kann man Maas’ Aussagen auch als Plädoyer für den Bitcoin als globale Leitwährung lesen.

Ein Kommentar von Tobias Schmidt

Spätestens seit der Wahl des amerikanischen Präsidenten Donald Trump scheint das transatlantische Verhältnis von einem Tiefpunkt zum nächsten zu schlittern. So ist sein Mantra „America first“ als Abkehr von der gerne beschworenen westlichen Wertegemeinschaft – die in der Realität oftmals eher eine westliche Interessengemeinschaft war – zu betrachten. Trump bezeichnet die NATO wahlweise als obsolet oder mahnt die europäischen Mitgliedsstaaten an, ihren Militäretat zu erhöhen. Zugleich bricht er auch mit europäischen Partnern einen Handelskrieg vom Zaun, der mit Zöllen geführt wird und beiden Volkswirtschaften schadet.

Aus der Sicht der deutschen Bundesregierung also Grund genug, sich über mögliche Alternativen zur bestehenden Wirtschafts- und Sicherheitsarchitektur der Welt Gedanken zu machen. Dies tut Bundesaußenminister Heiko Maas in einem Gastbeitrag, der am Dienstag im Handelsblatt erschienen ist. Dort schreibt er, das Auseinanderdriften Europas und der USA gehe schon seit Jahren voran, unabhängig von der Präsidentschaft Trumps. Daher ruft er dazu auf, Trump nicht bloß auszusitzen und danach zur Normalität zurückzukehren, sondern die Partnerschaft „neu zu vermessen“.

Europa und die USA: Partner auf Augenhöhe

Ziel sollte eine „ausbalancierte Partnerschaft“ sein, in der sich Europäer und Amerikaner auf Augenhöhe begegnen. Europa müsse eine tragende Säule in der internationalen Ordnung werden. Das beinhaltet auch ein gewisses Maß an Selbstständigkeit Europas – militärisch wie finanziell. So empfiehlt Maas der Europäischen Union, gemeinsam und geschlossen eine eigene Sicherheitspolitik zu betreiben – unabhängig von den USA.


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Noch entscheidender ist jedoch der zweite Punkt, den Maas anspricht: die finanzielle Unabhängigkeit von den USA. Laut Maas ist es „unverzichtbar“, dass die Europäer eigenständige Zahlungskanäle einrichten, einen europäischen Währungsfonds ins Leben rufen und über ein unabhängiges Swift-System nachdenken. Liest man zwischen den Zeilen, dann fordert Maas also nichts anderes als die Dezentralisierung des globalen Finanzsystems – klingt bekannt.

Bitcoin: Die Macht des Dollars brechen

Der US-Dollar ist seit dem Ende des zweiten Weltkrieges die globale Leitwährung und gleichzeitig die wichtigste Quelle US-amerikanischer globaler Macht. Diese Macht spitzt Maas auf ein konkretes Ereignis zu: den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran und den damit verbundenen Wirtschaftssanktionen. Obwohl über den Kopf der Europäer hinweg einseitig das Abkommen aufgelöst wurde, setzt das auch europäische und deutsche Unternehmen unter Druck, keine Geschäfte mit dem Iran zu machen.

Interessanterweise ist die Rolle des US-Dollars bei der Bekämpfung des Irans ein Punkt, den der US-amerikanische Abgeordnete Brad Sherman vor gut einem Monat im Finanzausschuss des Kongresses vorgebracht hatte – als ein Argument gegen den Bitcoin. Laut Sherman solle man Bitcoin verbieten, weil er die Rolle des US-Dollars als Quelle der Stärke der USA in der Welt gefährde.

Ist nicht genau diese Aussage der ultimative Grund, den Bitcoin als globale Leitwährung zu fördern?

Auf dem Weg in eine multipolare Wirtschaftsordnung?

Die europäische Autonomie, die Maas stärken möchte, ist also eng verknüpft mit der Nutzung alternativer Zahlungskanäle. So lange die Kontrolle der globalen Leitwährung bei einem einzelnen Staat liegt, kann von Agieren auf Augenhöhe keine Rede sein. Genau hier liegt der Vorteil des Bitcoins als global anerkannte und von staatlicher Kontrolle unberührte Währung, die nicht für politische Zwecke instrumentalisiert werden kann.


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Der Bitcoin repräsentiert die Dezentralität, die es in einer wahrlich multipolaren Wirtschaftsordnung, wie Maas sie fordert, braucht und die es seit Bretton Woods 1944 nicht mehr gegeben hatte. Die reine Grundidee Satoshi Nakamotos war es, ein Peer-to-Peer-System ohne Mittelsmann zu schaffen. Warum also nicht auch ein globales Wirtschafts- und Finanzsystem ohne Hegemon?

Umso wichtiger wird es für die Bitcoin-Adaption, die weltweit größte Kryptowährung nicht länger als Investment-Asset zu degradieren, sondern endlich wieder als das ernst zu nehmen, was es eigentlich ist: ein Zahlungsmittel. Das ist sicherlich nicht die Aussage, die Heiko Maas im Sinn hatte – aber vielleicht genau die, die er braucht, um seinem Ziel ein Stück näherzukommen.

BTC-ECHO

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