Russland im Fokus EU verschärft Sanktionen mit Krypto-Verbot

Die EU untersagt im neuen Sanktionspaket Krypto-Zahlungen an Russland und zieht ein LNG-Importverbot vor. Alle Infos.

Daniel Hoppmann
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Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen spricht an einem Podium mit dem Emblem der Europäischen Union über Themen im Zusammenhang mit Russland, während im Hintergrund in einem modernen Konferenzraum ein Mann sitzt und schreibt.

Beitragsbild: picture alliance

| Es ist das mittlerweile 19. Sanktionspaket, das die EU gegen Russland schnürt
  • Die Europäische Union verschärft Sanktionen gegen Russland und nimmt dabei gezielt Krypto-Transaktionen ins Visier. Das geht aus dem mittlerweile veröffentlichten 19. Sanktionspaket hervor.
  • Hintergrund sind die weiterhin andauernden kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ukraine sowie die jüngsten Verletzungen des EU-Luftraums durch russische Drohnen.
  • Einer der Kernpunkte ist ein Verbot von Krypto-Transaktionen: Erstmals untersagt die EU Zahlungen über Krypto-Plattformen und will damit Umgehungsversuche russischer Akteure unterbinden. Parallel werden ausländische Banken, die an alternativen russischen Zahlungssystemen beteiligt sind, auf die Sanktionsliste gesetzt.
  • Ergänzend wird die Finanzarchitektur Russlands weiter isoliert. Dazu zählt ein Transaktionsverbot für Banken und Finanzinstitute, die Russland helfen, über Drittstaaten, Sanktionen zu umgehen.
  • Zudem brisant: Die EU zieht nach der jüngsten Kritik Donald Trumps ein Import-Verbot von russischem LNG vor. Konkret heißt es: “Wir verbieten die Einfuhr von russischem Flüssigerdgas in den europäischen Markt”.
  • Damit kommt Brüssel Washington entgegen. Der US-Präsident hatte dieses Import-Verbot als Bedingung für neue US-Sanktionen gegen Russland genannt.
  • Die Restriktionen dürften auch Belarus treffen. Machthaber Lukaschenko hatte erst vor kurzem heimische Banken aufgerufen, die Nutzung von Kryptowährungen zum Zweck der Sanktionsumgehung zu intensivieren.
  • Dass Russland und seine Verbündeten Krypto zur Sanktionsumgehung nutzen, ist schon länger bekannt. Im März berichtete Reuters, wie russische Ölfirmen Bitcoin, Ethereum, USDT und Co. im Außenhandel einsetzen.
  • Im Krieg diente Krypto vor allem in der Frühphase auch als direktes Finanzierungsmittel. Spenden flossen sowohl an die Ukraine als auch an Russland.
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Quellen

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