Als Folge des allgemeinen Corona-Lockdowns hatte der Senat der Vereinigten Staaten vorübergehend die Sitzungsarbeit eingestellt. Zwar nahm die obere Kammer des US-Kongresses ihre Arbeit am 4. Mai wieder auf, dennoch suchen Senats-Mitarbeiter weiterhin nach Verfahrenslösungen, die der akuten Gefahrenlage angemessen sind. Als eine Variante für kontaktlose Abstimmungen diskutiert ein Memo von Mitarbeitern des Unterausschusses für Ermittlungen deshalb eine Blockchain-Lösung.
Das 29-Seitige Memo vom 30. April widmet sich den rechtlichen und technischen Rahmenbedingungen für Sitzungen und Abstimmungen aus der Ferne. Die Verfasser merken an, dass für solche Fälle noch keine eindeutigen rechtlichen Regelungen vorliegen. In Anbetracht der verfügbaren technischen Möglichkeiten erachten sie derartige Regelungen allerdings für sinnvoll. Schließlich könnte die Blockchain und vergleichbare Technologien aktuell dazu beitragen, den demokratischen Prozess unter Vermeidung von Gesundheitsrisiken aufrechtzuerhalten. Das Memo enthält indessen keine konkreten Gesetzesvorschläge, denn die Entscheidung über Verfahrensregeln obliegt einem anderen Ausschuss des Senats.
Nur Sicherheit sorgt für Vertrauen
Als Grundproblematik bei Abstimmungen aus der Ferne stellen die Autoren des Memos Sicherheitsbedenken heraus. Es sei davon auszugehen, dass die verwendeten Abstimmungstechnologien zu einem zentralen Angriffspunkt für feindliche Kräfte werden. Daraus folgt:
Daher muss jedes System, das der Senat beschließt, ein Maß an Sicherheit bieten, das das Vertrauen in die Gültigkeit der Identitäten und Stimmen der Senatoren ähnlich wie im Senat gewährleistet.
Um dieses Vertrauen zu gewährleisten, bringen die Verfasser unter anderem die Blockchain ins Spiel. Zwar weisen sie darauf hin, dass Blockchain-Wahlsysteme durchaus in der Kritik stünden. Da sie das Problempotenzial aber eher bei geheimen als bei öffentlichen Abstimmungen verorten, nehmen sie in puncto Blockchain eine optimistischere Haltung ein.
Die Blockchain kann demnach dazu beitragen, die Transparenz bei Abstimmungen zu erhöhen. Ihr Einsatz verringert zudem die Gefahr von Falschauszählungen. Als größtes Sicherheitsrisiko erachten sie hingegen eine mögliche 51-Prozent-Attacke: Einen Angriff, bei dem böswillige Akteure die Kontrolle über den Großteil der Netzwerkknoten erlangen. Ferner weisen sie auf Probleme hin, die aus Programmierfehlern entwachsen könnten.
Neben der Blockchain besprechen die Verfasser Ende-zu-Ende-Verschlüsselungen sowie aus dem Militärkontext bekannte Air-Gap-Systeme. Eine klare Empfehlung für eine der drei diskutierten Varianten bleiben sie indes schuldig.
Blockchain-Wahlsysteme auf dem Vormarsch?
Während die Mitarbeiter des US-Senats noch theoretische Diskussionen führen, haben Entwickler andernorts bereits erste Wahlsysteme auf Basis der Blockchain lanciert. Die IT-Sicherheitsfirma Kaspersky stellte so bereits vor einigen Monaten einen Wahlcomputer vor, der an eine Blockchain-Plattform angeschlossen ist. Im russischen Wolgograd fand sogar bereits ein erster Test mit 80.000 Teilnehmern statt.
Unterdessen entwickelten Studenten der Universität Malta ebenfalls eine dApp, die Blockchain-Wahlen möglich machen soll.
