US-Haushaltsentwurf Trump: Krypto-Kriminalität im Visier des US Secret Service

Moritz Draht

von Moritz Draht

Am · Lesezeit: 2 Minuten

Moritz Draht

Moritz Draht hat Deutsche Literatur und Philosophie an der Universität Konstanz studiert. Sein Krypto-Engagement widmet sich den Zusammenhängen zwischen soziokulturellen und technischen Entwicklungen.

Teilen

Quelle: Shutterstock

Jetzt anhören
BTC11,809.96 $ 1.41%

US-Präsident Donald Trump hat den Haushaltsentwurf für 2021 vorgelegt. Darin wird unter anderem die Verlagerung des Secret Service in das Finanzministerium vorgeschlagen. Somit könnte das Ministerium künftig mehr Befugnisse in Bezug auf die Verfolgung von krypto-kriminellen Straftaten erhalten.

Der Haushaltsentwurf der Trump-Regierung enthält neben Senkungen der Sozialausgaben und einer Steigerung des Militäretats auch Vorschläge zur Delegierung der Aufsichtsbefugnisse der Finanzkriminalität. Der Entwurf sieht den Abzug des U.S. Secret Service zur Bekämpfung von Geldwäsche aus dem Heimatschutzministerium (United States Department of Homeland Security) an und unterstellt diesen dem US-Finanzministerium (United States Department of the Treasury).

Trump richtet Augenmerk auf Krypto-Kriminalität

Der Haushaltsplan verlagert die Strafverfolgungsbehörde zurück in das Finanzministerium, um cyberkriminelle Aktivitäten im Bereich der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu bekämpfen. Falls der US-Kongress den Haushaltsplan von Trump billigt, erlangt das US-Finanzministerium künftig mehr Aufsichts- und Strafverfolgungsbefugnisse über Krypto-Aktivitäten.

Der Secret Service wurde 1865 innerhalb des Finanzministeriums zum Schutz des Präsidenten und zur Bekämpfung von Geldfälschungen und Finanzbetrug eingerichtet. Seit 2003 operiert der Geheimdienst im Heimatschutzministerium.

Dem Haushaltsplan zufolge soll die Zusammenlegung von Geheimdienst und Finanzministerium ein wirksames Mittel im Kampf gegen Finanzkriminalität bilden:

Die technologischen Fortschritte der letzten Jahrzehnte, wie z. B. die Kryptowährungen und die zunehmende Vernetzung des internationalen Finanzmarkts, haben […] stärkere Verbindungen zwischen Finanz- und Cyberkriminalität und der Finanzierung von Terroristen und Schurkenstaaten aufgedeckt. Der Haushalt schlägt ein Gesetz zur Rückführung des US-Geheimdienstes in das Finanzministerium vor, um neue Effizienz bei der Untersuchung dieser Verbrechen zu schaffen und die Nation auf die Bedrohungen von morgen vorzubereiten.

Rückendeckung erhält Trump indessen von US-Finanzminister Steven Mnuchin. In einer am Montag, dem 10. Februar, veröffentlichten Pressemitteilung erklärt Mnuchin, dass der Entwurf im Sinne der „nationalen Sicherheitsinteressen der USA“ sei:

Wichtig ist auch eine Aufstockung der Mittel für das „Financial Crimes Enforcement Network“, um die Amerikaner noch besser vor Cyberkriminalität zu schützen. Um die Nation besser für den Kampf gegen die Verbrechen von morgen auszurüsten, wird im Haushalt ein Gesetz vorgeschlagen, das den Geheimdienst wieder an seinen ursprünglichen Standort im Finanzministerium zurückführt.

Dass der Haushaltsentwurf durch den Kongress kommt, scheint jedoch unwahrscheinlich, da die Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus bilden.

Teilen

Die aktuellsten News kostenlos per E-Mail

Ich stimme zu, dass meine E-Mail-Adresse für den Versand des Newsletters gespeichert und verarbeitet wird. Weitere Hinweise
BTC-ACADEMY

Kryptowährungen einfach kaufen und verkaufen

Ein Bankkonto, Krypto-Wallets und Trading vereint

  • Einfach, sicher und zuverlässig
  • Kontoeröffnung in nur 5 Minuten
  • Nur 1% Handelsgebühr
  • Made in Germany

Deine Vorteile:

– Einfache Kontoeröffnung (auch mobil)

Sofort Bitcoin handeln

– Kreditkarten- und Paypalzahlung möglich

– Kostenloses Demokonto

CFDs bergen Risiken. 76,4% der Kleinanlegerkonten verlieren beim CFD-Handel mit diesem Anbieter Geld.